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Bündner Kraftwerkanlagen sind sicher

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Die Wasserkraftwerke in Graubünden sind sicher und werden ordnungsgemäss unterhalten. Die Kraftwerkbetreiber sind sich ihrer Verantwortung bewusst. Zudem sind sie gegen allfällige Risiken haftpflichtrechtlich versichert.
Am 12. Dezember 2000 war ein Druckschacht des Walliser Kraftwerks Cleuson-Dixence geborsten. Dieses verheerenden Schadenereignis kostete drei Personen das Leben. In der Folge liess das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement die Sicherheit der Triebwassersysteme bei den Kraftwerkanlagen in Graubünden abklären. Nun liegt der entsprechende Bericht vor, der von der Regierung zur Kenntnis genommen wird.
Bei den Betreibern der grösseren Kraftwerkanlagen Graubündens wurde eine Umfrage zu verschiedenen sicherheitsrelevanten Aspekten durchgeführt. Sie hat gezeigt, dass im Kanton Graubünden nach heutigem Kenntnisstand von sicheren und gut unterhaltenen Kraftwerken bzw. Druckleitungen und -schächten ausgegangen werden darf. Diese Feststellung wird auch von einem beigezogenen externen Experten bestätigt. Die Betreiber der Anlagen sind sich ihrer Verantwortung vollauf bewusst. Trotz regelmässiger Kontrollen und Unterhaltsarbeiten kann jedoch ein Unfall nie absolut ausgeschlossen werden. Daher haben die Kraftwerkbetreiber in Graubünden seit mehreren Jahren entsprechende Haftpflichtversicherungen für ihre Anlagen abgeschlossen.
Die langjährigen Erfahrungen beim Betrieb der Anlagen im Kanton haben gezeigt, dass sich die bestehenden Werke sicherheitstechnisch bewährt haben. Diese Sicherheit kann auch in Zukunft grundsätzlich gewährleistet werden, wenn weiterhin sowohl der regelmässige Unterhalt wie die entsprechenden Kontrollen sorgfältig vorgenommen werden. Die Öffnung des Strommarkts verstärkt den Kostendruck auf die Kraftwerkgesellschaften. In diesem Zusammenhang sind die Betreiber verstärkt dafür zu sensibilisieren, den Unterhalt und die Kontrolle ihrer Anlagen keinesfalls zu vernachlässigen.
Die Anlage Cleuson-Dixence im Kanton Wallis stellt ein spezielles und in mehrfacher Hinsicht einzigartiges Werk dar. Diese Anlage lässt keine gleichwertigen Schlüsse auf die Kraftwerke im Kanton Graubünden zu. Bevor allenfalls weitere Aussagen zur Gewährleistung der Sicherheit von Kraftwerkanlagen in unserem Kanton gemacht werden können, sind deshalb die Untersuchungsergebnisse zum Bruch des Druckschachts im Kanton Wallis abzuwarten.
Einen derart gravierenden Vorfall wie jener im Wallis hatte es in dieser Art in der Schweiz bisher noch nie gegeben. Im gepanzerten Druckschacht, durch den das Wasser vom Stausee Grande-Dixence auf etwa 2'360 müM zum Werk Bieudron an der Rhône auf etwa 500 müM geleitet wird, hatte sich ein etwa neun Meter langer Riss gebildet. Die Rissstelle befand sich etwa 100 Meter unter der Oberfläche auf einer Höhe von 1'260 müM. Durch die defekte Stelle traten mit enormer Wucht etwa 50'000 Kubikmeter Wasser aus, durchdrangen die Felsschicht und flossen als riesige Schlammlawine ins Tal. Dabei wurden grosse Mengen Gestein und Erde sowie zwei Chalets und andere landwirtschaftliche Gebäude mitgerissen. In den Schuttmassen kamen drei Personen ums Leben. Der Bruch des unterirdischen, erst 1999 in Betrieb genommenen Druckschachts hat sowohl die Betreiber der Anlage wie auch aussenstehende Experten überrascht. Die Ursachen des Defekts bilden noch heute Gegenstand der Abklärungen, sodass im jetzigen Zeitpunkt noch keine gesicherten Ergebnisse vorgelegt werden können.

Kulturbeiträge
Es werden Kulturbeiträge im Gesamtbetrag von 90'000 Franken an die folgenden kulturellen Organisationen und Projekte ausgerichtet:
- Festival Science et Cité für die gemeinsamen Ostschweizer Aktivitäten, bei denen der Hochschulstandort Chur eingebunden ist, und
- Jahresprogramm 2001 des Puppentheaters Arcasperli.

Elektronische Signatur gleich eigenhändige Unterschrift
Die Regierung begrüsst den Entwurf für ein Bundesgesetz über die elektronische Signatur. Die elektronische Signatur soll der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt werden. Damit können Verträge in Zukunft auch auf elektronischem Weg geschlossen werden. Mit dem vorgeschlagenen Erlass wir ein klares Zeichen zu Gunsten der Entwicklung der Informationsgesellschaft in der Schweiz gesetzt. Die Vorlage bildet zudem die Basis dafür, den elektronischen Behördenverkehr (E-Government) weiter fördern zu können. Bei der Detailregelung und beim Vollzug werden allerdings noch verschiedene rechtliche, technische und andere praktische Fragen zu lösen sein.

Aus den Gemeinden
Die Totalrevision der Ortsplanung von S-chanf und der Regionale Richtplan "Materialabbau, Deponien und Materialablagerungen" der Region Surselva werden mit Vorbehalten und Auflagen genehmigt.
Gutgeheissen werden überdies das Gesetz über Kurtaxen und Tourismusförderungsabgaben des touristischen Gemeindezweckverbands Sursès und die Teilrevision des Schul- und Kindergartengesetzes von Domat/Ems.
Das Bauprojekt für die neue Schulanlage von Flims wird definitiv genehmigt. An die anrechenbaren Kosten von rund 6.7 Millionen Franken wird ein Kantonsbeitrag von zehn Prozent zugesichert.
Für verschiedene Strassenbauprojekte im Kanton werden Kredite im Gesamtbetrag von rund 8.6 Millionen Franken freigegeben (Ausbau Lokalstrasse Hinterrhein, Instandsetzung A13 zwischen Mesocco und Bichegia, Julierstrassenkorrektion zwischen Rona und Crap soie Belag zwischen Savognin und Mot la Cresta, Belag Bahnunterführung Zizers II, Belag alte Prättigauerstrasse zwischen Seewis Pardisla und Grüsch, Sanierung Malix innerorts sowie Verbauung Frauentobel an der Schanfiggerstrasse). 

Personelles
- Ende März tritt Hans Peter Nold, Chur, Forstadjunkt beim Amt für Wald, in den Ruhestand. Die Regierung dankt ihm für die Dienste, die er dem Kanton geleistet hat.
- Christian Ambühl, geb. 1953, von und in Davos, wird Lebensmittelinspektor beim chemischen Labor für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz. Er beginnt Anfang Mai.

Auskünfte betr. KW-Sicherheit:
- Regierungsrat Stefan Engler, Tel. 081-257 36 01 (9 bis 12 Uhr)
- Werner Böhi, Amt für Energie, Tel. 081-257 36 21 (14 bis 17 Uhr)
- Luciano Lardi, Beratender Ingenieur, Tel. 081-356 60 80 (9 bis 17 Uhr)

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

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