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Anfrage Stiffler betreffend Entlöhnung der Aushilfen / Kosten für Dienstleistungen Dritter

Session: 07.12.2005
Festzustellen ist, dass im EKUD die in den Positionen „Entlöhnung der Aushilfen“ und „Entschädigung für Dienstleistungen Dritter“ aufgeführten Ausgaben nach wie vor stark steigen. Auffallend ist dies unter anderem im Budget des Amtes für Kultur und in jenem des Amtes für Natur und Umwelt. In Bezug auf die Entlöhnung der Aushilfen stellt sich die Frage, ob der Stellenstop dadurch nicht unterwandert wird.

Die Unterzeichner ersuchen die Regierung in dieser wichtigen Angelegenheit um Auskunft darüber welches die Gründe für diese markante Kostensteigerungen sind.

Chur, 7. Dezember 2005

Stiffler, Hartmann (Champfèr), Bleiker, Casanova (Chur), Casty, Dudli, Göpfert, Gredig, Hardegger, Hübscher, Jeker, Jenny, Kessler, Koch, Lemm, Mani-Heldstab, Möhr, Montalta, Parolini, Parpan, Telli, Tscholl, Vetsch, Pitsch

Session: 07.12.2005
Vorstoss: dt Anfrage


Antwort der Regierung

Die Erhöhung der Budgetposition „Entschädigung für Dienstleistungen Dritter” im Amt für Kultur ist vor allem auf die zeitlich beschränkten Entwicklungsschwerpunkte (ES 10 und 11) des Regierungsprogramms 2005 – 2008 zurückzuführen. Um Nachfolgeausgaben zu vermeiden, werden die Zusatzaufgaben bewusst weitgehend ausgelagert. Folglich wird dieses Konto, gemäss gegenwärtigem Finanzplan, im Jahr 2009 auch wieder markant abnehmen (um rund Fr. 490'000.-). Auf dieser Position fällt vor allem die Restaurierung der Galerie Splügen ins Gewicht (rund Fr. 1’430'000.-), wobei für dieses Projekt auch zusätzliche Einnahmen des Bundes (auf Konto 4250.4604, rund Fr. 500'000.-) fliessen werden.

 

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Entwicklungsschwerpunkte auf Konto 4250.31809

(in 1'000 Franken)

 2005 2006 2007 2008 2009
ES 10: Internetauftritte auf Romanisch / Italienisch 60 58 50 40 0
ES 11: Kulturplattform 60 30 30 30 10
ES 11: Beratung Vermarktung 66 25 0 0 0
ES 11: Restaurierung Galerie Splügen 50 450 467 467 0
Total ES auf Konto Übrige Dienstleistungen Dritter 236 563 547 537 10

 

Beim Konto „Entlöhnung der Aushilfen” im Amt für Kultur waren die Mehrausgaben in den Jahren 2004 und 2005 durch Kreditzusammenlegungen innerhalb der Personalkonti sowie durch zusätzliche Mehreinnahmen für besondere Projekte (auf den Konti 4250.4369 und 4250.4602) mehr als gedeckt. Der Stellenstopp wurde dadurch nicht unterwandert: Zusätzlich geleistete Aufgaben, wofür Aushilfspersonal angestellt werden musste, wurden von den Auftraggebern (Private und Bund) gänzlich entschädigt. Das bedeutendste Projekt in diesem Zusammenhang war die archäologische Arbeit bei der Klosteranlage in Müstair.

 

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Entlöhnung der Aushilfen (4250.3015) 2004 2005
3015 Kredit gemäss Budget 1'269'000 1'266'000
3015 Kredit gemäss Budget, inkl. Teuerung 1'269'000 1'278'660
+ Kreditzusammenlegungen innerhalb des Personal-

budgets (3010 und 3015)

 288'870 216'900
+ zusätzliche Mehreinnahmen für spezifische Projekte 75'500 200'000
+ Umlagerungen innerhalb des AfK-Kredits 0 40'000
3015 Total vorhandener Kredit 1'633'370 1'735'560
3015 Rechnung 1'592'321 1'722'220
Differenz Kredit - Rechnung (4250.3015) 41'049 13'341

 

 

Für das Amt für Natur und Umwelt (ANU) trifft zu, dass für Aushilfen im Vergleich zu 2004 ein geringer Betrag (Fr. 25'000.-) höher budgetiert wurde. Die geäusserte Vermutung, der Stellenstopp werde damit umgangen, trifft aber nicht zu. Beim Budget der ordentlichen Löhne wurde eine Reduktion erzielt, die das Zehnfache dieses Betrags übertrifft (Fr. 316'000.-). Die Budgetposition „Entschädigung für Dienstleistungen Dritter” wurde im ANU nicht geändert. In der Rechnung wurde der Budgetbetrag jeweils deutlich unterschritten.

 

2004 2005 2006
3015 Budget Aushilfen 86’000 111’000 111’000
3010 Budget Gehälter Personal 5'192’000 5'069’000 4'876’000
4260.3010 + 3015 5'278’000 5'180’000 4'987’000
3015 Rechnung Aushilfen 83'861 129'160
3010 Rechnung Gehälter Personal 4'975'616 4'806'952
4260.3010 + 3015 5'059'477 4'936'112
3180 Budget Dienstleistungen Dritter 2'058’000 2'058’000 2'058’000
3180 Rechnung Dienstleistungen Dritter 1'880'284 1'850'215

 

24. Februar 2006