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Auftrag Casanova-Maron (Domat/Ems) betreffend „Digitales Graubünden“

Session: 15.06.2016

Am 20. April 2016 hat der Bundesrat die Strategie „Digitale Schweiz“ vorgestellt. Ziel ist dabei, die Schweiz in der digitalen Welt auf einem Spitzenplatz zu positionieren und zwar durch das Schaffen von attraktiven und günstigen Rahmenbedingungen für Gesellschaft und Wirtschaft. Dazu gehöre auch eine hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur, welche flächendeckend verfügbar und kostengünstig sei. Beim künftigen Ausbau setzt der Bund richtigerweise auch weiterhin auf den Wettbewerb im freien Markt, ohne sich auf eine Technologie festzulegen.

 

Mit dem Bericht „Breitbandversorgung im Kanton Graubünden – Zwischenbilanz und Ausblick“ hat das Amt für Raumentwicklung am 18. Januar 2012 den Bericht „Situation der Breitbandversorgung im Kanton Graubünden“ vom 26. Juli 2010 aktualisiert. Im Bericht über die Wirtschaftsentwicklung im Kanton Graubünden vom 8. Juli 2014, wie auch in der Antwort auf die Anfrage Tomaschett im April 2015 hat die Regierung an ihrer Stossrichtung festgehalten:

 

• Bei den Anbietenden ist nicht auf die Forcierung einer einzelnen Technologie hinzuwirken, sondern eine diesbezüglich auf die topographischen Verhältnisse des Kantons optimal abgestimmte gute Abdeckung der Bedürfnisse anzustreben.

 

• Hinsichtlich der Versorgung von Unternehmen situativ eingreifen, im konkreten Fall nach raschen Lösungen suchen und deren Realisierung (innerhalb der Bauzone) allenfalls auch finanziell unterstützen.

 

Die sich immer klarer abzeichnende digitale Transformation ist eine enorme Chance für Graubünden. Arbeitsplätze werden zunehmend ortsunabhängig. Warum in der Stadt arbeiten, wenn es auch in einer inspirierenden Umgebung auf dem Land oder in den Bergen geht? Allerdings braucht es hierfür eine hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur. Damit Gesellschaft, Wirtschaft und vor allem der Tourismus an vorderster Front von dieser Entwicklung profitieren können, muss der Kanton Graubünden einen Spitzenplatz in der Versorgung durch eine hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur einnehmen.

 

Bedingt durch die Grösse des Kantons und seiner Besiedelungsstruktur wird eine Vorreiterrolle Graubündens in der digitalen Versorgung allein durch den Wettbewerb der Anbieter im freien Markt nicht zeitgerecht zu erreichen sein. Es ist davon auszugehen, dass finanzielle Anreize nötig sind. Wichtig ist, auch auf die Versorgung der Zufahrtswege mit 4 oder später 5 G Einfluss zu nehmen.

 

Die Unterzeichnenden beauftragen die Regierung, eine Strategie sowie einen Massnahmenplan zu erarbeiten und vorzulegen, welche aufzeigen, wie der Kanton einen Spitzenplatz in der Versorgung durch eine hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur einnehmen kann. Die digitale Transformation soll laufend beurteilt und die Folgen der Digitalisierung für Graubünden laufend abgeschätzt werden. Wichtig ist auch eine kohärente und zukunftsorientierte Datenpolitik, denn das Thema Datensicherheit wird in Zukunft ein entscheidender Wettbewerbsbestandteil sein.

 

Chur, 15. Juni 2016

 

Casanova-Maron (Domat/Ems), Kollegger, Koch (Igis), Aebli, Alig, Baselgia-Brunner, Brandenburger, Bucher-Brini, Buchli-Mannhart, Burkhardt, Cahenzli-Philipp, Casty, Caviezel (Chur), Clalüna, Claus, Danuser, Felix (Scuol), Gartmann-Albin, Grass, Hardegger, Heiz, Hitz-Rusch, Holzinger-Loretz, Hug, Kasper, Koch (Tamins), Komminoth-Elmer, Lamprecht, Locher Benguerel, Marti, Mathis, Müller, Niggli-Mathis (Grüsch), Papa, Pedrini, Perl, Peyer, Pult, Salis, Schutz, Stiffler (Chur), Thomann-Frank, Thöny, Troncana-Sauer, von Ballmoos, Weber, Widmer-Spreiter, Caluori (Zizers), Degiacomi, Gujan-Dönier, Hartmann-Conrad (Schiers), Natter, Padrun-Valentin, Pfister

Antwort der Regierung

Die „Digitalisierung“ verändert die Gesellschaft und die Wirtschaft rasch und massgeblich. Die Impulse auf die Informations- und Wissensgesellschaft wirken sich unmittelbar auf die wirtschaftliche Entwicklung aus und können dadurch die Nachhaltigkeit und die Wohlfahrt positiv beeinflussen. Die Kommunikationsinfrastruktur stellt ein zentrales Element für diese Entwicklung dar.

Entscheidend auswirken werden sich die der Globalisierung angepassten, innovativen Geschäftsprozesse auch auf das Gewerbe, die Industrie und den Tourismus. Diesen Veränderungen gerecht zu werden, ist Aufgabe jedes einzelnen Unternehmens, und bedingt auch eine Vernetzung der Unternehmen und Leistungsträger z. B. zugunsten des Gastes im Bereich Tourismus. Für die Unternehmen ist auch entscheidend, dass eine effiziente, zuverlässige und sichere Netzwerkinfrastruktur zur Verfügung steht. Durch Angebote verschiedener Telekommunikationsanbieter ist ein entsprechender Markt vorhanden und der dadurch spielende Wettbewerb soll nicht durch staatliche Interventionen behindert werden.

Die Digitalisierung im Sinne der digitalen Transformation von Geschäftsprozessen und -modellen ist eine Chance für das dezentral besiedelte Graubünden. Sie bietet Potenziale für den Erhalt und für die Schaffung neuer Arbeitsplätze, und zur Befriedigung von Bedürfnissen der Gäste und der einheimischen Bevölkerung. Diese Chance gilt es zu nutzen, da im Zuge der Digitalisierung auch Arbeitsplätze verloren gehen werden. Entsprechend sind auch die Aus- und Weiterbildungsangebote auf die veränderten Bedürfnisse und Anforderungen auszurichten.

Die Regierung hält an ihrer bisherigen, mehrfach geäusserten Strategie fest, den rasch fortschreitenden und flächendeckenden Ausbau der Infrastruktur dem von den Kundenbedürfnissen gesteuerten Markt zu überlassen. Dennoch ist es wichtig, die aktuellen und künftigen Herausforderungen genau zu analysieren und vorhandene Defizite zu identifizieren. Die Regierung ist bereit, eine Strategie sowie einen entsprechenden Massnahmenplan mit Stossrichtungen zu erarbeiten, welche aufzeigen, wie eine optimale Versorgung durch hochbreitbandige Netzwerkinfrastruktur realisiert werden könnte, soweit dies noch nicht der Fall ist. Dabei sind der rasche technologische Wandel und die Entwicklung auf Bundesebene zu berücksichtigen. Die Umsetzung obliegt lokalen oder regionalen Trägerschaften. Eine enge Vernetzung aller Beteiligten wie Gemeinden, Regionen, aber auch Leistungserbringende wie Destinationen und andere interessierte Kreise ist dabei anzustreben. Zur Unterstützung bei der Umsetzung können entsprechende Grundlagen bzw. Handlungsanleitungen zur Verfügung gestellt werden. Der Kanton ist subsidiär tätig. Eine flächendeckende Subventionierung durch den Kanton wirkt kontraproduktiv und ist darum abzulehnen. Es sind entsprechend dazu auch keine gesetzlichen Grundlagen vorhanden.

Aus Sicht der Regierung stellt der Nachfragerückgang im Tourismus, insbesondere die Internationalisierung zur Gewinnung neuer Gäste und der damit verbundene Einsatz neuer digitaler Medien, eine zentrale Herausforderung dar. Hier ist die Regierung bereit, destinationsübergreifende Konzepte zu entwickeln, die sich insbesondere mit der Transformation bestehender Geschäftsmodelle auseinandersetzen sowie hierfür konkrete Massnahmen zu definieren. Die Regierung ist überzeugt, dass eine effiziente und effektive Umsetzung der Konzepte und Massnahmen die aktive Mitwirkung der führenden Destinationen und weiterer Leistungserbringer bedingt.

Einen weiteren Schwerpunkt erkennt die Regierung im Bildungsbereich. Ein auf die künftigen Anforderungen ausgerichtetes Aus- und Weiterbildungsangebot (Auf- und Ausbau spezifischer Ausbildungsangebote für den Bereich der digitalen Transformation) ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Graubünden die sich durch die Digitalisierung bietenden Chancen nutzen kann. Weiter soll geprüft werden, wie sich die Rahmenbedingungen für Unternehmungen ausgerichtet auf die Digitalisierung verbessern lassen.

Eine laufende Beurteilung der digitalen Transformation bzw. der Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft und eine laufende Abschätzung der daraus entstehenden Folgen für Graubünden, sind mit den bestehenden Ressourcen nicht möglich, und aufgrund der Dimension des Themas aus Sicht der Regierung als eigenständige Massnahme eines Kantons auch nicht zielführend. Eine dem Trend der Digitalisierung angepasste Datenpolitik, welche nicht nur die Datensicherheit umfasst, ist eines der Kernziele der Strategie des Bundes „Digitale Schweiz“. Allfällige Massnahmen in Graubünden sind auf die Entwicklung beim Bund auszurichten.
Die Strategie und der Massnahmenplan mit den Stossrichtungen sind ausgerichtet auf das Ziel, die Standortattraktivität zu steigern, zusätzliche Wertschöpfungspotenziale zu nutzen und einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Die Regierung ist bereit, den Auftrag im Sinne der vorstehenden Ausführungen entgegenzunehmen.

31. August 2016