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Rationalisieren als Maxime der Bündner Gesundheitspolitik

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Die grossrätliche Vorberatungskommission unter dem Vorsitz von Fabrizio Keller (CVP) befasste sich an zwei ganztägigen Sitzungen mit dem Bericht über die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen des Kantons Graubünden. Sie liess sich von Regierungsrat Peter Aliesch und Mitarbeitern des Departements über die Ursachen der Kostenentwicklung und die Möglichkeiten zur Kostenbeeinflussung orientieren.
Die Vorberatungskommission des Grossen Rats ist wie die Regierung der Ansicht, dass die Anstrengungen zur Kostenbeeinflussung nicht primär bei der Nachfrageseite, sondern bei der Angebotsseite, d. h. den Leistungserbringern, anzusetzen sind. Nicht rationieren, sondern rationalisieren soll die Maxime der Gesundheitspolitik des Kantons sein. Rationalisiert werden soll insbesondere durch die Optimierung der Spitalstrukturen. Die Vorberatungskommission erachtet in diesem Zusammenhang das Vorhaben der Regierung, die Spitäler des Kantons drei Spitalregionen zuzuordnen, als zweckmässig. Im Rahmen der abgestuften Spitalversorgung sollen die Regionalspitäler auch weiterhin für die Grundversorgung ihrer Bevölkerung zuständig sein. Wegleitend bei der Erfüllung des Versorgungsauftrags soll jedoch nicht mehr ein Maximieren des Leistungsangebots jedes Spitals sein, sondern das Optimieren des Leistungsangebots innerhalb der Spitalregion. Dieses Ziel soll erreicht werden durch institutionalisierte Zusammenarbeitsformen zwischen den Spitälern einer Spitalregion und durch das Konzentrieren von komplexeren Behandlungen und der Supportprozesse innerhalb der Spitalregion.
Die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung des Kantons soll weiterhin auf einem qualitativ optimalen Niveau erfolgen. Die von der Regierung formulierten Ziele und Leitsätze ihrer Gesundheitspolitik wie auch die vom Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement vorgesehenen Massnahmen sind darauf ausgerichtet, bei den Spitälern, Alters- und Pflegeheimen, Spitex-Organisationen wie auch der frei praktizierenden Ärzteschaft Strukturen und Verhaltensweisen herbeizuführen beziehungsweise zu veranlassen, mit welchen die entsprechenden Leistungen möglichst wirtschaftlich erbracht werden. Die Vorberatungskommission hat in diesem Zusammenhang zur Kenntnis genommen, dass für die öffentlichen Spitäler, die Alters- und Pflegeheime sowie die Spitex-Organisationen kurzfristig ein neues Finanzierungssystem mit Anreizen für ein wirtschaftliches Erbringen der Leistungen eingeführt werden soll.
Die Vorberatungskommission befürwortet die von der Regierung formulierten Ziele und Leitsätze der Gesundheitspolitik des Kantons wie auch die gestützt auf diese Ziele und Grundsätze in Aussicht genommenen Massnahmen. In diesem Zusammenhang beantragt die Vorberatungskommission dem Grossen Rat, bei der Behandlung des Berichts ausdrücklich festzuhalten, dass ein Schliessen von Spitälern nur in Betracht zu ziehen ist, wenn mit den anderen Massnahmen die Kostenentwicklung der Spitäler nicht in ausreichendem Mass beeinflusst werden kann.

Gremium: Grossrätliche Vorberatungskommission
Quelle: dt Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement
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