Vote électronique wird noch transparenter. Die beteiligten Kantone erleichtern den Zugang zum Quellcode ihrer Systeme der 2. Generation. Graubünden arbeitet zusammen mit sieben Kantonen in einem Consortium an einem technisch weiterentwickelten und sicheren System für Vote électronique.
Das Consortium Vote électronique, dem ab 2014 acht Kantone (1) angehören, der Kanton Genf, dessen System zur elektronischen Stimmabgabe via Internet von drei weiteren Kantonen (2) genutzt wird, und der Kanton Neuenburg mit einem eigenen System entwickeln ihre Systeme zurzeit weiter.
Ziel dieser Weiterentwicklung ist die Umsetzung der Anforderungen des 3. Berichtes des Bundesrates zu Vote électronique vom Sommer 2013 und der neuen Rechtsgrundlagen des Bundes für die elektronische Stimmabgabe, die am 15. Januar 2014 in Kraft getreten sind.
Im Vordergrund steht dabei die Einführung der Verifizierbarkeit. Ausserdem soll die Barrierefreiheit der Systeme gewährleistet werden, so dass auch Stimmberechtigte mit einer Behinderung die Stimme autonom und damit unter Wahrung des Stimmgeheimnisses abgeben können.
Die involvierten Kantone haben die Absicht, den Zugang zum Quellcode ihrer weiterentwickelten Systeme zu erleichtern. Unter dem Quellcode versteht man einen in einer Programmiersprache geschriebenen Text eines Computerprogramms. Dieser Schritt erhöht die Transparenz und ist damit eine wichtige vertrauensbildende Massnahme.
- Der Kanton Genf verfügt seit 2010 über eine rechtliche Grundlage, die den Zugang zum Quellcode ermöglicht (Art. 60 lit. 10 des Gesetzes über die politischen Rechte). Auf dieser Basis hat der Kanton Genf im Jahr 2013 den Zugang zum Quellcode zweimal ermöglicht.
- Der Kanton Neuenburg beabsichtigt, den Quellcode des Systems der zweiten Generation für die registrierten Nutzer des "guichet unique" zugänglich zu machen.
- Das Consortium Vote électronique wird den Quellcode des Systems der zweiten Generation öffentlich publizieren.
Die Quellcodes der Systeme der 2. Generation werden frühestens im Winter 2014/2015 zur Verfügung stehen.
Seit 2010 testet Graubünden als ein Schweizer Pilotkanton Vote électronique mit Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern. Ziel ist es, bis 2019/2020 allen Bündner Stimmberechtigten die Möglichkeit zu geben, Vote électronique zu nutzen. 2016 sollen Pilotprojekte mit Inlandbündner Stimmberechtigten starten. Vote électronique soll nebst der Urnenabstimmung und brieflichen Abstimmung zum vollwertigen dritten Stimmkanal werden.
Ansprechpersonen:
- Kanton Graubünden: Kanzleidirektor Dr. Claudio Riesen, Tel. 081 257 22 21
- Consortium Vote électronique: Stefan Langenauer, Chef Statistisches Amt Zürich, Tel. 043 259 75 01
(1) Kantone AG, TG, SH, SO, GR, FR, SG, ZH (ab 01.01.2014)
(2) Kantone BS, BE, LU.
Gremium: Consortium Vote électronique
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden