GRiforma, das Bündner Projekt für New Public Management, findet bei
den Beteiligten deutlichen Zuspruch. Die Mehrheit der Befragten plädiert
dafür, die Verwaltungsreform weiterzuführen. Zu diesem Schluss kommt die
systematische Auswertung der vierjährigen Versuchsphase durch ein
Expertenteam. Der Bericht soll nun von der Regierung und vom Bündner
Parlament gewürdigt werden.
Lässt sich die Bündner Verwaltung wirkungsvoller steuern? Wie kann
sie noch leistungsorientierter und kostenbewusster arbeiten und zugleich
kundenfreundlich und attraktiv für die Mitarbeitenden sein? Das
Pilotprojekt "GRiforma - New Public Management in der Bündner
Verwaltung" wurde 1998 gestartet. Ursprünglich fünf, später sieben
ausgewählte Dienststellen, die Departemente, die Regierung und das
Parlament erprobten Instrumente der Wirkungsorientierten
Verwaltungsführung: Globalbudget, Leistungsauftrag, Controlling,
Kostenrechnung. Die Versuchsphase läuft Ende 2002 aus.
Evaluation zeigt klare Stossrichtung
In den vergangenen Monaten wurde GRiforma in Zusammenarbeit mit dem
spezialisierten Beratungsbüro Econcept AG, Zürich, ausgewertet. Die
beigezogenen Expertinnen und Experten haben vergleichbare
Verwaltungsreformprojekte in den Kantonen Luzern, Aargau und Zürich
evaluiert. In GRiforma sollten alle Beteiligten direkt zu Wort kommen.
Mittels Fragebögen und Interviews holten die Gutachter die Meinung von
Führungskräften und Mitarbeitenden der Bündner Verwaltung sowie von
Regierungs- und Parlamentsmitgliedern ein. Insgesamt wurden rund 500
Personen befragt. Der Tenor ist eindeutig: Die klare Mehrheit der
Befragten plädiert für die Fortführung und den Ausbau von GRiforma. Das
Wie und Wann ist noch Gegenstand von Diskussionen.
Pilot-Dienststellen erteilen beste Noten
Das Evaluationsteam kommt in seinem umfassenden Bericht zum Schluss,
dass GRiforma die anvisierten Ziele zu einem guten Teil erreicht hat.
Die besten Ergebnisse sind verwaltungsintern, bei den
Pilotdienststellen, zu verzeichnen. Sie sind leistungsorientierter und
kostenbewusster geworden. Die Führung mit klaren Zielvorgaben hat sich
bewährt. Auch das basisnahe und stufenweise Einführen der Instrumente
wurde sehr geschätzt, es hat den angestrebten Kulturwandel spürbar
unterstützt. Mehrheitlich positiv sind die bisherigen Veränderungen auch
beim Parlament aufgenommen worden. Zudem hat sich der Grosse Rat mit der
in diesem Jahr beschlossenen Parlamentsreform bereits auf seine neue
Rolle im Umgang mit GRiforma vorbereitet. Die Umsetzung der Reform
erfolgt im Jahr 2003, dabei werden die Erkenntnisse aus GRiforma von
Nutzen sein. Die Mehrheit aller befragten Personen ist sich einig, dass
der Nutzen aus den bisherigen Projektarbeiten den Aufwand rechtfertigt.
Kompetenzen klären, Vorgehen vereinfachen
Der Schlussbericht zu GRiforma benennt auch etliche
klärungsbedürftige Fragen. Im Verhältnis zwischen Regierung und Grossem
Rat gilt es die Kompetenzen neu zu regeln. Zwar wurden zwei
Budgetvarianten mit verschieden starken Einflussmöglichkeiten für das
Parlament getestet - sie werden aber von den Beteiligten kontrovers
bewertet. Während Dienststellen und Regierung mehr Entscheidungsfreiraum
für die Verwaltung bevorzugen, plädieren die befragten
Grossratsmitglieder für die verstärkte parlamentarische Einflussnahme.
Die Budgetunterlagen und der Jahresbericht ans Parlament müssen
ausgebaut und in Form und Inhalt verständlicher dargestellt werden.
Handlungsbedarf besteht auch beim Überprüfen der Wirkung von staatlichem
Handeln - es sollen allgemein akzeptierte, einfache Wertmassstäbe
geschaffen werden. Vereinfacht werden muss auch die Kostenrechnung.
Flächendeckende Einführung empfohlen
Kernelement des Schlussberichts ist eine Liste mit 17 Empfehlungen
zum weiteren Vorgehen. Zentral ist dabei die Empfehlung des
Evaluationsteams, GRiforma unter Federführung der Regierung schrittweise
fortzusetzen und mittelfristig flächendeckend in der Verwaltung
einzuführen. Die Bündner Regierung wird die Empfehlungen voraussichtlich
im Dezember bewerten und konkrete Beschlüsse zum weiteren Verlauf von
GRiforma fassen. Nebst dem Schlussbericht wird sie dabei auch das
gesamtstaatliche Umfeld, insbesondere die angespannte Finanzlage in ihre
Überlegungen einbeziehen. Geplant ist, die Regierungsentscheide dem
Parlament Mitte nächsten Jahres in Form einer Botschaft zur politischen
Diskussion zu unterbreiten. Im Anschluss daran erfolgen die notwendigen
Gesetzesanpassungen und Umsetzungsarbeiten.
GRiforma: Pilotversuch seit 1998
Das Pilotprojekt "GRiforma - New Public Management in der Bündner
Verwaltung" wurde 1998 lanciert. Fünf ausgewählte Dienststellen aus
verschiedenen Departementen testeten Instrumente der
Wirkungsorientierten Verwaltungsführung: Handelsregisteramt, Sozialamt,
Bündner Kantonsschule, Amt für Informatik und Amt für Wald. In den
Jahren 2001/2002 stiessen das Amt für Schätzungswesen sowie das
Landwirtschaftliche Bildungs- und Beratungszentrum Plantahof zu den
Pilot-Dienststellen hinzu. Das Projekt GRiforma ist im Finanz- und
Militärdepartement angesiedelt. Die Versuchsphase läuft in ihrer
bisherigen Form Ende 2002 aus. Im Sinne einer Übergangsregelung arbeiten
die involvierten Dienststellen vorläufig auf der Basis der erfolgreich
erprobten Instrumente weiter.
Gremium: Finanz- und Militärdepartement des Kantons Graubünden
Quelle: dt Finanz- und Militärdepartement des Kantons Graubünden