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KVA in Domat/Ems rückt näher

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Nachdem die Volksabstimmung in den Gemeinden des GEVAG vom 1. Dezember 1996 die Erweiterung der Kehrichtverbrennungs-Anlage (KVA) in Trimmis durch eine zweite Ofenlinie abgelehnt hat, wurde seitens des Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartements unverzüglich nach Ersatzlösungen gesucht. Mittlerweile konnte mit der Ems Chemie ein Projekt für eine KVA erarbeitet werden. Diese würde im Werkareal (Industriezone) in Domat/Ems erstellt. Eine Machbarkeits-Studie liegt vor. Die Erstellungskosten sind auf rund 80 Mio. Franken veranschlagt, an denen sich nach heutigem Stand der Bund mit 30 Prozent und der Kanton mit 15 Prozent beteiligen könnten.
Das kantonale Abfallgesetz sieht das Erstellen und Betreiben von privaten Anlagen vor, falls keine öffentlichen Anlagen zur Verfügung stehen. Erforderlich ist die vertragliche Zusicherung, dass die regionalen Abfallbewirtschaftungsverbände, die über keine oder ungenügende Verbrennungskapazität verfügen, ihren Kehricht anliefern.
Die Regierung nimmt davon Kenntnis, dass das Projekt für eine KVA in Domat/Ems erarbeitet und eingereicht wird. Gleichzeitig erteilt sie die Bewilligung dafür, dass das Projekt beim Bund zwecks Zusicherung von Subventionen eingereicht wird. Werden diese gesprochen und liegen die Verträge für die Kehrichtanlieferung vor, stellt die Regierung auch die kantonalen Beiträge in Aussicht.

Kulturbeiträge an Grossprojekt und Bilderkauf
Anlässlich des Jubiläums 150 Jahre Schweizerischer Bundesstaat gelangt das Konzertprojekt "Lukas-Passion" von Otto Barblan zur Aufführung. Die Regierung leistet daran unter gewissen Voraussetzungen einen Beitrag von 100'000 Franken.
Ebenfalls 100'000 Franken werden als Beitrag gesprochen an den Erwerb des Gemäldes "Hector, Paris und Helena" von Angelika Kauffmann durch die Stiftung Bündner Kunstsammlung.
Beide Auszahlungen gehen zu Lasten des Landeslotterie-Fonds.

Förderung des Aussenhandels wird begrüsst
Gegenüber Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz äussert sich die Regierung zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Förderung des Aussenhandels. Sie begrüsst diesen Erlass und ist mit dessen Inhalt grundsätzlich einverstanden. Das neue Gesetz soll die bisherigen Rechtsgrundlagen der Aussenhandels-Förderung ablösen. Bedauerlich ist allerdings, dass der Koordination der Aktivitäten der Schweiz im Ausland nur ein geringer Stellenwert beigemessen wird. Nach Meinung der Regierung müsste die Koordination und Zusammenarbeit der Tourismus-, Standort- und Aussenhandels-Förderung verbindlich im Gesetz festgehalten werden, weil ein einheitlicher und wirkungsvoller Auftritt der Schweiz im Ausland äusserst wichtig ist. Die Regierung hofft, dass mit dem neuen Erlass das Verständnis für die Unterstützung auch der Exportbranche Tourismus gefördert wird.

Aus Regionen und Gemeinden
Mit Bedingungen und Auflagen wird der Kursaal & Casino Chur KCC AG die Bewilligung für den Betrieb von Geschicklichkeits-Geldspiel-Apparaten erteilt. Er hat räumlich getrennt vom Boule-Spiel zu erfolgen und darf höchstens 200 Apparate aufweisen. Obwohl die bundesrätliche Genehmigung nicht vorliegt, ist auch der Boule-Spielsaal einzurichten; er darf aber (noch) nicht betrieben werden.
Das allgemeine Konzept und das Vorprojekt für den Neu- und Umbau des Ospedale San Sisto in Poschiavo wird mit Bedingungen und Auflagen grundsätzlich gutgeheissen. Die Gesamtkosten werden durch ein Kostendach von 24.4 Mio. Franken begrenzt. An die anrechenbaren Kosten werden Kantonsbeiträge von 50 Prozent für den Akutbereich und von 57 Prozent für den Langzeitbereich und die Spitexräume in Aussicht gestellt.
Grundsätzlich genehmigt wird auch das Vorprojekt für den Neubau eines Schulhauses für die Oberstufe der Gemeinden Andiast, Pigniu, Rueun, Siat und Waltensburg/Vuorz (corporaziun da scola Rueun e contuorn) in Rueun. An die Kosten von ca. 2.1 Mio. Franken werden kantonale Baubeiträge von maximal 32 Prozent in Aussicht gestellt.
Die Totalrevision des Steuergesetzes von St. Antönien-Ascharina wird genehmigt.
Mit Vorbehalten gutgeheissen wird die Teilrevision der Ortsplanung von Rhäzüns.

Personelles
Ende September 1997 tritt Arno Gross, Kantonspolizist, Silvaplana, in den Ruhestand. Die Regierung dankt ihm für die dem Kanton geleisteten Dienste.
Sina Bardill, geb. 1966, von Luzein, wohnhaft in Scharans, wird akademische Mitarbeiterin bei der Stabsstelle für Gleichstellungsfragen. Sie beginnt Anfang Oktober 1997.
Cla Semadeni, geb. 1947, von Guarda und Poschiavo, wohnhaft in Dübendorf, wird Chef des Amts für Raumplanung. Semadeni besuchte die Primar- und Sekundarschule wie auch das Gymnasium Typus B in Chur. In der Folge studierte er an der ETH Zürich, Abteilung Architektur mit Vertiefungsrichtung Orts-, Regional- und Landesplanung und Städtebau. Zwischen 1974 und 1995 ist er u.a. tätig gewesen als Stadtplaner von Zug, als Chef der Bauabteilung und Bausekretär der Stadt Dübendorf sowie als Vizedirektor des Stadtplanungsamts der Stadt Zürich. Zurzeit ist er Vizedirektor des Amts für Siedlungsplanung und Städtebau der Stadt Zürich. Semadeni tritt seine Stelle voraussichtlich Anfang März 1998 an.
Jahr: 1998
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