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Kanton will Kommunikationsstrategie entwickeln

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Eine zentrale Aufgabe der Regierung besteht gemäss ihrem Programm für die Jahre 2001 bis 2004 darin, neue Informations- und Kommunikationstechnologien (NIKT) in allen Bereichen zu fördern (öffentliche und private Infrastruktur, Aus- und Weiterbildung, verwaltungsinterne Nutzung). Die Regierung will ein optimales Umfeld schaffen, damit die NIKT verstärkt genutzt werden können. Sie will daher eine Gesamtstrategie für die aktive Förderung der NIKT in Graubünden entwickeln. U.a. wird die Firma Infras, Zürich, beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Institut für angewandte Forschung, Technologietransfer und Weiterbildung der Fachhochschule Chur ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Zu diesem Zweck wird ein Kredit von 46'000 Frankenfreigegeben.

1.4 Millionen für die Pflege des Bündner Jungwalds
Die Regierung genehmigt das Projekt Jungwald-Pflege 2000, das Gesamtkosten von rund 6.2 Mio. Franken vorsieht. Das Projekt ist Bestandteil des analogen Bundesprojekts 1998 bis 2002. Mit den Projekten der letzten zwei Jahre sind durchwegs positive Erfahrungen gemacht worden. Das diesjährige Projekt wird vom Kanton mit etwa 1.4 Mio. Franken unterstützt und bezweckt im Wesentlichen die Erhaltung, Förderung und Verbesserung von
- stabilen Wäldern mit einer standortgerechten Mischung von Baumarten und guter Qualität,
- naturnahen, artenreichen und vielfältigen Lebensräumen im Wald,
- naturkundlich wertvollen Wald- und Bewirtschaftungsformen, und
- guten Äsungs- und Deckungsangeboten in Gebieten des Wildeinstands.

Vernehmlassung an den Bund
Der Bund beabsichtigt, das Strafgesetzbuch zu ändern. Zur Diskussion steht eine Lockerung des Verbots von Telefonaufzeichnungen durch Gesprächsteilnehmende. Das Aufzeichnen von Notrufen für Hilfs-, Rettungs- und Sicherheitsdienste ist straflos. Darüber hinaus soll es neu nicht mehr strafbar sein, als Teilnehmer eines beteiligten Anschlusses Fernmelde-Gespräche aufzzueichnen, sofern zuvor alle, die am Gespräch teilnehmen, hinreichend über die Aufzeichnung informiert worden sind. Weiter sollenTeilnehmende eines beteiligten Anschlusses eingehende Fernmelde-Gespräche aufzeichnen dürfen, sofern die Aufzeichnungsmöglichkeit aus den Teilnehmerverzeichnissen ersichtlich ist. Die Bündner Regierung begrüsst dieBestrebungen des Bundes, einen vernünftigen Mittelweg zu suchen zwischen den Interessen des Gesellschafts- und Wirtschaftslebens, nicht öffentliche Gespräche zu Beweiszwecken aufnehmen zu können einerseits und dem Schutz der Privatsphäre jedes Einzelnen andererseits.

Aus Regionen und Gemeinden
Der regionale Richtplan Prättigau, Sachbereiche Materialabbau, Materialablagerungen, Sammel- und sortierplätze wird mit Vorbehalten genehmigt.
Das Projekt für die Erweiterung des Dachausbaus im Schulhaus Eschergut Malans wird genehmigt. An die anrechenbaren Kosten von rund 850'000 Franken wird ein Kantonsbeitrag von 25 Prozent zugesichert.
Die Teilrevisionen der Baugesetze von Rhäzüns und Sevgein sowie die Teilrevision der Ortsplanung von Tartar werden gutgeheissen.

Personelles
Ursula Wolf-Lips, geb. 1954, von Neuenkirchen LU, wohnhaft in Bonstetten, wird Schul- und Erziehungsberaterin beim Schulpsychologischen Dienst. Sie tritt ihr 90-Prozent-Pensum Anfang September an.
Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

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