Die Luft in der Schweiz und auch in Graubünden ist heute nachweisbar sauberer als früher. Dies lässt sich anhand langjähriger publizierter Messreihen aufzeigen (www.umwelt-gr.ch, www.ostluft.ch). Die Werte von Kohlenmonoxid (CO) und Schwefeldioxid (SO2) gelten heute als unbedenklich. Nach wie vor zu hoch ist aber die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) Feinstaub (PM10) und Ozon (O3). Seit dem Jahr 2000 wird in Strassennähe sogar ein Anstieg der NO2-Belastung beobachtet, welcher wahrscheinlich auf die Zunahme der Personenwagen mit Dieselmotoren zurückzuführen ist.

Im Hitzesommer 2003 wurden das Ozon und damit der Sommersmog, im Winter 2006 der Feinstaub respektive der Wintersmog zum medialen Thema. Die in diesen Jahren beobachteten Werte wurden bis heute jedoch nicht mehr erreicht. Ab dem Jahr 2006 wurden vor allem die Inhaltstoffe des Feinstaubs (Dieselruss, Holzfeuerungspartikel) und dessen Quellen breit diskutiert. Die extremen Feinstaub-Belastungen von 2006 traten auf, als die in der Anfrage erwähnte Umfrage des Forschungsinstituts gfs.bern über die Luftqualität durchgeführt wurde. Es ist somit anzunehmen, dass der Befragungszeitpunkt das Ergebnis wesentlich beeinflusst hat. Folglich widerspiegelt die Befragung nicht die Wahrnehmung der effektiven Luftqualität, sondern jene der aktuellen Diskussion und Berichterstattung zur Feinstaubproblematik im Winter 2006.

Trotz der allgemeinen technischen Fortschritte ist das Problem der Luftverschmutzung durch Feinstaub und Ozon noch nicht gelöst. Das ANU führt deshalb eine Fortschrittskontrolle der bestehenden Luftreinhalte-Massnahmen durch und zeigt im Massnahmenplan Luft die künftigen Handlungsfelder auf. Mit RB Nr. 627 vom 15. Mai 2007 beschloss die Regierung zahlreiche Massnahmen zur Ausführung. Bei stark erhöhter Feinstaub- und Ozon-Belastung sind zudem temporäre Sofortmassnahmen vorgesehen, die in den interkantonalen Interventionskonzepten der BPUK festgehalten werden. Die Konzepte bestehen aus zwei Stufen:
• Informationsstufe mit verstärkter Informationstätigkeit;
• Interventionsstufe mit behördlich angeordneten temporären Massnahmen.

Die Stufen richten sich nach den in der LuftreinhalteVerordnung (LRV) verankerten Immissionsgrenzwerten (IGW) für Ozon und Feinstaub. Die Informationsstufe ist dann erreicht, wenn die IGW um den Faktor 1.5 überschritten werden; bei der Interventionsstufe gilt eine Überschreitung der IGW um den Faktor 2 als Auslöser.

Im Umweltschutzgesetz (USG) wird der IGW als diejenige Schwelle bezeichnet, ab welcher Umwelteinwirkungen wie Luftverunreinigungen lästig oder gar schädlich sind (Art. 13). Zudem sieht das USG beim Lärm Alarmwerte (AW) und Planungswerte (PW) vor (Art. 19 und Art. 23). Die AW dienen dabei zur Beurteilung der Dringlichkeit von Sanierungen und liegen über den IGW; die PW sind ein Instrument der Vorsorge und liegen unter den IGW. In ihrer Gesamtheit werden PW, IGW und AW als Belastungsgrenzwerte bezeichnet.

Bei der Beurteilung der Luftverunreinigung kennt das Bundesgesetz keine Dreistufigkeit wie bei der Beurteilung des Lärms. Deshalb sind in der LRV nur IGW zu finden. Das oben beschriebene Interventionskonzept der BPUK kommt jedoch der erwähnten Dreistufigkeit sehr nahe, indem gerade die Interventionsstufe als Alarmwert interpretiert werden kann, bei dessen Erreichen die Dringlichkeit von temporären Massnahmen gegeben ist.

Antworten auf die Fragen:

1. Die Regierung teilt die Beurteilung des BAFU-Direktors, dass sich die Luftqualität in den letzten Jahrzehnten verbessert hat. Dennoch besteht beim Ozon (O3), beim Feinstaub (PM10) und beim Stickstoffdioxid (NO2) weiterhin Handlungsbedarf. Diese Schadstoffe müssen deshalb weiterhin überwacht werden. Massnahmen zu deren Reduktion sind konsequent umzusetzen. Vor allem die NO2-Belastung muss im Auge behalten werden, da hier eine Trendumkehr stattgefunden hat.

2. Das ANU wird in seinen Informationsschriften in Zukunft wie bisher auf die längerfristigen Trends bei der Entwicklung der Luftqualität hinweisen und bei Extremwetterlagen, die mit hohen Schadstoffbelastungen verbunden sind, vermehrt auf den Ausnahmecharakter solcher Ereignisse hinweisen. Das ANU arbeitet dabei im Bereich Medienarbeit eng mit den Ostluft-Kantonen unter Einbezug von Medienspezialisten zusammen.

3. Der Grosse Rat und die Bevölkerung werden eingeladen, in die Homepage des ANU Einsicht zu nehmen, auf welcher die Bedeutung von Belastungsgrenzwert und Alarmwert erklärt werden (www.umwelt-gr.ch - Lärm - Belastungsgrenzwerte).

Datum: 8. Mai 2009