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Hohe Löschkosten für Waldbrände in Südbünden

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Vom 16. bis Ende April 1997 brannten Wälder der Gemeinden Grono, Verdabbio, Castaneda, Sta. Maria in Calanca, Leggia und Cama. 390 Hektaren Wald waren von den Feuerbrünsten betroffen. Von Anfang an standen mehrere Feuerwehren, der Forstdienst, der Zivilschutz, Freiwillige, private Unternehmen und das Militär im Einsatz. Letzteres stellte auch zahlreiche Helikopter zur Verfügung. Die gesamte Löschaktion wurde vom kantonalen Feuerwehr-Inspektor geleitet. Erst ergiebige Niederschläge in den ersten Mai-Wochen konnten die Waldbrände endgültig löschen.
Die anrechenbaren Löschkosten sind aufgrund der aufwendigen Heli-Einsätze (ca. 1.09 Mio. Franken) sehr hoch ausgefallen und betragen insgesamt rund 1.48 Mio. Franken. Die sehr wertvolle Hilfe der Armee wurde nicht in Rechnung gestellt. Die Löschkosten werden von den folgenden Institutionen übernommen:
- Einsatzkosten-Versicherung der Gebäudeversicherungs-Anstalt Graubünden (500'000 Franken),
- Nothilfe-Fonds der Elementarschaden-Kasse Graubünden (rund 313'000 Franken),
- Forstlicher Kantonsbeitrag (rund 415'000 Franken), und
- Sammelaktion der Schweizer Patenschaft für Berggemeinden zu Handen der betroffenen Gemeinden (rund 252'000 Franken).

Am 13. März 1997 war im benachbarten Italien ein Waldbrand ausgebrochen, der am 17. März 1997 trotz intensiver Gegenmassnahmen auf das Gebiet "Ruscelina" in Brusio übergriff. Der Brand konnte dank des Einsatzes mehrerer Helikopter, der Feuerwehren von Brusio und Poschiavo, des örtlichen Forstdienstes sowie des Zivilschutzes am 22. März 1997 unter Kontrolle gebracht werden. Die gesamte Löschaktion wurde vom kantonalen Feuerwehr-Inspektor geleitet.
Die anrechenbaren Löschkosten betragen 192'600 Franken und werden von den folgenden Institutionen übernommen:
- Einsatzkosten-Versicherung der Gebäudeversicherungs-Anstalt Graubünden (119'000 Franken),
- Forstlicher Kantonsbeitrag ( rund 44'000 Franken), und
- Gemeinde Brusio (rund 29'000 Franken).

Regierung unterstützt Beitritt der Schweiz zur Genozidkonvention
In ihrer Stellungnahme an das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) unterstützt die Bündner Regierung den Beitritt der Schweiz zum Übereinkommen vom 9. Dezember 1948 über das Verbot und die Verhütung des Völkermords und befürwortet entsprechende Anpassungen im Strafgesetzbuch und im Militärstrafgesetz. Die sog. Genozidkonvention ist mit 124 Vertragsstaaten eines der am weitesten akzeptierten internationalen Übereinkommen. Es verbietet den Völkermord und verpflichtet die Staaten zu dessen Verhinderung und Bestrafung. Das Genozidverbot wird vom Internationalen Gerichtshof und der Staatengemeinschaft als völkerrechtliches Gewohnheitsrecht anerkannt.

Aus den Gemeinden
Das Stadttheater Chur erhält für die Spielzeit 1997/98 einen Kantonsbeitrag von 200'000 Franken.
Mit Auflagen und Bedingungen wird das Bauprojekt für die Umnutzung des Altersheims St. Martin in Cazis in ein Alters- und Pflegeheim genehmigt. An die anrechenbaren Kosten von rund 811'000 Franken wird ein Kantonsbeitrag von 61 Prozent zugesichert.
Mit Auflagen und Bedingungen gutgeheissen wird das Vorprojekt für den teilweisen Umbau und die Sanierung des Alters- und Pflegeheims "Lindenhof" in Churwalden. An die veranschlagten anrechenbaren Kosten von rund 1.3 Mio. Franken stellt der Kanton Beiträge von 58 Prozent in Aussicht.
Mit Auflagen und Bedingungen genehmigt die Regierung den Umbau und die Erweiterung des Alters- und Pflegeheims "Parc" in Lenzerheide. An die veranschlagten anrechenbaren Kosten von 5.5 Mio. Franken werden Beiträge von 50 Prozent in Aussicht gestellt.
Das Bauprojekt für den Neubau einer Doppel-Turnhalle in Trimmis wird definitiv genehmigt. An die anrechenbaren Kosten von rund 1.9 Mio. Franken werden Kantonsbeiträge von 25 Prozent zugesichert.
Mit Vorbehalten und Anweisungen wird die Totalrevision der Ortsplanung von Langwies genehmigt.
Gutgeheissen werden die Teilrevisionen der Steuergesetze von Schiers und Selma.
Für verschiedene Strassenbau-Projekte im Kanton werden Kredite von insgesamt 538'000 Franken freigegeben.

Personelles
Paul Engi, geb. 1955, von Davos, wohnhaft in Chur, wird Vorsteher des Amts für Volksschule und Kindergarten. Engi war bisher Schulinspektor und wird per Anfang August 1998 Nachfolger von Stefan Niggli, der Ende September 1998 in den Ruhestand tritt.

Aus den Beratungen der Regierung
Quelle (immer anzugeben): Standeskanzlei Graubünden
Zustelldatum: Donnerstag, 18. Dezember 1997
Jahr: 1998
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