Gemäss Regierungsmitteilung vom 1. Juli 2010 hat die Regierung in einem Schreiben an den Bundesrat gefordert, dass rechtzeitig geeignete Massnahmen zu ergreifen seien, um den durch die geplante Sanierung des Gotthard-Strassentunnels erwarteten Umlagerungsverkehr zu beschränken. Die San Bernardino-Route zwischen Thusis und Mesocco weise grosse Steigungen, viele Tunnels, zum Teil enge Kurven und wenige Überholmöglichkeiten auf. Die Leistungsfähigkeit dieser Strecke sei beschränkt und das Gefahrenpotenzial gross. Die Regierung hege grosse Bedenken bei der Verkehrssicherheit, insbesondere bei einer Zunahme des Schwerverkehrs. Daher lege die Regierung - so die Mitteilung - Wert auf eine sorgfältige und vor allem auch objektive und realistische Untersuchung und Einschätzung aller alternativen Verkehrsführungen inklusive deren Auswirkungen.
Der Unterzeichnende bittet die Regierung, dem Parlament zu berichten, ob eine Antwort des Bundes zwischenzeitlich ergangen und gegebenenfalls wie diese ausgefallen ist.
Die Regierung wird weiter um Berichterstattung ersucht, welche Konsequenzen der erwartete Umlagerungsverkehr konkret für den Kanton Graubünden haben könnte, und wie sie sich für die Entschärfung der entsprechenden Problematik einzusetzen gedenkt.
Chur, 19. Oktober 2010
Bondolfi, Kleis-Kümin, Rosa, Albertin, Augustin, Barandun, Blumenthal, Caduff, Caluori, Candinas, Casanova-Maron, Casutt-Derungs, Cavegn, Clavadetscher, Della Vedova, Dermont, Dosch, Engler, Fasani, Fontana, Furrer-Cabalzar, Geisseler, Giacomelli, Hartmann (Champfèr), Hartmann (Chur), Heiz, Hitz-Rusch, Holzinger-Loretz, Jenny, Joos, Kasper, Krättli-Lori, Märchy-Caduff, Meyer-Grass, Michel, Nick, Rathgeb, Righetti, Stiffler (Chur), Tenchio, Tomaschett (Breil), Troncana-Sauer, Vetsch (Pragg-Jenaz), Wieland, Candrian, Patt
Antwort der Regierung
Auf das in der Anfrage erwähnte Schreiben an den Vorsteher des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vom 1. Juli 2010 erhielt die Regierung am 20. Juli ein Antwortschreiben. Darin wird mitgeteilt, dass das Bundesamt für Strassen derzeit ein umfassendes Erhaltungskonzept für den Gotthard-Strassentunnel ausarbeiten lässt. Neben den bautechnischen Fragestellungen seien im Rahmen dieses Konzeptes insbesondere Fragen zur Verkehrsführung während der Erneuerungsarbeiten richtungsweisend für die Variantenwahl. Das eidgenössische Parlament werde voraussichtlich im ersten Halbjahr 2011 über das weitere Vorgehen entscheiden. Im Weiteren versichert der Vorsteher des UVEK, dass die Interessen des Kantons Graubünden gebührend berücksichtigt werden.
Ungeachtet dieser Zusicherung wird die Regierung die Projektierungsarbeiten für die Sanierung des Gotthardtunnels weiterhin aufmerksam verfolgen und gegebenenfalls wieder in Bern vorstellig werden. Damit will die Regierung verhindern, dass durch einen übermässigen Umlagerungsverkehr einerseits die Umweltbelastungen entlang der A13 noch grösser werden und anderseits die Verkehrssicherheit auf den beiden Rampen der San Bernardinoroute zwischen Thusis und Soazza bei einer starken Zunahme des Schwerverkehrs nicht mehr gegeben ist.
09. Dezember 2010