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Finanzausgleich 2004: 22 Millionen Franken für Bündner Gemeinden

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Die Bündner Gemeinden erhalten dieses Jahr Finanzausgleichbeiträge von insgesamt rund 22 Millionen Franken. Davon werden vom Kanton rund 14,5 Millionen Franken für den Steuerkraftausgleich ausgerichtet, rund fünf Millionen für Beiträge an öffentliche Werke und rund 2,5 Millionen für den Sonderbedarfsausgleich (Sanierung von Gemeinde-Finanzhaushalten und Beiträge an Fusionsstudien).
Für 40 Gemeinden entfällt ab 1. Januar 2005 der generelle Anspruch auf Finanzausgleichsbeiträge an öffentliche Werke. Damit will die Regierung der Verlagerung des Mitteleinsatzes von den zweckbestimmten Beiträgen hin zum nicht gebundenen Steuerkraftausgleich mehr Gewicht verleihen. Für notwendige Investitionen, die eine Gemeinde trotz Steuerkraftausgleich nicht finanzieren kann, erhält sie auf Gesuch weiterhin Beiträge an Einzelwerke.

Flugplatz Samedan: Regierung erwartet rasche Antwort aus Bern
Der Betrieb des Flugplatzes Samedan soll nun speditiv von der neuen Betreiberin übernommen werden können. Die Bündner Regierung erwartet deshalb vom Bund, dass er rasch die notwendigen Vorkehrungen dafür trifft, schreibt sie in ihrer Stellungnahme an das Bundesamt für Zivilluftfahrt. Die Regierung selbst unterstützt ohne Vorbehalte die Konzessions- und Betriebsübertragung von der Genossenschaft Flugplatz Oberengadin an die Engadin Airport AG. Die Engadin Airport AG soll im Dezember 2004 ihren Betrieb in Samedan aufnehmen.

Aus Gemeinden und Regionen
- Samedan: Im Dorfgebiet, in Promulins und A l'En wird Tempo 30 eingeführt. Ziel der Temporeduktion ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Lebensqualität in Samedan innerorts.
- Ftan: Das Vorprojekt für den Sportplatz "Quadras" im Gebiet zwischen Ftan Grond und Ftan Pitschen ist grundsätzlich genehmigt worden. Als kantonaler Baubeitrag wurden rund 100'000 Franken in Aussicht gestellt.
- Riom: Die Regierung hat die Erweiterung der Schulanlage grundsätzlich genehmigt und dafür einen Beitrag von rund 200'000 Franken in Aussicht gestellt.
- Neuer Interessenverband: Die Konzessionsgemeinden der Kraftwerke Zervreila AG KWZ haben sich zu einem Gemeindeverband zusammengeschlossen. Die Regierung hat die Statuten genehmigt. Der neue Verband will die Interessen und Anliegen der Konzessionsgemeinden Bonaduz, Castrisch, Cumbel, Degen, Duvin, Flims, Ilanz, Luven, Pitasch, Safien, Sagogn, Schluein, Sevgein, St. Martin, Suraua, Tamins, Tenna, Trin, Valendas, Vals, Vella und Versam koordinieren.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
- Heinrich-Zschokke-Gesellschaft: Für das Projekt einer Biografie von Heinrich Zschokke (1771-1848) hat die Regierung einen Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

Strassenprojekte
- Flüelastrasse: Die Regierung hat das Projekt für die Korrektion der Strasse über den Höfjibach auf Gemeindegebiet von Davos genehmigt. Geplant ist die Vergrösserung des Durchlasses für den Höfjibach. Dafür muss die Flüelastrasse auf einer Länge von rund 80 Metern angepasst werden.

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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