Vote électronique  

Die Bündner Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, Vote électronique allen Bündnerinnen und Bündnern zur Verfügung zu stellen. Die Standeskanzlei erarbeitet derzeit eine Strategie zur Weiterentwicklung von Vote électronique im Kanton Graubünden. 

Graubünden als Pilotkanton
Graubünden testet seit 2010 Vote électronique. Technische Grundlage der Vote électronique-Versuche ist eine Plattform, die sieben Kantone gemeinsam nutzen. Das System wurde ursprünglich im Kanton Zürich gebaut und vom Consortium der sieben Kantone weiterentwickelt. Bisher können nur Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer das Angebot der elektronischen Abstimmung nutzen. Bei zwölf Urnengängen sowie bei den Nationalratswahlen 2011 konnten sie ihre Stimme elektronisch abgeben. Immer mehr Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer machen von diesem Angebot Gebrauch. Alle Vote électronique-Versuche wurden ohne nennenswerte Probleme abgewickelt. 

Vote électronique als Chance
Vote électronique ist ein zeitgemässes Instrument für die Demokratie des 21. Jahrhunderts. Studien zufolge wünscht sich eine grosse Mehrheit der Stimmberechtigten die Einführung des neuen Stimmkanals. Die bisherigen Erfahrungen lassen hoffen, dass Vote électronique jungen Menschen den Einstieg in die politische Mitwirkung erleichtert und die Stimm- und Wahlbeteiligung zumindest konstant gehalten werden kann. Nebst der grösseren zeitlichen und örtlichen Unabhängigkeit der Ausübung der politischen Rechte liegen weitere Vorteile von Vote électronique darin, dass die elektronische Bearbeitung zuverlässiger ist als die manuelle, dass die Abgabe von ungültigen Stimmen verunmöglicht wird und dass die Stimm- und Wahlbüros entlastet werden. 

Vote électronique allen Bündnerinnen und Bündnern zugänglich machen
Die Bündner Regierung verfolgt das langfristige Ziel, den neuen Abstimmungskanal schrittweise für alle Bündner Stimmberechtigte zu öffnen. Voraussichtlich ab 2016 sollen in Pilotgemeinden Vote électronique-Versuche für Inlandschweizer Stimmberechtigte durchgeführt werden. Sicherheitsaspekten wird dabei höchste Priorität beigemessen. Bereits das heutige Vote électronique-System genügt hohen Ansprüchen. Mit der Realisierung verschiedener Massnahmen wird alles daran gesetzt, den hohen Sicherheitsanforderungen an elektronische Wahl- und Abstimmungssysteme gerecht zu werden. Die entsprechenden Entwicklungsarbeiten hin zu einem Vote électronique-System der 2. Generation führt das Consortium der Kantone unter der Aufsicht der Bundeskanzlei durch. Für den Kanton Graubünden steht fest, dass Vote électronique nur flächendeckend realisiert wird, wenn alle Fragen zur Sicherheit und Transparenz restlos geklärt sind. 

Um diese Ziele zu erreichen, ist der Kanton Graubünden in folgenden Bereichen tätig:
  • Mitglied des Consortiums Vote électronique
  • Mitwirkung in Arbeitsgruppen des Bundes zur Weiterentwicklung von Vote électronique-Systemen
  • Weiterführung von Vote électronique für Auslandschweizer Stimmberechtigte
  • Realisierung von Vote électronique-Versuchen für Inlandschweizer Stimmberechtigte mit Bündner Pilotgemeinden
Ein Videobeitrag der Standeskanzlei zeigt, wie Vote électronique funktioniert (Beilage).