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Fraktionsanfrage SVP betreffend Übersicht und Transparenz zu den Kostenschüben in der Sozialhilfe

Session: 14.06.2019

Immer mehr Personen beziehen Sozialhilfe und die einzelne Person bezieht durchschnittlich immer höhere Leistungen. Schweizweit waren es in den letzten zehn Jahren 33 Prozent höhere Sozialhilfeleistungen durchschnittlich pro Person. Mit den gestiegenen Liegenschaftenpreisen sei der Kostenschub allein nicht erklärbar, ist aus einem Bericht des Bundesrates zu lesen.

Auf der Website des Bundesamts für Statistik sind auch die aktuellen Zahlen für Graubünden publiziert. Die Sozialhilfequote ist mit 1.4% bedeutend tiefer als das schweizerische Mittel (3.3%), dennoch ist auch in Graubünden seit 2010 eine klare Steigerung der Sozialquote festzustellen wie auch eine Zunahme bei den Sozialhilfekosten pro Person als auch starke kommunale Unterschiede (Zahlen 2017). Die Sozialhilfequote bei den Ausländern hat in den letzten Jahren überdurchschnittlich zugenommen, von 2.3% im Jahr 2010 zu 3% im Jahr 2017.

Jahr                       Sozialhilfequote in % Graubünden
2017 & 2016        1.4%
2015                      1.3%
2013-2014            1.2%
2010-2012            1.1%
2009                      1.2%
2005                      1.5%

Gemeinde            Sozialquote in % (2017)
Thusis                    4.5%
Chur                       3.2%
Landquart             2.6%
Ilanz                      1.8%
Davos                    1.4%
St. Moritz              0.5%
Trimmis                 0.5%
Klosters                 0.4%

1.     Wie hoch waren 2017 die durchschnittlichen Sozialhilfeleistungen pro Bezüger im Kanton Graubünden, wie hoch vor 10 bzw. 15 Jahren?

2.     Wie haben sich die Anteile Ausländer und Schweizer in der Sozialhilfe in den letzten 20 Jahren im Kanton Graubünden entwickelt?

3.     Wie hoch waren die jährlichen Sozialhilfeleistungen an Migranten seit der Flüchtlingswelle ab 2015?

Die Sozialhilfe setzt sich zusammen aus dem Grundbetrag, bestehend aus Bargeld, den Wohnkosten inkl. Nebenkosten, den Sozialversicherungsbeiträgen (AHV / IV-Beiträge und Krankenkasse) sowie den zusätzlichen Aufwänden der laut SKOS-Richtlinien von den Gemeinden zu übernehmenden situationsbedingten Leistungen wie Zahnarzt, Krippenkosten, ÖV-Billette etc. Und sodann noch die zahlreichen Sozialmassnahmen wie Familienbegleitungen, Fremdplatzierungen, Integrationszulagen insbesondere für Ausländer. Demgegenüber werden die selbsterwirtschafteten Einnahmen in Abzug gebracht.

Gefragt ist die Entwicklung dieser Aufwände im Kanton Graubünden, die der Steuerzahler zu tragen hat:

a)     Welchen Betrag gab der Kanton und alle Bündner Gemeinden 2017 für diese Leistungen jeweils aus? Wie viel vor 5, 10, und 15 Jahren?

b)    In welchen Bereichen erfolgten die grossen Kostenschübe?

Pontresina, 14. Juni 2019

Hug, Favre Accola, Brandenburger, Della Cà, Dürler, Gort, Koch, Salis, Weber, Renkel