Die über das Internet verfügbare digitale Infrastruktur eröffnet potenziellen Straftätern neuartige Tatmuster mit enormem Schadenspotential für Gesellschaft und Wirtschaft. Zeit und Raum erlangen eine neue Bedeutung. Klassische Rechtsbegriffe wie Tatort, Tatzeit und örtliche Zuständigkeiten ebenfalls. Cyber-Kriminalität durchbricht territoriale Grenzen und dies in einem hochdynamischen Prozess mit kurzen Innovationszyklen. Je stärker die digitale Vernetzung ist, desto grösser wird die Gefahr, dass Cyber-Vorfälle zwar in der virtuellen Welt beginnen, aber ihre schädigende Wirkung in der realen Welt entfalten.

Vor dem Hintergrund dieser gefährlichen Entwicklung ist es dringend angezeigt, auch in der Strafverfolgung nach neuen Lösungsansätzen zu suchen. Es gilt innerkantonal, gesamtschweizerisch und im Verbund mit internationalen Partnern die Interoperabilität und die Reaktionsfähigkeit zu verbessern sowie die fachlichen, technischen und personellen Kompetenzen wirksam aufeinander abzustimmen.

Zu diesem Zweck erarbeitet die Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS) derzeit das nationale Dispositiv „Cybercrime und IT-Forensik“. Dort werden die organisatorischen und infrastrukturellen Fragen in ihrer Gesamtheit angegangen. Die Strafverfolgung im Allgemeinen und jene in den Kantonen im Besonderen ist auf die wichtigen Aspekte wie die eigentlichen Cyber-Ermittlungen, die IT-Forensik und die Cyber-Analyse auszurichten. Dazu ist eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Staatsanwaltschaften notwendig.

1. Der kantonale Dienst Cybercrime (CYCD) ist bei der Abteilung Kriminalpolizei der Kantonspolizei Graubünden angegliedert und umfasst die Bereiche IT-Forensik, Cyber-Ermittlung und Cyber-Analyse. Bis Mitte 2018 wird der CYCD insoweit aufgebaut sein, um innerhalb der Kantonspolizei die angestrebte Steuerungsfunktion für Cyber-Vorfälle wahrnehmen zu können. Damit ist dessen Aufbau nicht abgeschlossen, da die Schaffung des für eine wirksame Bekämpfung der Cyberkriminalität erforderlichen Knowhows und der erforderlichen Infrastruktur, insbesondere aufgrund des grossen Ausbildungsaufwands, Jahre dauern wird.

2. Für die Strafverfolgung der Cyber-Kriminalität sind die fachlichen, technischen und personellen Kompetenzen aufeinander abzustimmen. Es handelt sich damit um eine Verbundaufgabe, welche die Kantonspolizei zusammen mit der Staatsanwaltschaft wahrzunehmen hat. Zusätzliche personelle Ressourcen fallen hauptsächlich für den Forensik- und den Ausbildungsbereich und allenfalls bei der Staatsanwaltschaft an. In den nächsten zwei Jahren werden nach der heutigen Planung für den Dienst der Cybercrime insgesamt fünf Vollzeitstellen benötigt. Bereits heute arbeiten in diesem Bereich drei Polizisten mit einem Vollzeitpensum. Diese Stellen wurden aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit bisher von den Regionenpolizeien in den CYCD verschoben. Diese Stellen müssen wieder besetzt werden, um die Aufgabenerfüllung in den Regionen sicherzustellen. Folglich benötigt die Kantonspolizei für den Bereich der Cyberkriminalität in den kommenden Jahren insgesamt fünf Vollzeitstellen.

3. Computer und Internet eröffnen potentiellen Straftätern neue Betätigungsfelder. Straftaten wie Diebstahl und Betrug werden nicht mehr nur in der analogen, sondern auch in der digitalen Welt begangen. Da den Ermittlern zur Aufklärung fast alles fehlt, was bei analogen Straftaten zur Aufklärung beiträgt wie Täterbeschreibung, Tatort, Fingerabdrücke, DNA-Spuren, ist die Täteridentifikation aufwendig. Die Strafverfolgungsbehörden müssen sich deshalb dieser Realität anpassen. Bei der Verfolgung dieser Straftaten handelt es sich zwar nicht um eine neue Polizeiaufgabe, aber um eine solche, die auf besonders geschulte Fachleute angewiesen ist. Bislang konnte für diesen Bereich eine zusätzliche Stelle geschaffen werden. Die anderen in diesem Bereich benötigten Stellen wurden intern geschaffen.

25. Oktober 2017