In der Schweiz wie auch in Graubünden sind die meisten Wasserkraftwerke vor mehr als einem halben Jahrhundert gebaut worden. Damals haben unsere Gemeinden und der Kanton die Nutzung einer der wenigen lokalen Ressourcen an Energieproduzenten übergeben. Dies aus dem einfachen Grund, weil sie selbst oftmals dafür nicht über das notwendige Know-How, das Kapital und die Technologien verfügten. Mit dieser Vergabe haben die Bergkantone und die Berggemeinden die Ressource Wasser im Wesentlichen aus der Hand gegeben und somit auch die Einflussmöglichkeit über Energiepreis und Versorgungssicherheit. Der Grossteil des Stromes, welcher in Schweizer Bergregionen hergestellt wird, wird exportiert und mit ihm häufig auch die Wertschöpfung. Nun könnte sich diese Situation mit dem Ablauf von vielen Konzessionen radikal ändern.
Graubünden produziert im Schnitt fast 8 TWh Strom aus Wasserkraft. Davon werden 75% in die übrige Schweiz und nach Europa exportiert. Die Elektrizitätswirtschaft gehört zu den wichtigen Wirtschaftszweigen Graubündens. Mit den bevorstehenden Heimfällen gilt es, die Wertschöpfung für den Kanton und die Gemeinden zu erhöhen und die Chancen für die Neuordnung des Geschäftsmodells der Wasserkraft im ganzen Kanton zu nutzen.
In Graubünden haben in den letzten Jahren bereits Heimfälle von grösseren Wasserkraftwerken stattgefunden. Ab dem Jahre 2020 stehen weitere an. Graubünden – Kanton und Gemeinden – darf von den anstehenden Heimfällen Entschädigungen und Beteiligungen im Wert von mehreren Milliarden Franken erwarten. Es ist darum wichtig, bereits frühzeitig eine Verhandlungsstrategie zu entwickeln. So ist beispielsweise darüber zu entscheiden, ob an der partnerschaftlichen Ausrichtung der Wasserkraftpolitik auch in Zukunft festgehalten werden soll oder nicht. Schon ein nur grober Vergleich zeigt dabei auch, dass andere Wasserschlosskantone (so VS/TI) ebenfalls daran sind, ihre Strategien für die kommenden Heimfälle zu definieren.
Die Unterzeichnenden sind deshalb der Ansicht, dass die Regierung dem Grossen Rat baldmöglichst einen Bericht zur künftigen Strategie betreffend Heimfälle von Wasserkraftwerken im Kanton Graubünden zur Diskussion unterbreiten müsste. Dieser sollte sowohl die Interessenlage des Kantons wie auch und insbesondere jene der Gemeinden detailliert diskutieren und auch mögliche Szenarien im Sinne von Varianten und/oder Alternativen aufzeigen.
Chur, 19. April 2011
Augustin, Heiz, Dudli, Barandun, Berther (Disentis/Mustér), Berther (Camischolas), Bezzola (Samedan), Blumenthal, Burkhardt, Caduff, Candinas, Casty, Clavadetscher, Darms-Landolt, Dermont, Engler, Fallet, Florin-Caluori, Frigg-Walt, Gartmann-Albin, Geisseler, Gunzinger, Hartmann (Champfèr), Hartmann (Chur), Hitz-Rusch, Jaag, Jenny (Arosa), Kappeler, Kasper, Kleis-Kümin, Koch (Igis), Kollegger (Malix), Komminoth-Elmer, Krättli-Lori, Kunz (Fläsch), Locher Benguerel, Lorez-Meuli, Michel (Davos Monstein), Montalta, Müller (Davos Platz), Nick, Niederer, Niggli (Samedan), Niggli-Mathis (Grüsch), Papa, Parpan, Pedrini (Roveredo), Peyer, Sax, Steck-Rauch, Stiffler (Davos Platz), Thöny, Trepp, Waidacher, Fausch, Müller (Susch), Müller (Haldenstein), Pedrini (Soazza), Vincenz
Antwort der Regierung
Mit dem vorliegenden Auftrag wird die Regierung aufgefordert, dem Grossen Rat baldmöglichst einen Bericht zur künftigen Strategie betreffend Heimfälle von Wasserkraftwerken im Kanton Graubünden zur Diskussion zu unterbreiten.
Die Regierung teilt die Auffassung, wonach es mit den bevorstehenden Heimfällen die Wertschöpfung für die Gemeinden und den Kanton zu erhöhen und die Chancen für eine Neuordnung des Geschäftsmodells Wasserkraft gesamtheitlich zu nutzen gilt.
Die Regierung ist bereit, wie bereits in der Antwort auf den Auftrag Heiz (RB vom 29. März 2011, Prot. Nr. 275) betreffend Ziele und Strategie der bündnerischen Strompolitik erläutert, dem Grossen Rat einen umfassenden Bericht zur heutigen und künftigen Lage im Energiebereich sowie zur Position des Kantons mit Bezug auf die Ziele und Strategien der bündnerischen Strompolitik zu unterbreiten. Einen wichtigen Teil der bündnerischen Strompolitik bilden dabei die Heimfälle, welche im vorgesehenen Bericht dargelegt und diskutiert werden sollen.
Die Regierung ist deshalb bereit, den Auftrag entgegen zu nehmen und auch die Heimfallthematik in den Bericht zur künftigen bündnerischen Strompolitik aufzunehmen und zu behandeln.
7. Juli 2011