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Delegation der Kommission für Gesundheit und Soziales besucht das Ausreisezentrum Flüeli in Valzeina

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Eine Delegation der grossrätlichen Kommission für Gesundheit und Soziales hat am 22. Mai 2008 das Ausreisezentrum Flüeli in Valzeina besucht. Grund für den Augenschein vor Ort war die in der Öffentlichkeit ausgetragene Diskussion über die Unterbringungsbedingungen für die betroffenen Personen im Ausreisezentrum.
Beim Augenschein, an dem auch Vertreter des zuständigen Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht sowie der Gemeindepräsident von Valzeina, Hans Wieland, anwesend waren, konnte sich die Delegation einerseits mit dem im Kanton geltenden Unterbringungskonzept vertraut machen lassen. Andererseits konnte sie sich auch selber ein Bild über die durch gewisse Gruppierungen kritisierten Wohnverhältnisse im Flüeli machen. Ein besonderes Augenmerk richtete die Kommission dabei auf die allfällige medizinische Versorgung der Bewohner des Ausreisezentrums.
Die Delegation konnte sich im Rahmen ihres Augenscheines davon überzeugen, dass die Wohn- und Verpflegungsverhältnisse im Flüeli zu keinerlei Beanstandungen Anlass geben. Hinsichtlich medizinischer Versorgung der Bewohner des Ausreisezentrums konnte die Delegation feststellen, dass auch diese über die im Tal ansässigen Ärzte sichergestellt ist. Insgesamt kommt die Delegation zum Schluss, dass die Unterbringung im Ausreisezentrum Flüeli in Valzeina für die betroffenen Personen, denen die freiwillige Ausreise aus der Schweiz im Übrigen jederzeit möglich ist, ohne weiteres als zumutbar bezeichnet werden kann.
Die Gesamtkommission für Gesundheit und Soziales hat den Bericht der Delegation an ihrer Sitzung vom 4. Juli 2008 zur Kenntnis genommen und gutgeheissen.

Neuer Präsident für die Kommission für Gesundheit und Soziales
Im Jahre 2006 wurde Grossrat Vincent Augustin (CVP) zum Präsidenten der grossrätlichen Kommission für Gesundheit und Soziales gewählt. Gemäss Artikel 18 des Grossratsgesetzes beträgt die Amtsdauer für die Kommissionspräsidentinnen oder Kommissionspräsidenten maximal zwei Jahre, weshalb ein Nachfolger für Vincent Augustin gefunden werden musste. An ihrer Sitzung vom 4. Juli 2008 hat die Kommission deshalb Kommissionsmitglied Carlo Portner (CVP) einstimmig zu ihrem neuen Präsidenten gewählt.

Auskunftsperson:
Vincent Augustin, Kommission für Gesundheit und Soziales, Tel. 081 258 55 25

Gremium: Kommission für Gesundheit und Soziales
Quelle: dt Kommission für Gesundheit und Soziales
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