Interpellation betreffend Olympiapläne in Graubünden
Session: 26.11.2002
Sämtliche Olympia-Pläne in der Schweiz sind in den letzten Jahren gescheitert. Im Kanton Bern wurde eine Beteiligung an der Olympiade vom Souverän klar abgelehnt, und die Kandidatur Graubünden scheiterte bereits in der internen schweizerischen Ausscheidung.
Trotzdem musste die öffentliche Hand auf Grund von privaten Initiativen zum Teil beträchtliche Finanzmittel und Zeit aufwenden, so auch in Graubünden.
Obwohl die Volksabstimmung im Kanton Bern zu den Olympischen Winterspielen klar abgelehnt wurde, geht das Gespenst Olympiade in Graubünden wieder um. Angesichts der knappen Kantonsfinanzen und den jährlichen Defiziten wäre es u. E. unverantwortlich, wenn sich der Kanton aufgrund privater Olympiapromotoren wieder finanziell und zeitlich beteiligen würde.
Wir bitten daher die Regierung um Beantwortung folgender Frage:
Ist die Regierung bereit, aufgrund des grossen Widerstandes gegen Olympische Winterspiele in Graubünden und den Erfahrungen in anderen Kantonen zu zusichern, dass keine Kantonsmittel in neuerliche Olympiaprojekte fliessen, bevor nicht eine Volksabstimmung über eine entsprechende Vorlage stattgefunden hat?
Chur, 26. November 2002
Name: Looser, Trepp, Bucher, Caviezel (Chur), Frigg Jäger, Locher, Meyer, Noi, Pfenninger, Pfiffner, Schmutz, Schütz, Zindel
Session: 26.11.2002
Vorstoss: dt Interpellation
Antwort der Regierung
Die Olympischen Winterspiele fanden 1948 zum letzten Mal in der Schweiz statt. Die Versuche Sions für die Jahre 1976, 2002 und 2006, die Spiele wieder in die Schweiz zu holen, scheiterten an der starken internationalen Konkurrenz. Die Kandidatur „Bern 2010“ wurde zurückgezogen, nachdem die Beteiligung des Kantons vom Stimmvolk abgelehnt worden war. Über Gründe, welche zur Ablehnung führten, kann nur spekuliert werden. Rückschlüsse vom negativen Berner Entscheid auf Graubünden sind ebenso gewagt wie solche vom positiven Walliser Entscheid für Sion.
In Bezug auf die gescheiterte Kandidatur „Davos 2010 (Graubünden-Schwyz-Zürich)“ kann festgehalten werden, dass die drei beteiligten Kantone und die 11 Standortgemeinden das Projekt unterstützten. Auch der Bündner Grosse Rat befürwortete grossmehrheitlich das Engagement des Kantons. So lehnte er in der Novembersession 2000 das Postulat Trepp betreffend „Olympische Spiele in Graubünden:
Übungsabbruch“ mit 76 zu 7 Stimmen ab und bewilligte einen Nachtragskredit für die Projektierungsarbeiten mit 85 zu 0 Stimmen. Wirtschaft- und Tourismusverbände unterstützten die Kandidatur, Umweltverbände waren dagegen. Grosser Widerstand war in diesem Sinne nicht auszumachen.
Die Regierung ist grundsätzlich der Meinung, dass das Volk über die Durchführung von Olympischen Winterspiele in Graubünden abstimmen soll. In diesem Sinn beantragte sie dem Grossen Rat mit der Botschaft (Heft Nr. 4/2001-2002, Beschluss 5), die für Davos 2010 vorgesehene finanzielle Beteiligung des Kantons der Volksabstimmung zu unterstellen. Die Regierung ist aber der Ansicht, dass sich eine solche Abstimmung nur dann als sinnvoll und angebracht erweist, wenn ein Anknüpfungspunkt im Sinne eines konkreten Projektes gegeben ist und dessen Ausgestaltung in den Grundzügen vorliegt, was zur Zeit nicht zutrifft.
Wenn eine Initiativgruppe mit einem neuen Projekt an die Regierung herantritt, wird sie die Situation analysieren und dann beurteilen, ob ein kantonales Engagement aus volkswirtschaftlicher Sicht sinnvoll ist und insbesondere ob die beabsichtigte Kandidatur zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen im Kanton Graubünden beitragen könnte. Werden kantonale Mittel zur Vorbereitung eines solchen Projekts und für die nationale Kandidaturphase benötigt, wird der Grosse Rat über den notwendigen Kredit im Rahmen der Beratung des Voranschlages oder eines Nachtragskredites entscheiden können.
Die Regierung ist im Sinne der Ausführungen nicht bereit, die von den Interpellanten gewünschte Zusicherung abzugeben.
Datum: 18. Februar 2003