Die Ostschweizer Kantonsregierungen haben an ihrer Plenarkonferenz
in St.Gallen den Glarner Landammann Robert Marti zum neuen Präsidenten
gewählt. Im Weiteren legten sie den künftigen Status des Kantons Zürich
fest und einigten sich auf die Ausrichtung der Zusammenarbeit im Rahmen
des Interreg IV-Programms "Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein".
Landammann Robert Marti löst am 1. Juli 2007 als Präsident der
Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) Regierungsrat Hans-Peter Lenherr,
Schaffhausen, ab. Dieser kandidiert als Nationalrat und hat deswegen
seinen Rücktritt aus dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen auf Ende
2007 bekannt gegeben. Da die Funktion des Präsidenten der ORK an die
Ausübung eines Regierungsmandats gebunden ist, mussten die Ostschweizer
Kantonsregierungen einen neuen Vorsitzenden wählen.
Zürich bleibt assoziiertes Mitglied
Seit dem Jahr 2000 ist der Kanton Zürich auf Basis einer befristeten
Vereinbarung assoziiertes Mitglied der ORK. Zürich strebte dies auch für
die Zentralschweizer Regierungskonferenz (ZRK) und für die
Regierungskonferenz der Nordwestschweizer Kantone an. Da der
Assoziierungsstatus befristet war, erörterte die ORK an ihrer
letztjährigen Plenarkonferenz ein erstes Mal die definitive Stellung des
Kantons Zürich.
In der Zwischenzeit unterzog der Zürcher Regierungsrat seine
Mitgliedschaften in den drei Regierungskonferenzen einer Gesamtschau und
sprach sich für eine Fortführung des bestehenden Status aus. So hält er
an den drei assoziierten Mitgliedschaften in der ORK, der ZRK und der
Nordwestschweizer Regierungskonferenz fest. Die ORK entspricht diesem
Wunsch und nimmt den Kanton Zürich definitiv als assoziiertes Mitglied
in ihre Reihen auf.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiterführen
Ausserdem einigten sich die Ostschweizer Kantonsregierungen auf die
Abstimmung der künftigen Zusammenarbeit im Rahmen des Interreg
IV-Programms "Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein". Sie legten damit ein
klares Bekenntnis ab, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den
deutschen, österreichischen und liechtensteinischen Nachbarn auch in den
Jahren 2007 bis 2013 fortzuführen. Hierzu sind sie bereit, zur Auslösung
entsprechender Bundesmittel aus der Neuen Regionalpolitik auch eigene
kantonale Finanzmittel einzusetzen. Mit diesen Geldern wollen sie in
Form von konkreten Projekten die grenzüberschreitenden Netzwerke
stärken, und zwar in den Bereichen regionale Wettbewerbsfähigkeit und
Innovation sowie Standortqualität und Ressourcenschutz.
Weiter liessen sich die Ostschweizer Kantonsregierungen informieren
über aktuelle Entwicklungen im Bereich des digitalen Radios und
Fernsehens sowie über den Einbezug der Kantone in die Internationale
Gartenbau Ausstellung im Jahr 2017 (IGA 2017) in der Bodenseeregion.
Gremium: Plenarkonferenz der Ostschweizer Kantonsregierungen
Quelle: dt Plenarkonferenz der Ostschweizer Kantonsregierungen