Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Landschaft Davos Gemeinde und der Kantonspolizei Graubünden prüft auf der Grundlage des neuen Polizeigesetzes Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zwischen der Landschaftspolizei Davos und der Kantonspolizei Graubünden. Synergien sollen vor allem bei der Einsatzzentrale, beim Schalterdienst, bei der Telefonauskunft und bei gemeinsamen Aufgaben im Bereich Ruhe, Ordnung und Sicherheit sowie beim fahrenden Verkehr genutzt werden. Bis zum vorgesehenen Start eines gemeinsamen Pilotbetriebs ab Herbst 2006, der von der Regierung und der Landschaft Davos Gemeinde genehmigt werden muss, sind noch zahlreiche rechtliche, personelle, finanzielle sowie logistische Aspekte zu klären.

Die Arbeitsgruppe erarbeitet in verschiedenen Teilprojekten die Grundlagen für den Pilotbetrieb. Zum Projektleiter wurde Robert Willi, Chef der Regionen- und Verkehrspolizei, bestimmt. Vorsitzender des Projektausschusses ist Hans Peter Michel, Landammann Davos. Die Gemeinde sieht vor, der Kantonspolizei die Verantwortung für Sicherheit, Ruhe und Ordnung sowie für den fahrenden Verkehr auch auf den Gemeindestrassen zu übertragen. Die bestehende Einsatzzentrale in Davos soll in die Notruf- und Einsatzzentrale (NEZ) Chur integriert werden. Im Pilotprojekt vorgesehen ist zudem, für den Polizeibereich nur noch einen Schalter in Davos zu betreiben. Für den ruhenden Verkehr und alle verwaltungspolizeilichen Aufgaben bleibt weiterhin die Gemeinde verantwortlich. Diese Tätigkeiten will sie in einem Ordnungsamt zusammenführen.

Der Pilotbetrieb wird so ausgestaltet, dass er allenfalls wieder rückgängig gemacht werden kann. Das Projekt wird unter den Aspekten Bürgerfreundlichkeit, Kostenreduktion, klare Strukturen und Personalverträglichkeit bearbeitet. Während des Pilotbetriebs sollen die beteiligten Mitarbeitenden der Landschaftspolizei beim bisherigen Arbeitgeber angestellt bleiben, jedoch der Führung durch die Kantonspolizei unterstellt werden. Sie erhalten die gleichen Kompetenzen wie Kantonspolizisten und werden mit der notwendigen Infrastruktur (Funk, EDV etc.) ausgerüstet.

Diesen Rahmenbedingungen haben der Vorsteher des JPSD, Regierungsrat Martin Schmid, und der Kleine Landrat Davos zugestimmt. Der Projektausschuss wird bis Mitte 2006 die noch offenen Fragen wie Anpassung des kommunalen Rechts, personelle Aspekte, Zuständigkeiten, Ausbildung, Aufgabenverteilung, finanzielle Konsequenzen etc. im Detail klären, damit die politischen Entscheide im Sommer 2006 gefällt werden können.

Quelle: Kantonspolizei Graubünden und Landschaft Davos Gemeinde