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Kulturbeiträge

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Es werden Beiträge und Defizitgarantien im Gesamtbetrag von 165'500 Franken an die folgenden kulturellen Werke und Veranstaltungen geleistet: -
Opern Festival Engadin/St. Moritz im Juli 2001 (Aufführungen von Verdis "Oberto, Conte di San Bonifacio"), -
Domleschger Sommerkonzerte 2001 (15. Juli bis 18. August), -
Konzerte des Chors La Cantata im November 2001 in Chur, Landquart und Disentis (Aufführung der "Messa da Requiem" von Verdi), -
kulturelle Veranstaltungen des Tourismusvereins Valposchiavo und der Pro Grigioni Italiano im Jahr 2001 in Poschiavo und Brusio, -
kulturelle Veranstaltungen vom 7. Juli bis 12. August 2001 in der Burg Rätia Ampla in Riom ("Cultura agl casti"), -
Produktion und Aufführungen des Stücks "Merlin oder das wüste Land" von Tankred Dorst durch die Theatergruppe "ressort k" im Oktober 2001 in Chur und an anderen Orten im Kanton, -
Aufführungen des Freilichtspiels "Bannholz" im August/September 2001 durch die Theatergesellschaft Zizers aus Anlass ihres 25-jährigen Bestehens, -
Produktion des Dokumentarfilms "Just an American Girl" (Arbeitstitel) von Daniel von Aarburg, -
neuntes Film-Fest Malans vom 8./9. Juni 2001, -
erste Serneuser Erzähltage vom 27. bis 29. September 2001, -
Herausgabe des Heimatbuchs "Val Fex - Ausblick in ein stilles Tal", -
Herausgabe des Romans "Das Krallenauge" von Vincenzo Todisco (deutschsprachige Ausgabe von "Il culto di Gutenberg"), -
Herausgabe des Buchs "Utschels" durch die Uniun Rumantsch Grischun, -
Übersetzung und Herausgabe des Romans "Cara Laura" von Silvio Camenisch in rumänischer Sprache durch Magdalena Popescu-Marin, -
Herausgabe des Buchs "La Bregaglia. Patria dei Giacometti", -
Herausgabe des Buchs "RESONANZEN oder die ORTnung des Raums" (Arbeitstitel) über den bildenden Künstler Christof Rösch, Basel/ Sent, und -
Herausgabe eines Katalogs über den Maler Hannes Gruber, Pontresina, für zwei Ausstellungen in Slowenien.

Regierung passt Verordnungen an neues Schulgesetz an
Nachdem das Bündner Stimmvolk im November 2000 im Rahmen der Entrümpelung des Bündner Rechts auch das neue Schulgesetz angenommen hat, nimmt die Regierung nun auch eine Anpassung der Anschluss-Gesetzgebung vor. Folgende Erlasse sind davon betroffen: -
Die Verordnung über die Schuleinstellung an Feiertagen im Kanton Graubünden wird aufgehoben. Die entsprechende Kompetenz liegt neu bei den Schulträgern bzw. bei den Gemeinden. -
Die Teilrevision der Verordnung über die Fortbildung der Lehrpersonen von Volksschulen und Kindergärten wird genehmigt. Hier geht es um sprachliche Anpassungen. -
Es wird eine Verordnung über die Wählbarkeit von Lehrpersonen für Kleinklassen, Realschulen und Sekundarschulen sowie von Fach-Lehrpersonen erlassen. Hier geht es insbesondere um die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen. -
Die Teilrevision der Verordnung über die Versicherungsleistungen für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrpersonen wird genehmigt. Die Versicherungsleistungen bei Todesfall von Schulkindern bzw. die Haftpflicht-Summe für Personen- und Sachschäden werden den heute üblichen Versicherungssätzen angepasst. -
Es wird eine Verordnung über die Promotion an den Volksschulen des Kantons Graubünden erlassen (sog. Promotionsverordnung). Sie umfasst die inhaltlich relevanten Punkte der heute verwendeten Promotions- und Zeugnisrichtlinien.
Die neuen Erlasse werden im kantonalen Amtsblatt publiziert.

Vernehmlassungen an den Bund
Gegenüber dem Bundesamt für Kommunikation nimmt die Regierung Stellung zur Revision der Verordnung über Fernmelde-Dienste resp. zum Bericht betreffend Grundversorgung mit Fernmelde-Diensten. Die Strategie des Bundes, um die Ziele der Fernmelde-Politik zu erreichen, basiert auf den drei Instrumenten Markt, Grundversorgung und öffentliche Förderpolitik. Die Regierung kann sich grundsätzlich mit diesem Drei-Säulen-Prinzip einverstanden erklären, betont aber mit Nachdruck, dass das dritte Instrument der klassischen staatlichen Förderungspolitik so ausgestaltet werden muss, dass es in den Berg- und Randgebieten effektiv auch wirksam wird. Sie erwartet daher vom Bund, dass entsprechend griffige Massnahmen in den Aktionsplan zur Flankierung möglicher negativer regionaler Liberalisierungswirkungen im Bereich Swisscom, Post, SBB, Armee und Strommarkt aufgenommen werden. Dazu gehört auch ein entsprechend weiträumiger Perimeter, in dem diese Massnahmen umgesetzt werden. Eine funktionierende gleichwertige Grundversorgung ist für die Berg- und Randgebiete eine unabdingbare Standort-Voraussetzung für die zukünftige gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung. Die Regierung begrüsst grundsätzlich alle Verbesserungen der Grundversorgung.
Ebenfalls grundsätzlich begrüsst werden die geplanten Neuerungen im Bereich des Bürgerrechts. Der Bund will die Einbürgerung von jungen Ausländerinnen und Ausländern erleichtern, die in der Schweiz aufgewachsen sind (zweite und dritte Generation). Die Regierung macht aber geltend, dass eine gewisse Zurückhaltung beim Ändern der bewährten schweizerischen Einbürgerungspolitik geboten ist. Aus diesem Grund ist sie dagegen, dass Ausländer und Ausländerinnen, die in der Schweiz geboren sind, das Bürgerrecht durch blosse Erklärung (zweite Generation) oder automatisch (dritte Generation) erwerben können.
Der Bund überprüft derzeit das geltende Verfahren bei Insolvenz von Banken. Es soll den heutigen Gegebenheiten angepasst werden. Generell begrüsst die Regierung die geplanten Änderungen, äussert sich aber kritisch zum Bereich der Einlagensicherung.

Humanitäre Hilfe
An die folgenden Organisationen und Projekte werden Beiträge im Gesamtbetrag von 14'000 Franken ausgerichtet: -
SWISSAID zu Gunsten des Projekts "Chambal", Dorfentwicklung und Einkommensförderung für Angehörige des Saharia-Volks in Indien, -
Rumänienhilfe Malans (allgemeine Unterstützung diverser Projekte), -
Caritas Schweiz zu Gunsten des Projekts "Arbeit nach dem Krieg - Wiederansiedlungs-Hilfe und Rehabilitationsmassnahmen in der Kriegswüste an der Grenze zu Eritrea" in Äthiopien, und -
Fastenopfer zu Gunsten des Projekts "Die Benachteiligten von Achham organisieren sich" in Westnepal.

Aus den Gemeinden
Für verschiedene Strassenbau-Projekte im Kanton werden Kredite im Gesamtbetrag von 12.2 Millionen Franken freigegeben (Sanierung Verbindungsstrasse Verdabbio innerorts, Belag Italienische Strasse zwischen Zillis und Andeer, Korrektion Julierstrasse im Bereich Heidsee, Albanella, Rona-Crap und Crap Sés-Burvagn, Korrektion Malojastrasse Löbbia-Crot, Erneuerung rechtsrheinische Oberländerstrasse zwischen Bonaduz und Ilanz, Sanierung Kantonsstrasse Molina-Buseno, Tunnel Mutten, Deutsche Strasse zwischen Trimmis und Says, Behebung Frostschäden an diversen Kantonsstrassen und an der A13, Verstärkung Galerie Scopi auf der Lukmanier-Passhöhe).

Personelles
Marcus Vogel, geb. 1963, von Valzeina, wohnhaft in Chur, wird Steuerkommissär bei der Steuerverwaltung. Er beginnt Anfang September.
Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

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