Die Gemeinden beziehungsweise Abfallbewirtschaftungsverbände müssen die umweltgerechte Entsorgung von Siedlungsabfällen und deren Finanzierung regeln (siehe auch «Das Erheben von kostendeckenden und verursachergerechten Gebühren»).
Die kommunalen Abfallreglemente (bzw. Abfallbewirtschaftungsreglemente / Abfallgesetze) müssen nicht von einer kantonalen Stelle genehmigt werden.
Das Muster-Abfallbewirtschaftungsreglement «MAbR 07»
Die Bündner Vereinigung für Raumentwicklung (BVR) hat zusammen mit dem Amt für Natur und Umwelt (ANU) ein «Muster-Abfallbewirtschaftungsreglement» für Bündner Gemeinden ausgearbeitet.
Dieses Reglement mit dem Kürzel «MAbR 07» enthält
- Bestimmungen über die Aufgaben der Gemeinden im Zusammenhang mit der Abfallentsorgung
- Bestimmungen über die Pflichten der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Abfallentsorgung
- Vorschriften über Sammelstellen, Sammelbetrieb und Abfallanlagen
- Vorschriften über die Finanzierung der Entsorgung.
Da für die Finanzierung zwei Varianten vorgeschlagen werden, existiert das Muster-Reglement zwei Varianten:
| a) |
Die Erhebung der Grundgebühr nach umbautem Raum («MAbR 07 SIA») |
| b) |
die Erhebung der Grundgebühr nach Neuwert gemäss amtlicher Schätzung («MAbR 07 Amtliche Schätzung»). |
Die BAFU-Richtlinie «Verursachergerechte Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen»
Die 2001 publizierte Richtlinie «Verursachergerechte Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen» des BUWAL (heute BAFU) enthält eine Checkliste zur Erstellung eines Abfallreglements sowie hilfreiche Anregungen zur Siedlungsabfall-Entsorgung und deren Finanzierung.
In dieser Richtlinie findet man im weiteren
- ein Beispiel für ein Abfallreglement (Anhang 3)
- ein Beispiel für eine Vollzugsverordnung zum Abfallreglement (Anhang 4)
- eine Checkliste zur Erstellung eines Abfallreglements für einen Gemeindeverband (Anhang 5).
Erheben der Gebühren
Siehe «Das Erheben von kostendeckenden und verursachergerechten Gebühren»
Weiterführende Literatur und Arbeitsgrundlagen
Bund (BAFU)
- Verursachergerechte Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen, Richtlinie, BUWAL, 2001 (VU-3008-D). Die Richtlinie enthält je ein Beispiel für ein kommunales Abfallreglement und eine Vollzugsverordnung dazu.
Weitere
- Musterreglement über die Abfallbewirtschaftung für Bündner Gemeinden der BVR vom 25. Januar 2007 (MabR 07 SIA)
- Musterreglement über die Abfallbewirtschaftung für Bündner Gemeinden (Variante: Berechnung gemäss amtlicher Schätzung) der BVR vom 25. Januar 2007 (MabR 07 Amtliche Schätzung)