Der Kanton Graubünden ist heute in sechs regionale Schätzungsbezirke eingeteilt. Einer davon ist der Schätzungsbezirk 3 Tiefencastel/Davos mit Sitz in Tiefencastel und Zweigstelle Davos.
Der Sitz des Schätzungsbezirks 3 in Tiefencastel ist in den Jahren 1985-1987 geschaffen worden. Der Perimeter dieses Schätzungsbezirks umfasste damals den Bezirk Albula. Vor dem Jahre 1985 gehörte das Surses zum Schätzungsbezirk Samedan, die Kreise Bergün und Belfort zu Thusis und der Kreis Alvaschein zu Chur.
Damals beabsichtigte man, durch die Ansiedlung neuer kantonalen Arbeitsstellen Regionen zu stärken, in welchen wenig kantonale Stellen angesiedelt waren. Durch die Errichtung des Schätzungsbezirks 3 am Standort Tiefencastel schuf der Kanton 6-8 für die Region Mittelbünden wichtige, qualifizierte Arbeitsstellen. Später, als die Landschaft Davos dem Schätzungsbezirk 3 zugeteilt wurde, erhöhte sich das Arbeitsvolumen sehr stark, was dazu führte, dass schlussendlich eine Zweigstelle in Davos eröffnet wurde. Trotzdem ist man seither, durch das erhöhte Arbeitsvolumen, mit den periodischen ordentlichen Schätzungen stark in Verzug geraten. Teilweise werden diese heute mit bis zu sieben Jahren Verspätung durchgeführt.
Im Jahre 2010 wurde die Gemeinde Vaz/Obervaz dem Schätzungsbezirk 2 Thusis zugeteilt und die Akten der Gemeinde Lantsch/Lenz liegen heute auch bereits in Thusis. Dies hat zur Folge, dass mehrere Arbeitsplätze von Tiefencastel nach Davos und Thusis verlagert wurden oder allenfalls noch verlagert werden.
Die Unterzeichnenden stellen der Regierung deshalb folgende Fragen:
1. Welche Strategie verfolgt die Regierung bei der Einteilung der Schätzungsbezirke?
2. Ist davon auszugehen, dass die Regierung beabsichtigt die Anzahl Schätzungsbezirke im Kanton Graubünden zu reduzieren?
3. Welche personellen Auswirkungen sind für die heutigen Schätzungsbezirke und die einzelnen Sitze und Zweigstellen der Schätzungsbezirke zu erwarten?
4. Ist die Schwächung des Standortes Tiefencastel Teil einer regierungsrätlichen Gesamtstrategie im Rahmen der Strukturreform?
Chur, 16. Juni 2011
Albertin, Caluori, Augustin, Barandun, Blumenthal, Caduff, Candinas, Casanova-Maron, Casutt, Casutt-Derungs, Cavegn, Darms-Landolt, Dermont, Dosch, Fallet, Florin-Caluori, Fontana, Gasser, Hitz-Rusch, Joos, Kleis-Kümin, Kollegger (Malix), Märchy-Caduff, Michael (Donat), Niederer, Niggli-Mathis (Grüsch), Sax, Stiffler (Davos Platz), Tenchio, Thöny, Tomaschett (Breil), Tomaschett-Berther (Trun), Zanetti, Degonda, Paterlini
Antwort der Regierung
Das Amt für Schätzungswesen (ASW) hat die überbauten Grundstücke in der Regel alle zehn Jahre gemeindeweise zu schätzen. Die Arbeiten der vierten Durchschätzung, welche im Jahr 2003 gestartet wurden, weisen einen beträchtlichen Rückstand auf. Dieser erklärt sich insbesondere aufgrund eines stetig wachsenden Gebäudebestandes, einer deutlichen Zunahme der Antragsschätzungen als Folge der in den letzten Jahren guten Baukonjunktur, aber auch aufgrund eines unterschätzten Arbeitsaufwands bei der erstmaligen Erfassung der Objekte in dem seit dem Jahr 2004 neu eingeführten Informatiksystem und dem gleichzeitig im Jahre 2003 im Rahmen der Haushaltsanierung vorgenommenen Personalabbau.
Das Amt hat den Auftrag, den Rückstand in den nächsten Jahren abzubauen, indem die Anzahl Schätzungen markant gesteigert werden muss und die Leistungen möglichst kosteneffizient erbracht werden. Zur Effizienzsteigerung sind betriebliche wie auch organisatorische Massnahmen unerlässlich. Dazu gehören auch eine Reduktion der Schätzungsbezirke und eine Optimierung der Organisation.
Im Jahre 2010 wurde die Anzahl der Schätzungsbezirke von sieben auf sechs reduziert und der Bezirk Landquart aufgehoben. Gleichzeitig eröffnete das ASW aufgrund der grossen Bautätigkeit ein zusätzliches Büro in Davos. Aufgrund dieser und weiterer Massnahmen konnte in den letzten 12 Monaten eine Leistungssteigerung von über 10 Prozent mehr geschätzten Gebäuden erreicht werden.
1. Welche Strategie verfolgt die Regierung bei der Einteilung der Schätzungsbezirke?
Bei der Ausgestaltung der Schätzungsbezirke lässt sich die Regierung primär von einer effizienten Arbeitserledigung leiten. Die Organisation des ASW soll sich insbesondere nach der Anzahl der zu schätzenden Objekte, dem pro Bezirk anfallenden Arbeitsvolumen, der Entwicklung der Bautätigkeit, einer Optimierung der Schätzungsfahrten und nicht zuletzt soll sich die Standortwahl nach der Immobilienstrategie des Kantons richten.
2. Ist davon auszugehen, dass die Regierung beabsichtigt, die Anzahl Schätzungsbezirke im Kanton Graubünden zu reduzieren?
Eine weitere Reduktion der Anzahl Schätzungsbezirke ist kurzfristig nicht vorgesehen. Mittelfristig sind eine solche wie auch eine aufgrund der eingangs erwähnten Herausforderungen generelle Überprüfung der historisch gewachsenen Bezirkseinteilungen denkbar. Die Arbeiten könnten mit einer solchen Reorganisation auf die selbstständigen Aussenbüros des Amtes verteilt werden, ohne dass eine feste Bezirkseinteilung zu beachten wäre. Die Arbeitszuteilung könnte dann nach betrieblichen Kriterien erfolgen. Ein ähnliches Modell betreibt bereits heute erfolgreich die Feuerpolizei.
3. Welche personellen Auswirkungen sind für die heutigen Schätzungsbezirke und die einzelnen Sitze und Zweigstellen der Schätzungsbezirke zu erwarten?
Ein Personalabbau ist im ASW nicht vorgesehen, jedoch können sich für die einzelnen Mitarbeitenden Änderungen der Arbeitsstandorte ergeben. Die Büros sind dort zu betreiben, wo viele Neubauten entstehen oder ein hoher Gebäudebestand besteht. Neue Mitarbeiter werden in erster Linie dort eingesetzt, wo ein hoher Arbeitsanfall besteht oder wo im Vergleich zu den anderen Bezirken eine personelle Unterdotierung festzustellen ist. Ein weiteres wichtiges Kriterium ist das Ziel, die vierte Durchschätzung in allen Schätzungsbezirken in etwa gleichzeitig zu beenden. Aus diesen Gründen soll das Büro Landquart, auch zur Verkürzung der Führungsspanne und aufgrund der geringen Distanz zu Chur, per 1. Januar 2012 mit Chur zusammen gelegt werden. Mittelfristig ist zudem aufgrund der Entwicklung in den letzten Jahren der Standort Tiefencastel in Frage gestellt. Aufgrund der regen Neubautätigkeit und der zusätzlich anfallenden Arbeiten ist es betrieblich naheliegend, eine Verlegung nach Davos zu prüfen.
4. Ist die Schwächung des Standortes Tiefencastel Teil einer regierungsrätlichen Gesamtstrategie im Rahmen der Strukturreform?
Nein. Der Regierung geht es darum, eine kantonale Aufgabe bürgernah, effizient und kostengünstig zu erbringen. Dazu ist sie auch gegenüber den Steuerzahlenden verpflichtet. Die Strukturreform hat keinen Einfluss auf die Organisation des Schätzungswesens, das eine kantonale Aufgabe darstellt. Die Regierung wird sich demgegenüber nach den Grundsätzen der kantonalen Immobilienstrategie richten, die regionale Zentren für eine kantonale Verwaltung vorsieht.
02. September 2011