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Sicherheit in Strassentunnels verstärken

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In Graubünden übernimmt die bereits bestehende Arbeitsgruppe Schadenwehr die Aufgabe, dafür zu sorgen, die Risiken aus dem Betrieb von Strassentunnels möglichst klein zu halten.
Nach den beiden schweren Unglücken im Mont-Blanc- und im Tauern- Strassentunnel hat das Bundesamt für Strassen eine Task Force eingesetzt und diese beauftragt, die Sicherheitsaspekte bei den Tunnels des Nationalstrassen-Netzes zu untersuchen. Die Task Force legt verschiedene Massnahmen für die Nationalstrassen-Tunnels fest. Eine davon ist das Ernennen eines Tunnel-Sicherheitsbeauftragten für jeden Nationalstrassen-Tunnel. Er hat dafür zu sorgen, dass Risiken, die sich aus dem Betrieb der Strassentunnels ergeben, erkannt und die nötigen Sicherheitsmassnahmen getroffen werden. Diese Aufgaben werden im Kanton Graubünden einer Arbeitsgruppe der Blaulicht-Organisationen (Einsatzorganisation Schadenwehr) übertragen, der Vorsitz liegt beim kantonalen Tiefbauamt. Konkret setzt sich dieses Gremium zusammen aus folgenden Dienststellen des Kantons: Tiefbauamt, Kantonspolizei, Feuerpolizeiamt, Sanität und Amt für Umwelt. In Graubünden gibt es insgesamt 18 Tunnels auf der Nationalstrasse und 47 auf den Kantonsstrassen.

Vernehmlassungen an den Bund
Die Regierung äusserst sich positiv zum Entwurf des Bundesgesetzes über nachrichtenlose Vermögenswerte. Sie begrüsst es, dass diese Problematik auf Gesetzesstufe geregelt wird. Im Zentrum stehen die Pflichten jener, die gewerbsmässig fremde Vermögenswerte entgegennehmen. Neu müssen diese ihre Kunden aktiv suchen, wenn der Kontakt zu diesen während acht Jahren abgebrochen ist. Bemängelt wird, dass sich die vorgesehenen Bestimmungen nicht mit jenen der Schweizerischen Bankiervereinigung decken, wodurch Doppelspurigkeiten entstehen, die der Sache nicht dienen und überdies Mehrkosten verursachen.
Der Entwurf einer Pandemieverordnung inklusive Pandemieplan des Bundes bietet nach Ansicht der Regierung eine gute Grundlage dafür, einer allfälligen Influenzapandemie zu begegnen (Influenza = Grippe, Pandemie = grosse Epidemie). Sie sollte indessen nicht nur auf die Grippe beschränkt bleiben, sondern auch auf andere Erkrankungen ausgeweitet werden. Grippeviren verursachen beim Menschen seit Jahrhunderten regelmässig lokale Epidemien und von Zeit zu Zeit grosse weltweite Pandemien. Zwischen 1918 und 1920 forderte ein neuartiges Grippevirus weltweit über 20 Millionen Menschenleben. In der Schweiz erkrankte damals rund ein Viertel der Bevölkerung, 25'000 Menschen starben. 1957 und 1968 folgten weitere Pandemien. Die WeltgGesundheitsorganisation WHO geht davon aus, dass die Grippe in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten erneut pandemisch auftreten wird.
Durch entsprechende Änderungen der Stoff- und der Waldverordnung will der Bund einerseits den Umgang mit Holz, das mit Teeröl behandelt worden ist, unterbinden. Insbesondere geht es dabei um ausgediente Bahnschwellen etc. Neu sind nur noch Teeröl-haltige Holzschutz-Mittel mit einem stark reduzierten Gehalt an wasserlöslichen Pheolen und Benzo(a)pyren zugelassen. Andererseits sollen Waldrand-Bereiche besser gegen den Einfluss von Pflanzenschutz-Mitteln geschützt werden. Die Regierung begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen.

Aus den Gemeinden
Die Gemeindeverfassung von Ramosch wird genehmigt.
Das Vorprojekt für die neue Schulanlage von Flims wird grundsätzlich genehmigt. An die anrechenbaren Kosten von etwa 5.8 Millionen Franken werden Kantonsbeiträge von zehn Prozent in Aussicht gestellt.
Das Projekt für den Neubau von betreuten Alterswohnungen und Pflege- Wohngruppen in Obersaxen wird zur Kenntnis genommen (Gesamtkosten rund fünf Millionen Franken). An die anrechenbaren Kosten von rund einer Million Franken wird ein Kantonsbeitrag von 16 Prozent zugesichert.
Das Projekt für den Bau der Haltestelle Sutvitg und des Gehwegs Posta Vella-Fretli in Vella innerorts wird genehmigt. An die anrechenbaren Kosten der Haltestelle von rund 238'000 Franken wird ein Kantonsbeitrag von 60 Prozent, an jene für den Gehweg von etwa 189'000 Franken ein Beitrag von 50 Prozent zugesichert.
Die Totalrevision der Ortsplanung von Flond wird mit Vorbehalten genehmigt, die Teilrevisionen der Ortsplanungen von Stierva, Vella, Degen und Vignogn sowie Zizers werden gutgeheissen.

Personelles
Ende September treten folgende Mitarbeiter in den Ruhestand:
- Richard Candrian, Chur, Weibel bei der Sozialversicherungs-Anstalt, und
- Christian Fischer, Thusis, Psychiatriepfleger in der Klinik Beverin.
Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

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