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Regierungschefs treffen sich zur 37. Plenarkonferenz

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Wenige bedeutsame statt viele kleine Projekte

An der diesjährigen Konferenz der Regierungschefs der Arbeitsgemeinschaft der Alpenländer (Arge Alp) steht die Verabschiedung von drei Resolutionen sowie vier neuen Projekten im Mittelpunkt. Das Schwergewicht der Arbeiten wird nach der Reform der Arge Alp auf wenige bedeutsame statt auf viele kleine Projekte gelegt. Das Treffen der Regierungschefs unter dem Vorsitz der autonomen Provinz Trient findet am Freitag, 23. Juni 2006, in Revò statt.

An der letztjährigen Regierungschefkonferenz der Arge Alp haben die Mitgliedsländer eine umfassende Reform beschlossen. Ziel der Neugestaltung der Arge Alp ist es, die Tätigkeit wieder stärker nach politischen Inhalten auszurichten. Das Schwergewicht der Arbeiten soll in Zukunft statt auf viele kleine auf wenige bedeutsame Projekte gelegt werden. An der diesjährigen Regierungschefkonferenz sollen drei Resolutionen und vier neue Projekte verabschiedet werden.

Drei Resolutionen stehen zur Diskussion
Die erste Resolution bezieht sich auf das "Grünbuch der EU für eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie für Europa". Die Arge Alp fordert unter anderem, dass im Grünbuch bei den erneuerbaren Energiequellen auch der Ausbau der Wasserkraft als wichtige Option verankert wird.
Die zweite Resolution betrifft die "Richtlinie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge - Wegekostenrichtlinie der EU". Die Mitgliedsländer der Arge Alp verlangen, dass auf europäischer Ebene weiterhin mit Nachdruck auf einen schrittweisen Einbezug der externen Kosten beim Verkehr hingewirkt wird. Konkret geht es darum, dass in der neuen Wegekostenrichtlinie der EU alle externen Kosten enthalten sein sollen, die der Verkehr verursacht, wie zum Beispiel Umwelt-, Lärm-, Stau- und Gesundheitskosten. Zudem spricht sich die Arge Alp dafür aus, dass die in der neuen Wegekostenrichtlinie vorgesehene Querfinanzierung alternativer Infrastrukturen auch für Verkehrswege in sensiblen Bergregionen, bei denen ein vorrangiger Ausbaubedarf nachgewiesen wird, verwendet werden darf.
Auf die Dienstleistungen im Alpenraum bezieht sich die dritte Resolution, die zur Diskussion steht. Die Arge Alp fordert die EU und die Nationalstaaten auf, den Schutz der Grundversorgung im Alpenraum zu beachten. Sie verlangt unter anderem, dass die besondere Rolle des öffentlichen Sektors bei der Organisation von Dienstleistungen anerkannt wird, indem die geografischen, kulturellen und wirtschaftlichen Besonderheiten der Berggebiete berücksichtigt werden.

Vier neue Projekte eingereicht
Zuhanden der Regierungschefkonferenz hat der Leitungsausschuss der Arge Alp vier neue Projekte eingereicht. Das Projekt "Miteinander der Generationen" zielt darauf, die verschiedenen Strategien und Ansätze, mit denen Regionen im Alpenraum auf die Herausforderungen des demographischen Wandels antworten, zu vergleichen. Das Projekt, das von Vorarlberg eingereicht wurde, rechnet mit Kosten in der Höhe von 15'000 bis 20'000 Euro.
Auf den Aufbau eines Geodatenverbundes der Mitgliedsländer der Arge Alp zielt ein weiteres von Vorarlberg eingereichtes Projekt. Dieser geplante Geodatenverbund soll als eine der Grundlagen für die Einsatzführung in Katastrophenfällen dienen und grenzüberschreitende Rettungsarbeiten erleichtern. Die Kosten belaufen sich auf jährlich 30'000 Euro.

Zwei Projekte aus Graubünden
Gleich zwei Projekte sind von Graubünden lanciert worden. Unter dem Titel "Potenzialarme Räume" strebt das Projekt einen internationalen Erfahrungsaustausch im Bereich der Regionalentwicklung und des Umgangs mit ungenutzten Potenzialen an. Dazu soll eine Vergleichsstudie erarbeitet werden, die am Beispiel von Talschaften oder Regionen mit besonderen Entwicklungsproblemen verschiedene Entwicklungsstrategien beurteilt. An einer Fachtagung sollen die Erfahrungen und Resultate ausgetauscht werden. Das Projekt mit einer Laufzeit von zwei Jahren rechnet mit Kosten von 35'000 Euro pro Jahr.
Um Sport und Spiel geht es beim zweiten von Graubünden eingebrachten Projekt. "Arge Alp Spiele 06/07" will den aktiven Sportaustausch fördern. Insgesamt acht Sportwettkämpfe sollen dezentral in den verschiedenen Mitgliedsländern in Form von Winterspielen, Sommerspielen und Behindertenspielen stattfinden. Die Kosten für die Koordination und Kommunikation der verschiedenen Anlässe, die Ausschreibung der Wettkämpfe und die Organisation der Auszeichnungen betragen 20'000 Euro.

Vorsitz geht an Vorarlberg
Das Budget 2007 der Arge Alp sieht Gesamtausgaben von 400'000 Euro vor. Die 37. Jahreskonferenz der Regierungschefs der Arge Alp, die am Freitag 23. Juni 2006 in Revò stattfindet, steht unter dem Vorsitz der autonomen Provinz Trient. Erwartet werden Vertreterinnen und Vertreter folgender zehn Länder, Provinzen und Kantone: Bayern, Bozen-Südtirol, Graubünden, Lombardei, Salzburg, St. Gallen, Tirol, Tessin, Trentino und Vorarlberg. Den Vorsitz der Arge Alp im Jahr 2007 übernimmt neu Vorarlberg.

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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