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Kontrollierte Ursprungsbezeichnung von Wein wird neu geregelt

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In Graubünden wird die kontrollierte Ursprungsbezeichnung von Wein (AOC) neu geregelt. Die Bündner Regierung hat die entsprechende Teilrevision der kantonalen Weinverordnung genehmigt und auf den 1. März 2008 in Kraft gesetzt.
Nötig sind die Anpassungen, weil der Bund die Kennzeichnung der Weine in den Kantonen vereinheitlicht und die Rahmenbedingungen für den Schutz der kontrollierten Ursprungsbezeichnung geändert hat. Damit die Verwendung dieser Ursprungsbezeichnungen im Kanton Graubünden auch weiterhin möglich ist, müssen die kantonalen Bestimmungen an das eidgenössische Recht angepasst werden. Besondere Bestimmungen gelten dabei für das Misox. Da die Trauben aus diesem Gebiet zum grössten Teil im Kanton Tessin gekeltert werden, werden die Bestimmungen für das Misox an das Tessiner Recht angepasst. Die neuen Bestimmungen gelten erstmals für den Wein-Jahrgang 2008. Wein erzeugende Betriebe, welche die kontrollierte Ursprungsbezeichnung verwenden wollen, müssen sich bis zum 31. März bei der Fachstelle anmelden.

Änderung der Luftreinhalte-Verordnung im Bereich Baustellen wird begrüsst
Die Bündner Regierung begrüsst die vom Bund geplante Änderung der Luftreinhalte-Verordnung im Bereich Baustellen. Diese zielt darauf, den Russausstoss auf Baustellen weiter zu reduzieren und den Vollzug schweizweit zu vereinheitlichen. Der Entwurf sieht eine einheitliche Partikel-Emissionsbegrenzung für Maschinen und Geräte auf Baustellen und ähnlichen Anlagen vor.
Wie die Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort ausführt, wird durch die Neuregelung der Vollzug beträchtlich vereinfacht. So müssen emissionsmindernde Massnahmen für Baumaschinen nicht mehr individuell angeordnet werden. Dennoch sieht die Regierung im Entwurf einige Mängel. Unter anderem hält sie es für problematisch, dass ältere Maschinen, die vor dem Jahr 2000 in Verkehr gesetzt wurden, die Vorschriften erst ab 2015 einhalten müssen. Dadurch werden Unternehmen, die ihre Maschinen und Geräte bereits frühzeitig mit geprüften Partikelfiltersystemen nachgerüstet haben, gegenüber säumigen Unternehmen benachteiligt.

Aus Gemeinden und Regionen
- Laax: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Laax vom 19. September 2007 wird genehmigt.
- Zernez: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Zernez vom 30. November 2007 wird genehmigt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
- Kulturförderung: Die Regierung hat für die Förderung von 19 kulturellen Veranstaltungen und Werken Beiträge von insgesamt 330'500 Franken gesprochen.
- visarte.graubünden: Die visarte.graubünden erhält für das Jahr 2008 zur Unterstützung des Ateliers "Fernando et Jean-Luc Lardelli, Cantons des Grisons Paris" einen Stipendienbeitrag in der Höhe von 20'000 Franken.

Personelles
Michelangelo Giovannini, wohnhaft in Chur, ist zum Stellvertreter des Vorstehers des Amtes für Energie und Verkehr sowie zum Leiter Stab gewählt worden.

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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