Navigation

Seiteninhalt

Jahresprogramm 2001 der Regierung

  • Erste Mitteilung
  • Neuen Beitrag einfügen
Die Vorberatungs-Kommission des Grossen Rates tritt auf das Jahresprogramm 2001 der Regierung ein. Sie unterstützt grundsätzlich die Massnahmen der Regierung und empfiehlt dem Grossen Rat, das Jahresprogramm zur Kenntnis zu nehmen.
Die grossrätliche Vorberatungs-Kommission hat sich kürzlich unter dem Präsidium von Grossrat Walter Zegg und in Anwesenheit von Regierungspräsident Peter Aliesch mit dem Jahresprogramm 2001 der Regierung auseinander gesetzt. Das Jahresprogramm umfasst in Anlehnung an das Regierungsprogramm 2001-2004 detailliertere und konkrete Aussagen über die zu realisierenden Massnahmen im Jahr 2001. Die Kommission befürwortet die Vorlage und empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig, das Jahresprogramm zur Kenntnis zu nehmen.
Den im Jahresprogramm aufgezeigten Massnahmen schliesst sich die Kommission grundsätzlich an. Zu einzelnen Politikbereichen wird Folgendes festgehalten:

Politikbereich Verwaltung-Reformen-Aussenbeziehungen
Im Sinne einer rollenden Planung begrüsst die Kommission insbesondere die Aufnahme des neuen Projekts "Aufgabenüberprüfung" in das Jahresprogramm. Mit dem Ziel, Effektivität und Effizienz zu steigern, wird im Rahmen dieses Projekts ein Vorgehenskonzept erarbeitet, das ein systematisches Überprüfen der Staatsaufgaben nach einheitlichen Kriterien in bestimmten Teilbereichen erlaubt. Die Kommission unterstützt eine prioritäre Behandlung dieses Projekts.
Die Kommission befürwortet weiter die Reformen im Rahmen des Projekts GRiforma. Sie verlangt aber, dass bereits vor einer allfälligen Ausweitung von GRiforma auf zusätzliche Bereiche geeignete Kontroll- und Steuerungsinstrumente für den Grossen Rat einzuführen sind. Dies soll im Zuge der geplanten Parlamentsreform geschehen.

Politikbereich Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit
Ein besonderes Anliegen der Kommission ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus. In Anlehnung an das Regierungsprogramm 2001-2004 verlangt sie, dass Projekte in diesem Bereich bereits im Planjahr 2001 in Angriff genommen werden.
Weiter misst die Kommission der Förderung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien zur Erhöhung der Standortattraktivität hohe Priorität bei. Sie geht davon aus, dass im Planjahr eine in Aussicht genommene Gesamtstrategie mit dem Ausweis der rechtlichen Abstützung geplanter Massnahmen vorgelegt wird. Die Realisierung von Projekten im Bereich der Förderung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien hat nach Ansicht der Kommission auf Grund der rasanten Entwicklung mit Priorität zu erfolgen.

Gremium: Grossrätliche Vorberatungskommission
Quelle: dt Grossrätliche Vorberatungskommission

Neuer Artikel