Die Regierung wird beauftragt, das Projekt Bahntunnel Davos - Schanfigg an die Hand zu nehmen und dem Großen Rat vorzulegen. In der heutigen Zeit werden solche Verbindungen immer wichtiger. Mit der Verbindungsbahn Lenzerheide - Arosa haben diese Gemeinden einen Entscheid gefällt, der sehr weitsichtig war: Jetzt müssen wir einen weiteren wichtigen Schritt tun!
Über dieses Projekt wurden schon verschiedene Anfragen und Aufträge eingereicht. Die heutige touristische und wirtschaftliche Lage sollte uns Grund genug sein, das Projekt Davos - Schanfigg nochmals zu überdenken.
Dank dem Mut und der Weitsicht unserer Vorfahren gibt es z.B. die RhB. Viele mutige Bauwerke wurden anfangs als Spinnerei verschrien und heute sind sie nicht mehr wegzudenken!
Arosa, 17. Juni 2015
Stiffler (Davos Platz), Waidacher, Jenny, Aebli, Blumenthal, Brandenburger, Buchli-Mannhart, Burkhardt, Casanova-Maron (Domat/Ems), Casty, Caviezel (Davos Clavadel), Danuser, Davaz, Engler, Felix (Haldenstein), Felix (Scuol), Giacomelli, Holzinger-Loretz, Jeker, Kasper, Koch (Tamins), Kollegger, Komminoth-Elmer, Lamprecht, Mani-Heldstab, Mathis, Müller, Niggli-Mathis (Grüsch), Noi-Togni, Papa, Pedrini, Salis, Schutz, Stiffler (Chur), Thomann-Frank, Valär, von Ballmoos, Weber, Bossi, Erhard
Antwort der Regierung
Die Regierung teilt die Auffassung, dass eine direkte Eisenbahnverbindung zwischen Davos und Arosa eine Aufwertung beider Tourismusdestinationen ermöglichen würde. Im Rahmen der Arbeiten für den Bericht "Planung neuer Verkehrsverbindungen" (NVV; Botschaft der Regierung an den Grossen Rat, Heft Nr. 12 / 2012–2013, Seite 751ff.) wurde eine Variante vertieft, welche Davos Islen mit Litzirüti verbindet. Die Investitionskosten für den 7,7 Kilometer langen Einspurtunnel mit zwei Ausweichstellen wurden auf rund 480 Mio. Franken geschätzt, bei jährlichen Folgekosten für die Bahn von rund 9 Mio. Franken. Die Fahrzeit zwischen Arosa und Davos würde etwa 25 Minuten betragen. Für das Jahr 2030 prognostiziert man eine zusätzliche Nachfrage von rund 3100 Personenfahrten pro Tag, wovon ein grosser Anteil zusätzlicher Freizeitverkehr wäre, insbesondere ein Gästeaustausch zwischen Arosa und Davos.
Die Regierung hat eine Evaluation aller NVV-Projekte vorgenommen bzw. diese in drei Prioritätskategorien eingeteilt. Der RhB-Tunnel Arosa – Davos wurde dabei als B-Projekt klassifiziert, welches vorläufig zurückzustellen und allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt weiter zu verfolgen ist. Das Projekt ist zwar verkehrstechnisch interessant, bringt den Regionen bzw. dem Kanton als Ganzes jedoch nur einen bescheidenen Nutzen (vgl. Botschaft NVV S. 783ff). Alle Projekte wurden hinsichtlich ihrer Auswirkungen anhand eines einheitlichen Zielsystems untersucht (vgl. Botschaft NVV S. 797ff). Dieses beruht auf den Zielen des Bundes gemäss NIBA-Kriterien (Nachhaltigkeitsindikatoren für Bahninfrastrukturprojekte), welche unter anderem für die Bewertung des "Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur" (STEP 2025) angewendet wurden. NIBA beurteilt die Projekte hinsichtlich ihres Beitrags zu einer nachhaltigen Entwicklung. Dabei werden ökologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Ziele betrachtet. Zur Berücksichtigung der Interessen des Kantons wurden die Ziele um den monetären Indikator "Erhöhung der Wertschöpfung des Kantons durch Tourismus und Pendler" erweitert. Der Tunnel Arosa–Davos wies bei der Beurteilung gegenüber anderen Projekten ein vergleichsweise schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis aus.
An der Faktenlage haben sich seit Abschluss der Studie keine wesentlichen Veränderungen ergeben. Aus Sicht der Regierung ist daher an der damaligen Beurteilung festzuhalten.
Mit der Vorlage FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) haben sich die Finanzierung und Aufgabenteilung von Bund und Kantonen beim Ausbau von Bahninfrastrukturen wesentlich verändert. Die direkte Mitfinanzierung von Infrastrukturprojekten durch die Kantone entfällt, die Kantone leisten ab 2016 pauschale Beiträge in den Bahninfrastruktur-Fonds (BIF). Mit diesen BIF-Mitteln werden sowohl Kosten für den Betrieb und den Erhalt der bestehenden Infrastruktur als auch für den Ausbau langfristig gesichert. Die Rolle der Kantone und Gemeinden in der Planung der Infrastrukturausbauten ist gegenüber früher deshalb eingeschränkt. Aufgrund der bereits 2014 angelaufenen Arbeiten zum Ausbauschritt 2030 könnte der Tunnel Arosa–Davos frühestens in einen Ausbauschritt 2035 aufgenommen werden.
Aus den dargelegten Gründen beantragt die Regierung, den Auftrag abzulehnen. Sollte sich die geschilderte Sachlage wesentlich ändern, erklärt sie sich jedoch bereit, die Realisierung eines Bahntunnels Davos–Schanfigg im Rahmen der Planung des Strategischen Entwicklungsprogrammes (STEP) des Ausbauschrittes 2035 erneut zu prüfen und gegebenenfalls im Programm einzubringen.
02. September 2015