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Konzept der Armee XXI ist zweckmässig

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Nach Ansicht der Bündner Regierung ist das Konzept Armee XXI zweckmässig. Sie beantragt jedoch, die Gebirgstruppen zu verstärken, um den Schutz der drei Alpentransversalen sicherstellen zu können. Diesbezüglich nimmt sie gegenüber dem Bundesrat Stellung zum Armeeteitbild und der Revision der Militärgesetzgebung.
Gegenüber Bundesrat Samuel Schmid nimmt die Regierung Stellung zum Armeeleitbild und Revision der Militärgesetzgebung. Das Armeeleitbild (ALB) zeigt, wie, mit welchen Strukturen und Mitteln die Schweizer Armee in diesem Jahrzehnt ihren Auftrag erfüllen soll. Es bildet das Bindeglied zwischen dem sicherheitspolitischen Bericht 2000 und der Teilrevision des Militärgesetzes für die Armee XXI. Das Militärgesetz soll das ALB umsetzen und konkretisieren. Die Regierung teilt die Ansicht, dass die sicherheitspolitische Lage, überholte Strukturen, konzeptionelle Mängel in Ausbildung und Einsatz der Armee sowie ein verändertes wirtschaftliches und gesellschaftliches Umfeld eine Armeereform erfordern. Das Konzept Armee XXI ist nach Ansicht der Bündner Regierung zweckmässig. Die Regierung beantragt mit Nachdruck, die Gebirgstruppen zu verstärken, um den Schutz der drei Alpentransversalen sicherstellen zu können. Im Übrigen spricht sich die Regierung mit Nachdruck dafür aus, auch in der Armee XXI einen reduzierten Anteil Trainformationen beizubehalten und für die Ausbildung ein Kompetenzzentrum zu führen. Schliesslich wird auch die Revision des Zivildienstgesetzes befürwortet. Der Zivildienst soll in Zukunft nicht mehr 1.5 mal länger dauern als der nicht geleistete Militärdienst, sondern nur noch 1.3 mal länger.

Vernehmlassung an den Bund
Die Totalrevision des Zollgesetzes, welche sich an das Zollrecht der Europäischen Union anlehnt, wird grundsätzlich begrüsst. Auch ohne Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft ist die Schweiz als Land inmitten des EU-Binnenmarkts darauf angewiesen, im Interesse der Wirtschaft und des Tourismus den Personen- und Warenverkehr rechtlich wie die EU zu behandeln.

Kulturbeiträge
Es werden Beiträge und Defizitgarantien im Gesamtbetrag von 790'000 Franken an die folgenden Projekte und Organisationen ausgerichtet:
- Erwerb des wichtigsten Berggoldfundes der Schweiz (Sumvitg, Surselva) und Aufnahme desselben in eine neu zu errichtende Stiftung Sammlung Bündner Naturmuseum,
- Publikation und Inventarisierung von Kunstwerken im öffentlichen Raum im Kanton Graubünden durch die Interessengemeinschaft Kunst im öffentlichen Raum,
- Forschungsprojekt "Frauen in Graubünden. Forschungen zur Frauen- und Geschlechtergeschichte in Graubünden im 19. und 20. Jahrhundert" durch das Frauenkulturarchiv Graubünden,
- Stipendienbeitrag an die Gesellschaft schweizerischer Maler, Bildhauer und Architekten "visarte" Sektion Graubünden für die Kulturschaffenden, die das Atelier in Paris bewohnen und benützen,
- Jahresbeitrag des Bündner Kantonal-Gesangverbands,
- Singwochen für Schul- und Jugendchöre,
- 100-Jahre-Jubiläumsbeitrag an den Graubündner kantonalen Musikverband, um das Blasmusikwesen in Graubünden weiterhin zu fördern, und
- Sanierungsachlussarbeiten am dritten Stockwerk der Schweizer Schule in Milano.

Eichenwälder im Schanfigg erhalten
Auf Gebiet der Gemeinden Maladers und Castiel gibt es Eichenwälder, die in ihrer Art in der Region einmalig und ökologisch sehr wertvoll sind. Um sie zu erhalten, genehmigt die Regierung das Teilprojekt Eichwald Castiel. Es wird mit Aufwändungen von 438'000 Franken über einen Zeitraum von zehn Jahren gerechnet. Der Kanton sichert Beiträge von 27 Prozent in jährlichen Tranchen zu.

Humanitäre Hilfe
Dem Schweizerischen Roten Kreuz (SRK) wird zu Gunsten der Hilfsaktion für die Opfer des Erdbebens in Peru ein Beitrag von 10'000 Franken ausgerichtet.

Aus Regionen und Gemeinden
Die neue Verfassungen des Kreises Alvaschein wird mit Ausnahme eines Artikels, jene des Kreises Maienfeld wird genehmigt.
Die Gemeindeverfassungen von Davos und La Punt Chamues-ch und das Steuergesetz von Obersaxen werden gutgeheissen.
Für verschiedene Strassenbauprojekte im Kanton werden Kredite im Gesamtbetrag von annähernd 7.3 Millionen Franken freigegeben (Bau- und Belagsarbeiten an der A13 bei Nufenen, Sanierung Galerien Bagn da Ferrera an der Averserstrasse, Ausbau Furnastrasse, Belagsarbeiten im Bereich Falkniskreisel Landquart, Umfahrungen Klosters und Flims sowie Bauarbeiten an der Schergenbachbrücke an der Samnaunerstrasse).

Personelles
- Gianfranco Albertini, geb. 1963, von Mesocco, wohnhaft in Chur, wird mit Wirkung ab spätestens November 2001 Chef Kriminalpolizei bei der Kantonspolizei.
- Antonio Preziuso, geb. 1959, von Italien, wohnhaft in Chur, wird Schul- und Erziehungsberater beim schulpsychologischen Dienst für die Regionen um Landquart und Tiefencstel. Er beginnt Anfang Oktober.
Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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