Grossratsprotokoll - Session vom 12. bis 15. Juni 2023
Geschäftsverzeichnis für die Junisession 2023 des Grossen Rats
Beschluss- und Wortlautprotokoll
Montag, 12. Juni 2023	Beschluss	Wortlaut
Eröffnungssitzung
1. Vereidigung erstmals anwesender Stellvertreterinnen und Stellvertreter 2. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022 des Kantons Graubünden
Dienstag, 13. Juni 2023	Beschluss	Wortlaut
Vormittag
1. Dringliche Fraktionsanfrage SVP betreffend Vernehmlassung Richtplan Energie (Erstunterzeichner Grass) 2. Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022 des Kantons Graubünden (Fortsetzung) 3. Geschäftsberichte 2022 des Kantons- und des Verwaltungsgerichts, der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte und der Notariatskommission 4. Weitere Geschäftsberichte 2022: Gebäudeversicherung Graubünden und Kantonale Elementarschadenkasse, Graubündner Kantonalbank, Grischelectra AG, Psychiatrische Dienste Graubünden, Bildungszentrum Gesundheit und Soziales, Fachhochschule Graubünden, Pädagogische Hochschule Graubünden, Pensionskasse Graubünden, Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, Rhätische Bahn sowie Bericht der Geschäftsprüfungskommission an den Grossen Rat über ihre Tätigkeit im Amtsjahr 2022/2023 5. Bericht und Antrag der KJS zur Festlegung des Gesamtstellenumfangs für das Obergericht für die Amtsperiode 1.1.2025 bis 31.12.2028 6. Teilrevision des Gesetzes über die Krankenversicherung und die Prämienverbilligung 7. Auftrag Degiacomi betreffend Stärkung der ambulanten Pflege und Betreuung 8. Kommissionsauftrag KGS betreffend Überprüfung der Beiträge von Kanton und Gemeinden an öffentliche Spitäler für gemeinwirtschaftliche Leistungen (Erstunterzeichner Loepfe) 9. Interpellanza Righetti concernente eventi non autorizzati
Dienstag, 13. Juni 2023	Beschluss	Wortlaut
Nachmittag
1. Fraktionsanfrage SVP betreffend Kosten, Zahlen und Fakten bezüglich Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Kanton (Erstunterzeichner Salis) 2. Auftrag Kappeler betreffend Beschleunigung des AGD Etappe II 3. Anfrage Claus betreffend fehlende Schulplätze für Kinder mit besonderen Bedürfnissen: Wenn die Integration an ihre Grenzen stösst! 4. Anfrage Dietrich betreffend Personal- und Platzmangel im hochschwelligen Förderbereich 5. Anfrage Rodigari betreffend Abschlüsse erstmaliger beruflicher Ausbildung auf Sekundarstufe II 6. Auftrag Kocher betreffend Beschleunigung der Ortsplanungsrevisionen
Mittwoch, 14. Juni 2023	Beschluss	Wortlaut
Vormittag
1. Nachtragskredite 2. Fragestunde 3. Wahl Regierungspräsidium und Regierungsvizepräsidium für 2024 4. Vereidigung des neuen Präsidenten des Verwaltungsgerichts von Graubünden 5. Wahl Verwaltungsgericht Graubünden (eine Richterin/ein Richter für den Rest der Amtsperiode 1.1.2021 - 31.12.2024) (Ersatzwahl) 6. Bericht und Antrag der KUVE zum Antrag auf Direktbeschluss der SVP betreffend Standesinitiative zur Einschränkung des Beschwerderechts 7. Anfrage Collenberg betreffend Jugendliche und Politik
Mittwoch, 14. Juni 2023	Beschluss	Wortlaut
Nachmittag
1. Anfrage Gartmann-Albin betreffend Integration von Menschen mit einer Autismus-Störung 2. Anfrage Luzio betreffend Entschädigung auszuscheidender Bauflächen in Folge der Raumplanungsrevision 3. Anfrage Roffler betreffend Wohnbauförderung im Berggebiet 4. Auftrag Hartmann betreffend Neuregelung der Förderpraxis für energieeffiziente Wärmepumpensysteme 5. Auftrag Mazzetta betreffend Aktionsplan für Elektroheizungen bis 2030 6. Anfrage Brunold betreffend kantonale Strategie für Photovoltaik-Grossanlagen 7. Anfrage Crameri betreffend Umsetzung der Lärmschutz-Verordnung 8. Anfrage Gort betreffend Parkplätze entlang der Kantonsstrassen 9. Anfrage Kappeler betreffend Beschleunigung des Entscheids zur aufschiebenden Wirkung in Submissionsverfahren 10. Auftrag Hohl betreffend Umbau und Sicherung der Zukunftstauglichkeit der Strassenverkehrssteuer in Graubünden
Donnerstag, 15. Juni 2023	Beschluss	Wortlaut
Vormittag
1. Auftrag Rageth betreffend Stimm- und Wahlrecht für Ausländer:innen auf kantonaler Ebene 2. Auftrag Rusch Nigg betreffend Geldwäscherei im Immobilienmarkt 3. Anfrage Cortesi betreffend KESB-Interventionen und häusliche Gewalt durch Ausländer/-innen 4. Anfrage Krättli betreffend solide Sprachkenntnisse für eine erfolgreiche Integration 5. Anfrage Loepfe betreffend Anwendung des Kriteriums der Seltenheit bei der Umsetzung der IVHSM 6. Anfrage Morf betreffend Auswirkung der Zuwanderer auf das kantonale Gesundheitssystem 7. Fraktionsanfrage SVP betreffend Beschaffungskriminalität Region Chur (Erstunterzeichnerin Adank) 8. Fraktionsanfrage SVP betreffend Versicherung von Asylbewerbern bei den Krankenkassen - Transparenz über Kosten der Kantone (Erstunterzeichner Gort) 9. Auftrag Schneider betreffend Aufarbeitung der Geschichte des Faschismus und des Nationalsozialismus im Kanton Graubünden 10. Anfrage Hofmann betreffend Erinnerungskultur und Kontextualisierung des Mausoleums auf dem Friedhof Daleu in Chur 11. Anfrage Bardill betreffend Kulturförderung
Donnerstag, 15. Juni 2023	Beschluss	Wortlaut
Nachmittag
1. Anfrage Crameri betreffend Ausscheidung von Vorranggebieten für Trockenwiesen 2. Anfrage Mazzetta betreffend Neophytenbekämpfung in der Landwirtschaft 3. Anfrage Preisig betreffend Plastiksammlung und Senkung des Plastikverbrauchs 4. Auftrag Censi betreffend Maiensässe ausserhalb der Bauzone: Ein neuer Ansatz ist nötig, um unser bauliches Erbe zu retten 5. Auftrag Derungs betreffend Anpassung Wohnbauförderung 6. Fraktionsauftrag SP betreffend Wohnraumförderung (Erstunterzeichnerin Müller) 7. Fraktionsauftrag SVP betreffend Aktionsplan Erstwohnungsraum / Raumplanung (Erstunterzeichner Gort) 8. Anfrage Roffler betreffend Zukunft der Dorfläden
Beilagen
1. Beschluss des Grossen Rats über den Verpflichtungskredit für die bauliche Veränderung und Instandsetzung des Milchvieh- und Aufzuchtstalls Waldau/Tignez der Justizvollzugsanstalt Realta in Cazis
2. Gesetz über die Krankenversicherung und die Prämienverbilligung (KPVG)
Register
Generalregister 2022-2023
Verschobene Geschäfte
Titelblatt
Sitzplan