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Anfrage Tomaschett (Breil) betreffend Arbeitsstellen der Schweizer Armee in Graubünden

Session: 18.10.2016

Die Schweizer Armee ist im Umbruch. Früher war die Armee sehr dezentral organisiert und für unseren Kanton und unsere Regionen von grosser wirtschaftlicher Bedeutung. In den letzten Jahren findet eine zunehmende Zentralisierung statt. Die Schweizer Armee verabschiedet sich langsam aber sicher aus den Bergregionen. Unser Kanton Graubünden ist ganz stark davon betroffen. Auf eine Frage in der Fragestunde in der Oktobersession 2011 gab die Regierung zu Protokoll: „Die Regierung wird alles daran setzen, dass die heutigen Arbeitsplätze im Kanton bestehen bleiben.“

 

Für die Unterzeichnenden stellen sich folgende Fragen:

 

1. Wie sieht die Entwicklung der Arbeitsstellen (in Vollzeitäquivalenten) der Schweizer Armee in den letzten 5 Jahren in Graubünden aus?

 

2. Teilt die Bündner Regierung die Meinung, dass die Schweizer Armee in den letzten Jahren einer Zentralisierungs- und Konzentrationstendenz verfallen ist, die für unseren Kanton besonders schmerzhaft ist?

 

3. Hat die Bündner Regierung Kenntnis davon, dass die Schweizer Armee in den letzten Jahren Arbeitsplätze aus unserem Kanton direkt oder indirekt ins Armeelogistikcenter Hinwil verlegt hat und weitere Verlegungen plant?

 

4. Was wird die Bündner Regierung ernsthaft unternehmen, damit weitere Verlegungen nicht vorgenommen werden und die noch bestehenden Arbeitsplätze der Schweizer Armee langfristig in Graubünden bleiben?

 

Chur, 18. Oktober 2016

 

Tomaschett (Breil), Engler (Davos Dorf), Bleiker, Albertin, Alig, Blumenthal, Bondolfi, Brandenburger, Bucher-Brini, Buchli-Mannhart, Burkhardt, Caduff, Caluori, Casty, Casutt-Derungs, Cavegn, Danuser, Darms-Landolt, Dosch, Epp, Fasani, Felix (Scuol), Florin-Caluori, Foffa, Gartmann-Albin, Giacomelli, Grass, Hartmann, Hug, Jeker, Jenny, Kasper, Kunfermann, Kunz (Fläsch), Kuoni, Lorez-Meuli, Märchy-Caduff, Michael (Donat), Müller, Niederer, Papa, Paterlini, Rosa, Salis, Sax, Schneider, Stiffler (Davos Platz), Stiffler (Chur), Thomann-Frank, Tomaschett-Berther (Trun), Vetsch (Klosters Dorf), Zanetti, Cantieni, Ellemunter, Engler (Surava), Furrer, Nicolay, Pfister

Antwort der Regierung

Die Regierung beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Die Abklärungen beim Chef der Armee haben ergeben, dass die Armee in den letzten fünf Jahren in Graubünden – trotz Halbierung ihres Bestandes – 2.5 Vollzeitäquivalentstellen abgebaut hat. Mit der Weiterentwicklung der Armee sei jedoch kein weiterer Stellenabbau vorgesehen. Aktuell bestehen 149.6 Vollzeitäquivalentstellen der Armee im Kanton Graubünden. Diese Tendenz belegt auch das aktuelle Stationierungskonzept, das für den Kanton Graubünden kein weiterer Abbau an militärischer Infrastruktur und der damit zusammenhängenden Arbeitsplätze vorsieht. Dies im Gegensatz zu zahlreichen anderen Kantonen, die einen Abbau von Infrastrukturen und Arbeitsplätzen von bis zu 30 Prozent hinnehmen müssen.

2. Angesichts der im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Armee angekündigten Halbierung des Sollbestandes auf 100'000 Mann und der damit einhergehenden Reduktion der Ausbildungs- und Schiessplätze war sich die Regierung bewusst, dass dies zu einem gewissen Abbau an Arbeitsplätzen führen wird. Entsprechend hat sich die Regierung bereits im Jahr 2013 beim Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport dafür eingesetzt, dass der Kanton Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee von infrastrukturellen Sparmassnahmen verschont bleibt. Der Stellenabbau im Kanton Graubünden hielt sich insgesamt betrachtet im Rahmen.

Wie in der Antwort 1 festgehalten, plant die Armee im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Armee keine weiteren Stellen im Kanton Graubünden abzubauen. Der Armeebericht 2010 und die damit einhergehende Weiterentwicklung der Armee (WEA) strebt keine Zentralisierung sondern eine Regionalisierung der Armee an. Die Einheiten sollen kleiner werden, so dass die Wiederholungskurse wieder vermehrt regional durchgeführt werden können.

3. Gemäss Auskunft des Chefs der Armee wurde in den letzten fünf Jahren in Hinwil ein Zuwachs von 15.3 Vollzeitäquivalentstellen verzeichnet. Die Erhebung zeige aber, dass keine Verschiebung zu Lasten der Arbeitsstellen im Kanton Graubünden erfolgt sei. Der Chef der Armee räumt allerdings ein, dass eine Verschiebung von Einzelstellen grundsätzlich immer möglich sei, da die Armee zur Erreichung ihrer Ziele auch im Bereich des Personaleinsatzmanagements flexibel agieren müsse.

4. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird die Bündner Regierung den Kontakt mit dem Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, dem Chef der Armee und dem Rüstungschef suchen und pflegen. Diese Kontakte sowie die Übernahme des Vizepräsidiums der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) durch den Vorsteher des Departements für Justiz, Sicherheit und Gesundheit und die im 2012 erfolgte Wiedereinführung der jährlichen Treffen mit hochrangigen Bündner Offizieren gewährleisten einen frühzeitigen Informationsaustausch. Dies stellt ein rechtzeitiges Intervenieren der Regierung sicher. Selbstverständlich reicht dies alleine nicht aus, um die Arbeitsplätze im Kanton Graubünden zu sichern. Vielmehr ist auch das eidgenössische Parlament gefordert. Sollte der maximale Sollbestand erneut reduziert oder das Budget der Armee weiter gekürzt werden, so wird schweizweit ein Stellenabbau wohl unausweichlich sein.

12. Januar 2017