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Erfolgreiche Rückführung von Kriegsvertriebenen aus dem Kosovo

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Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz so wenig Asylgesuche wie seit fünf Jahren nicht mehr gestellt. Diese zum Rekordjahr 1999 gegenläufige Bewegung wie auch das erfolgreiche Rückkehrprogramm des Bundes für kosovo-albanische Asylsuchende zwangen das Kantonale Sozialamt, seine Strukturen anzupassen. Bereits im Frühling 2000 wurde das Durchgangszentrum Romana in Rhäzüns geschlossen, im Sommer folgten das Durchgangszentrum Maienfeld sowie das Wohnheim Central in Domat/Ems. Daneben wurden die vom Sozialamt angemieteten Wohnungen für asylsuchende Familien nahezu um die Hälfte reduziert. Bis Oktober 2000 waren deutlich mehr Abgänge als Neuaufnahmen zu verzeichnen, so dass weitere Betriebsschliessungen unausweichlich wurden. Im Herbst wurde das Wohnheim Welschdörfli in Chur aufgelöst. Mit dem Bezug des neu renovierten Durchgangszentrums Loestrasse in Chur schliesst das Durchgangszentrum Thusis per Ende Februar 2001 seine Türen. Per Ende Juni 2001 wird zudem das Durchgangszentrum Alpina in Sedrun geschlossen.

Personalabbau
Mit den anhaltend tiefen Asylgesuchen reduzieren sich die vom Bund bewilligten Betreuungsstellen, welche in direkter Folge an die Anzahl neuer Asylgesuche angepasst werden. So musste der Personalbestand um ein Viertel reduziert werden. Mit der bevorstehenden Schliessung des Durchgangszentrums Alpina sind weitere einschneidende Massnahmen unausweichlich.

Vorbereitung zur Rückkehr
Das Kantonale Sozialamt konnte im vergangenen Jahr neben den reinen Kernaufgaben wie Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden auch drei sehr erfolgreiche rückkehrorientierte Ausbildungsprogramme anbieten. Neben einem Solar-Baukurs wurden auch die Ausbildungsangebote zum Schreiner sowie zum Zimmermann spezifisch auf die Bedürfnisse von kosovo-albanischen Asylsuchenden ausgerichtet. Mit diesen Projekten leistete das Sozialamt einen direkten Beitrag zur Wiederaufbau-Hilfe vor Ort und entwickelte mit den Teilnehmenden Perspektiven für eine Rückkehr in das zerstörte Heimatland. Insgesamt konnten sich 65 Asylsuchende aus dem Kosovo an den Kursen beteiligen.

Rückkehr-Projekt weitergeführt
In Vordergrund der Tätigkeit des Amts für Polizeiwesen stand die konsequente Weiterführung des Rückkehrprojektes Kosovo. Nachdem sich bereits im Vorjahr 543 Personen zur freiwilligen Rückkehr entschlossen, sind im Jahr 2000 insgesamt weitere 556 Personen in den Kosovo zurückgekehrt. In der Phase II des Programms, in welcher nur noch eine reduzierte Rückkehr-Pauschale entrichtet wurde, reisten total 386 Personen aus. Nach dem 1. Juli 2000, d. h. in Phase III dieses nationalen Rückkehr-Projekts, kehrten schliesslich noch 170 Personen, jedoch ohne finanzielle Unterstützung, in ihre Heimat zurück. Der Kanton Graubünden hat mit diesen Rückführungen die Vorgaben des Bundes vollumfänglich erfüllt, sodass keine finanziellen Konsequenzen aus einem mangelhaften Vollzug der kantonalen Rückführungs-Verpflichtungen entstehen. Aus der Aufnahmeaktion im Zusammenhang mit den kriegerischen Auseinandersetzungen im Kosovo halten sich somit heute nur noch wenige Personen im Kanton Graubünden auf. Ihre Anwesenheit ist entweder aus medizinischen Gründen oder in Folge Zugehörigkeit zu besonderen ethnischen Minderheiten erstreckt worden.
Der Bestand der Asylsuchenden im Kanton Graubünden reduzierte sich sodann nicht nur als Folge der Ausreisen, sondern auch durch die formelle Bewilligung zahlreicher seit Jahren pendenter Fälle. Im Rahmen der "Humanitären Aktion 2000", mit welcher der Bundesrat im Frühjahr 2000 beschloss, mehrere Gruppen von Personen aus dem Asyl- und Ausländerbereich vorläufig aufzunehmen, die vor dem 31. Dezember 1992 eingereist sind, wurden im Kanton Graubünden 152 Personen vorläufig aufgenommen, teilweise trotz ablehnender Anträge des Kantons. Aufgrund dieser besonderen Aufenthaltsregelung wird es diesen Personen möglich sein, im Kanton Graubünden Gesuche um Erteilung einer ordentlichen fremdenpolizeilichen Aufenthaltsbewilligung einzureichen. Aus humanitären Gründen und mit Zustimmung des Bundesamts für Ausländerfragen erhielten im Jahr 2000 sodann weitere 34 Personen ordentliche Aufenthaltsbewilligungen. In den Genuss dieser Regelungen kamen ausschliesslich Staatsangehörige aus Sri Lanka, welche sich seit acht und mehr Jahren im Kanton Graubünden aufhalten. Der eingeleitete Pendenzenabbau bei den Tamilen wird auch in Zukunft zu weiteren definitiven Aufenthaltsregelungen führen. Als Folge dieses Pendenzenabbaus sowie durch Erledigung der einzelnen Asylverfahren reduzierte sich der Bestand der Asylsuchenden per Ende Jahr auf 626 Personen.
Im Jahr 2000 wurden dem Kanton Graubünden insgesamt 475 Asylsuchende zugewiesen, womit wieder eine Zuteilungsquote erreicht wurde, wie sie vor dem Ausbruch des Balkankonflikts bestand. Obschon immer mehr Asylbewerbende aus verschiedenen Herkunftsstaaten stammen, ergaben sich bei der Abwicklung des kantonalen Verfahrensteils kaum nennenswerte Probleme. Demgegenüber zeichnen sich beim Vollzug der rechtskräftigen Entscheide trotz Unterstützung des Bundes immer grössere Probleme ab, weil gewisse Rückführungsdestinationen im vergangenen Jahr gänzlich aufgegeben werden mussten oder die Kooperation mit einzelnen Staaten bei der Papierbeschaffung oder Rückführung kaum mehr möglich ist.

Gremium: Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement Graubünden
Quelle: dt Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartement Graubünden

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