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Davos: WEF Sicherheitsmassnahmen verstärkt

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Das World Economic Forum in Davos vom 27. Januar bis 1. Februar 2000 wird die Kantonspolizei Graubünden und ihre Partner in besonderer Weise fordern. Einerseits ist bei der Landschaft Davos ein Demonstrationsgesuch eingereicht worden und andererseits besucht der amerikanische Präsident Bill Clinton das WEF voraussichtlich am 29. Januar 2000. Damit sind Risiken verbunden, die eine zusätzliche Verstärkung erfordern.
Erstmals werden nebst dem Ostschweizer Polizeikonkordat und aus den Zürcher Polizeikorps zusätzlich auch Polizeikräfte aus der Zentralschweiz und der Nordwestschweiz in Davos eingesetzt. Zusätzlich hat die Regierung des Kantons Graubünden den Bund erneut ersucht, Armeekräfte für die Bewachung der Infrastrukturen zur Verfügung zu stellen. Damit soll mit vereinten und verstärkten Kräften der dreigeteilte Auftrag Personenschutz, Objektschutz und Demonstrationsbewältigung erfüllt werden. Ein Entscheid über den beantragten Armeeeinsatz steht noch aus.
Der Entscheid über ein Verbot oder Bewilligung - allenfalls mit Auflagen in örtlicher und zeitlicher Hinsicht - betreffend Demonstrationsgesuch der Anti WTO-Koordination obliegt der Landschaft Davos. Der Kleine Landrat wird demnächst entscheiden und die Medien zu gegebenem Zeitpunkt darüber informieren. Ziel der Polizei ist es, alles daran zu setzen Ausschreitungen möglichst zu verhindern, gleichzeitig aber auch den Auftrag des Bundes optimal zu erfüllen, wonach gemäss Artikel 29 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, denen gegenüber völkerrechtliche Schutzverpflichtungen bestehen, alle geeigneten Massnahmen zu treffen, um jeden Angriff auf die Person zu verhindern.
Wie jedes Jahr haben die Vorbereitungen der Kantonspolizei Graubünden mit dem Abschluss des letzten WEF begonnen und werden laufend der aktuellen Lage angepasst. Auch die Ereignisse an der WTO-Konferenz in Seattle wurden berücksichtigt. Es geht darum, den ordentlichen Ablauf des WEF, den Schutz der Teilnehmer und der Infrastrukturen zu gewährleisten, ohne übermässige Einschränkungen des normalen Tourismus in Kauf nehmen zu müssen. Die Kantonspolizei Graubünden wird alles daran setzen, nicht nur ihren Auftrag zu erfüllen, sondern auch den sprichwörtlichen Geist von Davos nicht unnötig zu beeinträchtigen. Einschränkungen werden sich aber nicht gänzlich vermeiden lassen und die Kantonspolizei Graubünden ersucht dafür um Verständnis. Nur dadurch lassen sich die unterschiedlichen Interessen vereinbaren. Über die vorgesehenen polizeilichen Massnahmen können aus Geheimhaltungsgründen keine detaillierten Angaben gemacht werden.
Quelle: Kantonspolizei Graubünden
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