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2005 wieder Teuerungsausgleich für das Kantonspersonal

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Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung und die Volksschullehrer erhalten per 1. Januar 2005 eine Teuerungszulage von einem Prozent. Die Teuerung lag Ende November bei 1,5 Prozent. Der Grosse Rat hatte bei der Beratung des Sparpakets 2003 beschlossen, 2004 und 2005 den Teuerungsausgleich grundsätzlich um 0,5 Prozent zu kürzen. Deshalb hatte das Staatspersonal 2004 bei einer Teuerung von 0.5 Prozent keinen Teuerungsausgleich erhalten.

Reihenuntersuchungen des Schularztes sind passee
Mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 sind die Reihenuntersuchungen des Schularztes drei Mal während der obligatorischen Schulzeit und einmal während der Berufs- und Mittelschule passee. Die Regierung hat die entsprechende Totalrevision der "Verordnung über den schulärztlichen Dienst" beschlossen. Die Untersuchungen der Kinder und Jugendlichen - zum Beispiel die Kontrolle des Impfstatus - werden neu von den Haus- oder Kinderärzten vorgenommen; und dies je einmal bei Schulein- und -austritt. Die bisherigen Schulärzte stehen den Schulen in Zukunft insbesondere für Kontroll- und Beratungsfunktionen im Bereich der Schüler-Eltern-Lehrer-Information sowie für Gesundheitserziehungs- und Präventionsprojekte zur Verfügung.

Neue und revidierte kantonale Erlasse
- Neue Verordnung: Die Regierung hat die "Verordnung zum "Gesetz über Ausbildungsstätten im Gesundheits- und Sozialwesen" erlassen. Im September 2002 hatte das Bündner Stimmvolk das Gesetz über Ausbildungsstätten im Gesundheits- und Sozialwesen AGSG angenommen.
- Revidierte Ausführungsbestimmungen: Die Regierung hat die Totalrevision der "Ausführungsbestimmungen zum Krankenpflegegesetz" und die Teilrevision der "Ausführungsbestimmungen über die Anerkennung von Organisationen der häuslichen Pflege und Betreuung sowie der Mütter- und Väterberatung" genehmigt. Der Grosse Rat hatte im August 2004 die Teilrevision des Krankenpflegegesetzes beschlossen.

Aus Gemeinden und Regionen
- Malans: Für den Bau der neuen Sporthalle hat die Regierung einen Baubeitrag von maximal rund 840'000 Franken in Aussicht gestellt. Das Vorprojekt ist grundsätzlich genehmigt worden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 3,8 Millionen Franken.
- Landschaft Davos Gemeinde: Die Regierung hat für die erste Etappe der Erneuerung des Eisstadions Davos einen Kantonsbeitrag von einer halben Million Franken zugesichert.
- Cunter: Für den Bau einer neuen Haltestelle für den öffentlichen Verkehr und eines Trottoirs innerorts erhält die Gemeinde einen Kantonsbeitrag von rund 77'000 Franken.
- Valserstrasse: Zwischen Ilanz und Vals können bei schneefreier Fahrbahn neu auch Sattelschlepper von maximal zwölf Metern Länge zirkulieren.
- Monsteinerstrasse: Zwischen der Landwasserstrasse bis zum Holzlagerplatz wird auf rund 150 Metern das Höchstgewicht der Fahrzeuge neu auf 40 Tonnen heraufgesetzt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
- Kompetenznetzwerk "Wasser im Berggebiet": Der Kanton Graubünden unterstützt das Projekt bis 2007 mit rund 42'000 Franken pro Jahr. "Wasser im Berggebiet" ist ein Pilotprojekt der Regierungskonferenz der Gebirgskantone. Das Kompetenznetzwerk soll gezielt Wissen und Erfahrung zum Thema "Wasser im Berggebiet" vernetzen und damit die Gebirgsregionen im Rahmen der Neuen Regionalpolitik NRP des Bundes stärker positionieren.
- Institut für Tourismus und Freizeit ITF: Bis 2007 erhält das ITF in Chur 80'000 Franken jährlich. Damit wird insbesondere ein Impulsprojekt für die Entwicklung des Tourismus in Graubünden unterstützt.
- Wirtschaftsforum Graubünden: 80'000 Franken jährlich erhält das Wirtschaftsforum bis 2007 insbesondere für die Projekte "Botschafter des Wirtschaftsleitbildes Graubünden" und "Ferienwohnungen im Bündner Tourismus".
- Pro Natura Regione Bregaglia: Für die Ausstellung "Storia del paesaggio di Maloggia/Malora" hat die Regierung einen Beitrag von 10'000 Franken genehmigt.
- Kulturförderung: Die Regierung hat rund 450'000 Franken als Beiträge und Defizitgarantien für insgesamt 19 kulturelle Werke und Veranstaltungen bewilligt.

Strassenprojekte
- A13 Chur Nord-Zizers: Die Regierung beurteilt das Projekt für die Verlegung der Nordspur der Autobahn A13 zwischen Chur Nord und Zizers als umweltverträglich. Das Projekt sieht vor, die Nordspur auf einer Länge von rund vier Kilometern parallel zur Südspur zu führen. Die Südspur wird gleichzeitig saniert und ein Wildkorridor wird errichtet. Das Projekt geht nun zur weiteren Bearbeitung nach Bern.

Personelles
- Finanzkontrolle: Johannes Hummel, Maienfeld, ist als Leiter Dienste und als Stellvertreter des Amtsvorstehers sowie Sekretär der Geschäftsprüfungskommission, Urs Flüeler, Chur, ist als Revisor/Betriebswirtschafter und Leiter Sektion 1 (Prüfungsbereiche Inneres und Volkswirtschaft, Erziehung, Kultur und Umwelt, Bau, Verkehr und Forst), Matthias Handschin, Oberegg AI, ist als Revisor/Betriebswirtschafter und Stellvertreter des Leiters der Sektion 2 (Prüfungsbereiche gesetzgebende Behörden, allgemeine Verwaltung, Finanzen und Militär, Justiz, Polizei und Sanität, richterliche Behörden) gewählt worden.

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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