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Anfrage Heiz betreffend Umstellung aufs Digitalradio DAB+ in Graubünden

Session: 05.12.2017

„Radio zieht um“ vernimmt man aus der Werbung des Bundesamtes für Kommunikation. Zwischen 2020 und 2024 soll in der ganzen Schweiz das UKW-Radio abgestellt und nur noch die neue digitale Technologie DAB+ angeboten werden, wobei der genaue Zeitplan und die Modalitäten voraussichtlich nächstes Jahr bekannt werden. Die Vorteile sind bessere Tonqualität, günstigere Übertragung, tieferer Energieverbrauch, breitere Senderauswahl und weitere Funktionen mit Text und Bildern.

Der Wechsel ist sicher zu begrüssen, aber trotzdem stehen ihm viele Hörer kritisch gegenüber. Vor allem in den Randregionen wird befürchtet, dass es lange dauern wird bis DAB+ flächendeckend und qualitativ einwandfrei funktioniert. Es hat ja auch Jahre gebraucht bis UKW im Kanton Graubünden soweit war, wie jeder, der viel auf den Strassen unterwegs ist, immer wieder feststellen musste: Sendungsunterbrüche in Tunnels und Schluchten oder Interferenzen in der Nähe der Landesgrenze waren, und sind teilweise heute noch, ein Ärgernis. Die Umschaltung auf DAB bringt heute noch wenig, weil es gerade in den heiklen Zonen nicht besser funktioniert als UKW.

Die Unterzeichnenden richten an die Regierung in diesem Zusammenhang folgende Fragen:

1. Was ist der Stand der Dinge heute?

2. Welcher Zeitplan ist für die Umstellung in Graubünden vorgesehen?

3. Was macht die Regierung, zusammen mit den übrigen zuständigen Akteuren, um sicherzustellen, dass der Wechsel von UKW auf DAB+ flächendeckend und innerhalb des vorgesehenen Zeitplans erfolgreich vollzogen wird?

Chur, 5. Dezember 2017

Heiz, Della Vedova, Jeker, Albertin, Bucher-Brini, Buchli-Mannhart, Burkhardt, Casanova (Ilanz), Casanova-Maron (Domat/Ems), Casty, Casutt-Derungs, Cavegn, Claus, Clavadetscher, Darms-Landolt, Deplazes, Dermont, Dosch, Engler (Davos Dorf), Epp, Fasani, Felix (Scuol), Florin-Caluori, Foffa, Giacomelli, Gunzinger, Hitz-Rusch, Holzinger-Loretz, Kasper, Kollegger, Kunz (Fläsch), Kuoni, Märchy-Caduff, Michael (Castasegna), Niederer, Niggli (Samedan), Paterlini, Peyer, Pfäffli, Pfenninger, Pult, Steck-Rauch, Steiger, Stiffler (Davos Platz), Stiffler (Chur), Tenchio, Thomann-Frank, Thöny, Tomaschett (Breil), Troncana-Sauer, Vetsch (Pragg-Jenaz), Waidacher, Weidmann, Wieland, Berther (Segnas), Engler (Surava), Pfister, Wellig

Antwort der Regierung

In den kommenden Jahren werden Radioprogramme aufgrund des technischen Fortschritts digital über DAB+ (Digital Audio Broadcasting) verbreitet werden. Diese Art der Verbreitung soll den Empfang über Ultrakurzwelle (UKW) ersetzen. Die Umstellung auf die digitale Radioverbreitung wird in zwei Phasen erfolgen: Bis Ende 2019 sollen in einer ersten Phase alle UKW-Programme auch digital auf einer DAB+-Plattform verfügbar sein. In der zweiten Phase soll anschliessend die UKW-Übertragung eingestellt werden, wobei insbesondere berücksichtigt wird, wie hoch die Nutzungsrate von Digitalradio in den Haushalten ist. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) führt deshalb seit 2017 eine Informationskampagne durch. Bereits heute werden praktisch alle UKW-Programme der Schweizer Privatradios und der SRG parallel auch auf der DAB+-Plattform verbreitet. Rund 60 andere Stationen mit hauptsächlich musikalischer Ausrichtung haben sich ebenfalls für eine digitale Verbreitung entschieden. Die komplette Abschaltung von UKW-Radio in der Schweiz ist für 2024 geplant. Ausserdem sollten ab Ende 2018 alle wichtigen Autobahntunnel für den DAB+-Empfang ausgerüstet sein, damit Automobilistinnen und Automobilisten Programme ohne Unterbrüche hören können. Radioprogramme wurden in der Schweiz per Ende 2017 bereits zu 61 Prozent digital konsumiert.

Die Migration von analog zu digital erfolgt auf Wunsch der Radiobranche, denn die digitale Verbreitung, sei es über DAB+ oder das Internet, bietet zahlreiche Vorteile. Die Hörerschaft kommt in den Genuss einer grösseren Auswahl an Programmen. Die Verbreitungskosten der Veranstalter sinken, während sich ihre Sendegebiete und damit ihr potenzielles Publikum erweitern. Das Problem der Frequenzknappheit wird ebenfalls gelöst. DAB+ erlaubt einen stabilen, klaren Empfang in hoher Qualität. Ausserdem können die Veranstalter ihre Radioprogramme mit Texten, Grafiken, interaktiven Diensten und Serviceleistungen wie beispielsweise Wetter- oder Verkehrsinformationen ergänzen.

Die Akteure der Schweizer Radiobranche arbeiten seit Jahren in der Arbeitsgruppe Digitale Migration (AG DigiMig) aktiv zusammen. Die AG DigiMig begleitet den Umstieg auf die digitale Verbreitung der Programme. Zwischen 2013 und 2014 haben die Vertreterinnen und Vertreter der SRG, diverser Vereinigungen privater und nicht kommerzieller Radios sowie des BAKOM gemeinsam eine Strategie im Hinblick auf eine koordinierte Migration von UKW auf DAB+ erarbeitet.

Vor diesem Hintergrund beantwortet die Regierung die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1: Die AG DigiMig erarbeitet derzeit die Zeitpläne und Prozesse für die Umstellung von UKW auf DAB+.

Zu Frage 2: Der Umstellungszeitplan für den Kanton Graubünden soll im Sommer 2019 vorliegen.

Zu Frage 3: Bei der Schaffung der gesetzlichen Grundlagen mittels einer Teilrevision der eidgenössischen Radio- und Fernsehverordnung wurden die Kantone 2017 im Rahmen einer Vernehmlassung zur Stellungnahme eingeladen. Die Bündner Regierung begrüsste in ihrer damaligen Vernehmlassungsantwort die vorgeschlagene Revision. Da die Radiobranche die Verantwortung für den digitalen Migrationsprozess selbst übernimmt und die Erarbeitung von Prozess- und Zeitplänen auf gesamtschweizerischer Ebene erfolgt, werden die Kantone in diesen weiteren Prozess voraussichtlich nicht mehr einbezogen. Sollten sich aber im Laufe der Umstellungsarbeiten aus kantonaler Sicht unerwartete Probleme ergeben, würde sich die Regierung allein oder zusammen mit anderen Kantonen einbringen.

07. März 2018