Navigation

Seiteninhalt

Regierung begrüsst Anpassungen der Chemikalien- Verordnung

  • Erste Mitteilung
  • Neuen Beitrag einfügen
Die Bündner Regierung begrüsst das Vorhaben des Bundes, die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung an die Bestimmungen der EU anzupassen. Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) enthält zu insgesamt 31 Stoffen und Produktegruppen Einschränkungen und Verbote. Seit dem Inkrafttreten der Verordnung im August 2005 sind in der EU diverse Rahmenbedingungen für die Abgabe von bestimmten Chemikalien geändert worden. Damit keine neuen Handelshemmnisse entstehen, sollen die Schweizer Bestimmungen denjenigen der EU angeglichen werden.
Wie die Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort schreibt, begrüsst sie dieses Vorhaben. Ebenfalls befürwortet sie die neu vorgesehenen Einschränkungen gewisser Stoffe wie beispielsweise Toluol und die strengeren Anforderungen an die Grenzwerte bei den Weichmacherölen, die für die Reifenherstellung verwendet werden. Hingegen ist die Regierung nicht einverstanden, dass verschiedene Verbote bei der Verwendung von Schwermetallen für Werkstoffe und Bauteile für Fahrzeuge und Elektrogeräte aufgehoben werden sollen. Es sei zwar nachvollziehbar, dass der Industrie Umstellungskosten erspart werden sollen. Dies habe aber den Nebeneffekt, dass gewisse Werkstoffe und Bauteile umweltschädlicher als nötig produziert werden.

Gemeindeinspektorat wird in Amt für Gemeinden umbenannt
Das Gemeindeinspektorat wird in Amt für Gemeinden umbenannt. Dies hat die Bündner Regierung beschlossen. Das Gemeindeinspektorat wechselt im Rahmen der Neuregelung der Regierungs- und Verwaltungsorganisation auf den 1. Januar 2007 vom Departement des Innern und der Volkswirtschaft zum Departement für Finanzen und Gemeinden.

Aus Gemeinden und Regionen
- Valendas: Der Gemeinde Valendas wird an die beitragsberechtigten Kosten für die Erneuerung und den Ausbau der Wasserversorgungsanlage Dutjen, 1. und 2. Bauetappe, ein Beitrag von 145'600 Franken zugesichert.
- Cumbel: Die am 19. Mai 2006 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Cumbel wird mit einer Auflage genehmigt.
- Brusio: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Brusio vom 16. und 22. Dezember 2005 wird mit einer Auflage genehmigt.
- Poschiavo: Die Teilrevision des Steuergesetzes der Gemeinde Poschiavo vom 27. November 2005 wird genehmigt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
- Landeslotterie: Die Regierung hat rund 408'000 Franken aus dem Landeslotteriefonds für kulturelle Zwecke bewilligt. 72 Institutionen werden dabei berücksichtigt.
- Investitionshilfe: Der Bergbahnen Splügen-Tambo AG wird an den Ausbau der Beschneiungsanlage Tamboalp ein Kantonsbeitrag von höchstens 62'286 Franken sowie ein zinsloses Investitionshilfedarlehen des Bundes von 370'000 Franken zugesichert.

Strassenprojekte
Die Regierung hat insgesamt 2'400'000 Franken für den Bau und die Sanierung folgender Strassenabschnitte bewilligt:
- Engadiner- und Malojastrasse: Innbrücke Samedan
- Schinstrasse: Cugnielertobel - Caselertobel
- A13 Nationalstrasse: Abfahrtsrampe Rofla

Personelles
- Andreas Cabalzar-Schellenberg, wohnhaft in Tamins, ist zum Abteilungsleiter Natur und Landschaft beim Amt für Natur und Umwelt ernannt worden.

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
Neuer Artikel