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Anfrage Claus betreffend der langfristigen Entwicklung der militärisch genutzten Areale in Chur und Umgebung

Session: 06.12.2005
Die Entwicklung der Armee in den letzten Jahren muss in Bezug auf den Standort Chur realistischerweise kritisch beurteilt werden. So gingen alleine auf die Hauptstadt bezogen rund die Hälfte der Arbeitsplätze verloren. Parallel zu dieser Entwicklung nahmen die Emissionen (Schiesslärm Rossboden) stark zu. Ohne Zweifel muss festgestellt werden, dass die Pläne des VBS für die Zukunft des Standortes Chur nicht klar sind. Die heute noch militärisch genutzten Flächen in der Stadt Chur sind in mehrfacher Hinsicht für die Stadt bedeutend. Das Kasernenareal liegt in Zentrumsnähe und ist sicher geeignet für eine Nutzung als Infrastrukturzentrum. Der Rossboden bietet eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten, die geprüft werden sollten. Dabei ist auch eine industrielle und touristische Nutzung (Churer Wasserlandschaft) mit überregionaler Bedeutung prüfenswert.

Festzuhalten ist aber klar, dass das Militär für unseren Kanton Graubünden ein wichtiger Partner ist und auch bleiben soll.

In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen, die vor allem aus längerfristiger Sicht und Planung, schon heute angegangen werden sollten:

1. Ist die Regierung bereit, sich beim VBS weiterhin für die Arbeitsplatzerhaltung in unserer Randregion einzusetzen oder, falls der Abbau in diesem Masse weitergeht, sich den Konsequenzen zu stellen und entsprechend andere Nutzungsmöglichkeiten der heute militärisch genutzten Areale, künftig zu unterstützen?

2. Ist die Regierung bereit, eine Emissionsentlastung der dicht besiedelten Gebiete zu unterstützen und sich für die Verlagerung der Schiessübungen auf dezentral gelegene Übungsplätze in unserem Kanton einzusetzen.

3. Ist die Regierung bereit, die längerfristige Entwicklung einer möglichen Alternativnutzung des Kasernenareals und des Rossbodens Chur sowie die Planung der Region Chur mit der aktiven Mitarbeit von Amtsstellen zu unterstützen?

Chur, 6. Dezember 2005

Name: Claus, Cahannes, Jeker, Augustin, Bachmann, Barandun, Berther (Disentis), Bleiker, Brunold, Casanova (Chur), Caviezel (Pitasch), Christ, Crapp, Dermont, Frigg-Walt, Giacometti, Hanimann, Jaag, Jäger, Kleis-Kümin, Koch, Krättli-Lori, Luzio, Marti, Meyer-Grass (Klosters), Mengotti, Parpan, Perl, Peyer, Pfenninger, Rizzi, Robustelli, Stiffler, Tomaschett, Tremp, Tscholl, Florin-Caluori, Hartmann (Chur), Pitsch

Session: 06.12.2005
Vorstoss: dt Anfrage


Antwort der Regierung

Als Folge der deutlichen Verkleinerung der Armee XXI und der rigiden Sparvorgaben des Eidgenössischen Parlaments war das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gezwungen, auch bei den Schiess- und Waffenplätzen und bei der allgemeinen Infrastruktur der Armee wesentliche Abstriche vorzunehmen. Diese Sparanstrengungen bei der Infrastruktur fanden Niederschlag im Stationierungskonzept der Armee. Zu diesem Konzept hat sich die Regierung gegenüber dem VBS anfangs 2005 ausführlich schriftlich geäussert und auf Schwachstellen aus Bündner Sicht hingewiesen. Das Konzept war ausserdem Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen der Regierung und Repräsentanten der Armee. Inzwischen steht das Stationierungskonzept fest. Die Umsetzung ist angelaufen. Das Konzept vermag aus Bündner Optik nach wie vor in verschiedener Hinsicht nicht zu überzeugen. Darauf hat die Regierung mehrfach hingewiesen. Zu berücksichtigen ist indessen, dass für die nächsten Jahre immerhin rund 100 Armeearbeitsplätze (rund 50 Arbeitsplätze für den Standort Chur) erhalten bleiben.

Die Regierung hatte im letzten Jahr mehrmals Gelegenheit, sich zu den Auswirkungen der Armeereform für den Kanton Graubünden zu äussern. Letztmals tat sie dies in der Dezembersession 2005 anlässlich der Beantwortung einer entsprechenden Anfrage. Die Regierungsvertreterin hat sich mit Bezug auf die Reduktion der Armeearbeitsplätze damals kritisch geäussert und betont, dass ein weiterer Abbau der zivilen Stellen nicht hingenommen werden könne. Kritisiert wurde auch, dass die Armee auf dem Waffenplatz Rossboden u. a. Radschützenpanzer einsetze, die Reparaturwerkstätte für solche Fahrzeuge mit 10 - 15 Mitarbeitenden jedoch mittelfristig nach Hinwil verlegen wolle.

Zu den Fragen:
1. Die Regierung hat sich bisher intensiv für den Erhalt einer möglichst grossen Anzahl an Armeearbeitsstellen, vorab zivilen Armeearbeitsstellen in Graubünden eingesetzt. Mit heute insgesamt rund 100 Stellen (etwa 60 zivile und 40 „grüne“ Stellen) für unseren Kanton kann das Resultat der Verhandlungen mit dem VBS im Verhältnis zum gesamten Abbau der Armee und der Infrastruktur zwar noch als akzeptabel bezeichnet werden. Die laufende Umsetzung des Stationierungskonzepts und insbesondere der damit zusammenhängende Stellenabbau stimmen indessen alles andere als euphorisch. Wie anlässlich der Dezembersession 2005 ausgeführt, prüft die Regierung zusammen mit der Stadt Chur und im Gespräch mit dem Bund denn auch alternative Nutzungsmöglichkeiten des Schiess- und Waffenplatzes Chur/Rossboden. Die Frage kann deshalb mit "ja" beantwortet werden.

2. Bereits zu Beginn der Gespräche zum Stationierungskonzept betonte die Regierung gegenüber dem VBS mit Nachdruck, dass die Lärmbelastung die Toleranzgrenze erreicht und bisweilen deutlich überschritten habe. Die Unzumutbarkeit der Immissionen durch die Schiessübungen für die Einwohner von Teilen der Stadt Chur und der in der Nähe des Schiessplatzes gelegenen Dörfer wurde dem VBS mündlich und schriftlich unmissverständlich klar gemacht. Eine Verlegung gewisser Schiessübungen auf andere, dezentrale Schiessplätze muss eine Option der Armee sein und wird in weiteren Kontakten mit Vertretern des VBS ein Thema bleiben. Die Antwort lautet: ja.

3. Mögliche Alternativen zur heutigen Nutzung des Kasernenareals und des Rossbodens Chur müssen vor allem auch im Interesse der Stadt Chur liegen und von dieser sehr sorgfältig abgewogen werden. In dieser Frage nimmt deshalb die Stadt eine wichtige Rolle ein. Selbstverständlich ist der Kanton bereit, bei der Analyse der sich bietenden Möglichkeiten mitzuwirken und der Stadt die erforderliche Unterstützung im Kontakt mit dem VBS anzubieten. Wie bis anhin werden die Stadt und der Kanton in diesen Fragen eng zusammenarbeiten und eine gemeinsame Position vertreten.

Datum: 30. Januar 2006