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Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) leitet eine neue Ära der interkantonalen Zusammenarbeit ein. Präsenz und Wirkung der ORK sollen erhöht werden.
An der 37. Plenarkonferenz der Ostschweizer Regierungen (ORK) in St.Gallen haben die sieben Kantone Glarus, Appenzell A.Rh. und I.Rh., Schaffhausen, St.Gallen, Graubünden und Thurgau eine neu Ära der interkantonalen Zusammenarbeit eingeleitet: Der frisch erkorene Landammann Hans Altherr, Appenzell A.Rh. wurde als Nachfolger von Landammann Arthur Loepfe zum Präsidenten der ORK gewählt. Zur besseren Koordination der interkantonalen Zusammenarbeit wurde zudem ein halbamtliches Sekretariat eingerichtet, welches den Präsidenten in seiner Arbeit unterstützen soll, die Zusammenarbeit unter den Ostschweizer Kantonen verbessern wird und für eine stärkere Wahrnehmung der Ostschweiz in der übrigen Schweiz besorgt ist.
Präsenz und Schlagkraft der ORK sollen erhöht werden. Eine aktive Beteiligung ist überall dort anzustreben, wo der Bund oder die Konferenz der Kantonsregierungen zu Stellungnahmen, Erarbeitung von Grundlagen, Projekten oder Berichten einlädt sowie in einer aktiven Informationspraxis nach innen und aussen. In dieser Tätigkeit soll der neugewählte Präsident Hans Altherr durch den von der Plenarversammlung zum ORK-Sekretär gewählten Canisius Braun, Leiter der Koordination Aussenbeziehungen in der st.gallischen Staatskanzlei, unterstützt werden.
Im Vordergrund der ORK-Plenarkonferenz stand aber nicht nur die verbesserte Zusammenarbeit auf politischer Ebene. Zunehmend soll auch in fachlichen Bereichen die konkrete Zusammenarbeit angestrebt werden, wo sie sinnvoll und naheliegend ist. Am Beispiel von Vorschlägen aus der Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz der Ostschweiz (erwähnt wurden konkret Bereiche wie Hochbau, Tiefbau oder Umweltschutz) werden die weiteren ostschweizerischen Fachdirektorenkonferenzen aufgefordert, Möglichkeiten der interkantonalen Zusammenarbeit in sektoralen Kompetenzzentren aufzuzeigen und auch zusehends zu realisieren.

ORK und Zürich nähern sich

Der Kanton Zürich wirkt bereits in praktisch allen Fachdirektorenkonferenzen der Ostschweiz mit. Da lag es nahe, die Zürcher auch zur Mitwirkung in der politischen Konferenz der Ostschweizer Regierungen einzuladen. Aufgrund dieser im Jahr 1998 ausgesprochenen Einladung hat Zürich jetzt darum ersucht, bei der ORK im Beobachterstatus als assoziiertes Mitglied Einsitz zu nehmen, nachdem es bereits mit der Zentralschweizer und der Nordwestschweizer Regierungskonferenz vor kurzem ähnliche Vereinbarungen abgeschlossen hat.
Die ORK hat den Kanton Zürich als assoziiertes Mitglied aufgenommen, strebt jedoch mittelfristig die Vollmitgliedschaft des Kantons Zürich an.

Expo.02-Projekt im Internet: www.auaextrema.ch

Seit genau einem Jahr ist die Gesamtprojektleitung des Expo.02-Projekts "aua extrema" im Auftrag der ORK im Einsatz. Dabei hat das Projekt alle Turbulenzen rund um die Expo.02 gut überstanden und ist bereit, jetzt mit Blick auf Mai 2002 das Ostschweizer Projekt zu realisieren. Aufgrund der neuen Terminplanung ist das Budget - ohne das Kostendach der ORK zu verändern - angepasst worden. Die Mehrkosten aus der Verschiebung sollen mit Einnahmen aus Sponsoring und Beiträgen aufgefangen werden. Zudem ist "aua extrema" ab heute auch im Internet erreichbar unter http:\\www.auaextrema.ch.
Die Ausschreibung für den Kunstwettbewerb zur Schaffung von acht "Gwondertrogge" ist Anfang März erfolgt und hat bereits breites Interesse in Kultur- und Kunstkreisen zu wecken vermocht.
Die Regierungen der Ostschweizer Kantone haben sich auf Anfrage des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements einhellig dagegen ausgesprochen, über die eigenen Expo.02-Projekte und die Kantonaltage hinaus noch weitere finanzielle Beiträge an die geforderte Defizitgarantie der Expo.02 zu leisten. Die Defizitgarantie ist nach Ansicht der ORK-Kantone durch den Bund, die Standortkantone und Standortgemeinden zu erbringen, welche für die Landesausstellung die Verantwortung tragen und aus dieser letztendlich auch den mittel- und langfristigen Nutzen ziehen.
Am Engagement für und der positiven Einstellung zur Expo.02 und zum eigenen Projekt "aua extrema" soll dies aber keinen Abbruch tun.

Neues Mitglied im ORG-Vorstand

Als neuer Vertreter der ORK im Vorstand der Ostschweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft wählte die Plenarversammlung den st.gallischen Staatssekretär Martin Gehrer als Nachfolger für den zurückgetretenen Staatssekretär Dieter J. Niedermann.
Die Delegation der ORK im ORG-Vorstand wird vervollständigt durch die bisherigen Vorstandsmitglieder Regierungsrat Willy Kamm/Glarus und Bauherr Hans Sutter/Appenzell I.Rh.
Diese Mitteilung liegt nur in deutscher Sprache vor.
Gremium: Ostschweizer Regierungskonferenz
Quelle: dt Ostschweizer Regierungskonferenz
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