Die Strukturen der inneren Sicherheit der Schweiz müssen überprüft
werden. Ausgehend vom föderalistischen Grundsatz sind die Zusammenarbeitsformen
über die Kantonsgrenzen hinaus und mit dem Bund neu zu definieren. Verschiedene
Projekte sind zu dieser Frage beim Bund und den Kantonen eingeleitet worden. Die
Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) hat sich gestützt
auf eine Visionsskizze an ihrer Jahreskonferenz vom 15. und 16. September 1999 in
Schaffhausen ebenfalls damit befasst. Anstelle des bisherigen Präsidenten, Markus
Reinhardt, Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, wählte die Konferenz
turnusgemäss Pierre Aepli, Kommandant der Kantonspolizei Waadt, zu ihrem neuen
Präsidenten für drei Jahre.
Für die Erfüllung der heutigen polizeilichen Aufgaben ist es notwendig, dass der
Bund die Voraussetzungen schafft, um national rasch und professionell polizeiliche
Schwergewichte bilden zu können. Die auf dem Subsidiaritätsprinzip beruhende
Unterstützung der Armee darf nicht zum Regelfall werden. Zusätzlich verlangt die
Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz die Anpassung der dafür
notwendigen rechtlichen Grundlagen sowie koordinierte Lösungen im Bereiche der
Übermittlung und Informatik.
Die Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz befasste sich
unter dem Präsidium von Markus Reinhardt auch mit den polizeilichen und operativen
Herausforderungen der Millenniumsproblematik und der Umsetzung der Intensivierung
der Schwerverkehrskontrollen, die ebenfalls in Berücksichtigung der Bestände in den
einzelnen Polizeikorps ohne Bundeshilfe kaum realisierbar sein wird. Die Konferenz
liess sich auch über ihr Projekt zur Selbstdarstellung an der Expo.01 im Rahmen des
Bundesprojektes "Sicherheit in der Offenheit" informieren und bestimmte die weiteren
Schritte dafür. Sie befasste sich auch mit der Ausbildung ihrer Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter bezüglich Menschenrechte und Grundfreiheiten und präsentierte die neue
Internet Homepage der Schweizer Polizei www.swisspolice.ch. Damit können
gesamtschweizerische Fahndungen und Vorbeugungsanliegen zweckmässig verbreitet
werden. Frauen bei der Polizei und Teilzeitarbeit in den Polizeikorps war ebenfalls
Gegenstand der Verhandlungen. Dazu referierten Vertreterinnen der Schweizerischen
Vereinigung der Sicherheits- und Kriminalpolizeibeamtinnen (SVSKPB). Die Konferenz
liess sich auch über das Leitbild der Strassenverkehrstelematik der Zukunft orientieren
und genehmigte die Neuorganisation ihrer Polizeitechnischen Kommission (SPTK), die
für die Evaluation im technischen Bereich zuständig ist.
In seinem letzten Jahresbericht betonte der scheidende Präsident, dass die
zukünftige Architektur der inneren Sicherheit von der Konferenz in den kommenden
Jahren prioritär behandelt werden muss. Sie kann aber nur dann erfolgreich umgesetzt
werden, wenn die Diskussion in Zusammenarbeit mit den Partnern der KKPKS auf Stufe
Bund und Kantonen koordiniert wird.
Quelle: Kantonspolizei Graubünden