E-Voting  

Graubünden testete E-Voting von 2010 bis Juni 2015. Bei 18 Urnengängen sowie bei den Nationalratswahlen 2011 konnten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihre Stimme elektronisch abgeben. Technische Grundlage der E-Voting-Versuche war eine Plattform, die ursprünglich im Kanton Zürich gebaut und von einem Consortium von neun Kantonen schrittweise weiterentwickelt wurde. Insbesondere wurden die Sicherheit des Systems verbessert und die Überprüfbarkeit der Stimmabgabe im Sinne der individuellen Verifizierbarkeit eingeführt. Nachdem der Bundesrat am 12. August 2015 das Gesuch der Consortiumskantone Aargau, Freiburg, Glarus, Graubünden, St.Gallen, Schaffhausen, Solothurn, Thurgau und Zürich ablehnte, bei den Nationalratswahlen 2015 E-Voting für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer anzubieten, haben die Staatsschreiber der Consortiumskantone eine eingehende Auslegordnung vorgenommen und sich entschieden, das E-Voting-System des Consortiums nicht weiter zu entwickeln. Der Entscheid des Bundesrates hat das Vertrauen in das E-Voting-System des Consortiums stark belastet. Zudem wären die voraussichtlichen Kosten für eine Nachbesserung des bisher ohne Zwischenfälle eingesetzten E-Voting-Systems gemäss den seit dem 1. Juni 2015 geltenden Anforderungen des Bundes erheblich. Diese Investitionen sind für die Staatsschreiber der Consortiumskantone nicht vertretbar. Der Kanton Graubünden ist nach wie vor an der Einführung von E-Voting zu annehmbaren Bedingungen interessiert. In diesem Sinne werden mögliche neue Kooperationen geprüft. Die Wiederaufnahme der Versuche bereits 2016 wird angesichts zahlreicher offener Fragen zur weiteren Entwicklung von E-Voting jedoch nicht möglich sein.