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Asyl in Graubünden 1998

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Die Zahl der Asylgesuche hat im vergangenen Jahr ausserordentlich stark zugenommen. Insbesondere ab September 1998 veränderte sich der Zustrom von Flüchtlingen innert kürzester Zeit radikal. In den letzten Monaten des vergangenen Jahres kamen jeweils etwa 120 neue Asylsuchende nach Graubünden. Dies verlangte den raschen Aufbau von drei neuen Durchgangszentren in Chur, Sedrun und Landquart. Vorübergehend musste auch eine Zivilschutzanlage für das kurzfristige Unterbringen von Asylsuchenden eröffnet werden.
In den vergangenen Jahren hat sich der Bestand der Asylsuchenden und damit die Zahl der Unterkunftsplätze in Graubünden dennoch auf etwa 1'500 stabilisiert. Für die Unterbringung standen sechs Durchgangszentren und maximal 80 Wohnungen zur Verfügung. Diese wurden 1997 und 1998 zum Teil wieder abgebaut, nachdem grössere Gruppen von Asylsuchenden, insbesondere auch vorläufig Aufgenommene aus Bosnien-Herzegowina, wieder ausgereist sind.
Die hohe Zahl neuer Asylgesuche, hauptsächlich aus der Bundesrepublik Jugoslawien, führte im vergangenen Jahr auch beim Abwickeln der Asylverfahren zu Verzögerungen. So konnte die gesetzlich vorgegebene Frist von 20 Tagen, innert welcher die Asylbefragung durch den Kanton vorzunehmen ist, im vierten Quartal 1998 nicht mehr eingehalten werden. Die grosse Zunahme von Asylverfahren bewirkte überdies eine steigende Nachfrage nach Dolmetschern und Vertretungen der Hilfswerke. Damit wurde gleichzeitig einer höheren Befragungskadenz der Fremdenpolizei Grenzen gesetzt. Nachdem die Behandlung der Asylgesuche aus der Bundesrepublik Jugoslawien durch das Bundesamt für Flüchtlinge sistiert wurde, hatten die Verzögerungen im kantonalen Verfahren zumindest keine Verlängerung des Aufenthalts zur Folge.
Angesichts der kriegerischen Ereignisse in der Bundesrepublik Jugoslawien hat der Bundesrat eine Verlängerung sämtlicher Ausreisefristen für Personen aus der Provinz Kosovo angeordnet. Dadurch kam der seit 1997 angelaufene Rückführungsprozess erneut zum Erliegen und beschränkte sich auf das Heimschaffen deliktischer Personen. Dank dem provisorischen Einrichten eines Vorbereitungs- und Ausschaffungsgefängnisses in Davos konnten im vergangenen Jahr jedoch vermehrt deliktische und dissoziale Ausländer und Ausländerinnen und Asylbewerbende ausser Landes gebracht werden. Im Ausschaffunggefängnis Davos wurden im letzten Jahr von September bis November 500 Übernachtungen registriert. Die Kantonspolizei schaffte 1998 im Auftrag der Fremdenpolizei 228 Personen aus.
Besonders erfreulich ist die Rückkehr der bosnischen Staatsangehörigen verlaufen. Mit Hilfe der intensiven Rückkehrberatung sind beinahe sämtliche Bosnierinnen und Bosnier freiwillig aus- oder weitergereist, sodass sich gegenwärtig nur noch einige wenige Einzelpersonen aus dieser ehemaligen Kriegsregion in Graubünden aufhalten.
Aus polizeilicher Sicht ist das wirksame Bekämpfen der Ausländerkriminalität ein entscheidender Beitrag, um auch die Ausländerfeindlichkeit zu bekämpfen. Die durch den Polizeikommandanten eingeleitete und koordinierte Aktion "STRANICUREZZA" ist diesem Ziel verpflichtet und kann Erfolge aufweisen. Als positives Zeichen für die vernetzte Zusammenarbeit verschiedener Dienststellen der kantonalen Verwaltung hat die Aktion "STRANICUREZZA" eine wesentliche Beruhigung bei der Bevölkerung erzielt.
Im Kanton Graubünden kamen 1997 und 1998 rund 30 Prozent der über 16-jährigen Asylbewerbenden mit dem Gesetz in Konflikt. Diese Zahlen basieren auf den polizeilichen Rapporten, die auch Bussen und administrative Verzeigungen sowie Verzeigungsrapporte aus anderen Kantonen enthalten. Es handelt sich also nicht um eine Verurteiltenstatistik. Intensivierte Kontrollen, präventive Informationskampagnen und konsequente Ahndung von strafbaren Handlungen waren wesentliche Elemente der Aktion "STRANICUREZZA" im vergangenen Jahr. Im Zeitraum von Juli bis November 1998 wurden annähernd 400 Personen- und Fahrzeugkontrollen durchgeführt. Dabei wurden etwa 2'600 Personen, wovon 1'288 Asylbewerbende, sowie 630 Fahrzeuge näher überprüft.
Gremium: Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement Graubünden
Quelle: dt Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement
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