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Parlament beschäftigt sich mit Zukunft der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer

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Graubünden führt für ein Jahr den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer. Grosser Rat und Regierung nehmen das Vorsitzjahr zum Anlass, um in der Dezembersession des Grossen Rates ein Symposium zum Thema "Arge Alp wohin - Herausforderungen und Perspektiven" durchzuführen. Als Gäste nehmen an diesem Symposium der Landeshauptmann der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol, der Generalsekretär der Alpenkonvention und der Präsident der Internationalen Alpenschutzkommission teil.

Graubünden gehört zu den Gründungsmitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp). Die Arge Alp war europaweit der erste vergleichbare Zusammenschluss staatlicher und autonomer Einheiten auf Ebene unterhalb der National- und Bundesstaaten. Insoweit spielt sie eine Pionierrolle in der Alpenpolitik. Der Arge Alp gehören an die österreichischen Länder Tirol, Salzburg und Vorarlberg, die Autonomen Provinzen Bozen-Südtirol und Trient sowie die Region Lombardei in Italien, das Deutsche Bundesland Bayern und die Schweizer Kantone Tessin, St. Gallen und Graubünden.

Die Arge Alp verfolgt das Ziel, durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit gemeinsame Probleme und Anliegen der Mitgliedsländer zu behandeln, das Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für den alpinen Lebensraum zu vertiefen, die Kontakte zwischen den Völkern und Bürgern zu fördern und die Stellung der Länder, Regionen, Provinzen und Kantone zu stärken. Über die Frage, wie dies am besten geschehen soll, diskutieren am Mittwoch, 10. Dezember 2008, 14.00 - 17.00 Uhr, im Grossratssaal in Chur verschiedene Gastreferenten mit den Mitgliedern des Grossen Rates. Als Gastreferenten wurden eingeladen Dr. Luis Durnwalder, Landeshauptmann der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol, Dr. Marco Onida, Generalsekretär der Alpenkonvention, und Dr. Dominik Siegrist, Präsident der Internationalen Alpenschutzkommission CIPRA. Die Diskussion wird geleitet und moderiert vom Präsidenten der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer, Regierungsrat Dr. Martin Schmid.

Hauptziel des Symposiums ist, einen Beitrag an die künftige Entwicklung der Arge Alp zu leisten. Im Zentrum der Diskussion stehen einerseits institutionelle Fragen zur räumlichen Ausdehnung der Arge Alp, zur Stellung der Mitgliedsländer in der Arge Alp und zu deren Verhältnis zu den Bundesstaaten und weiteren Institutionen der Alpenpolitik. Andererseits geht es darum, die inhaltlichen Spannungsfelder, Schwerpunkte und Tätigkeitsgebiete einer erfolgreichen Alpenpolitik zu definieren. Die Diskussionsteilnehmer werden sich mit der Frage auseinandersetzen, wie der wirtschaftlich starke Raum der Arge Alp mit 10 Regionen und 23 Millionen Menschen in Deutschland, Österreich, Italien und der Schweiz durch ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl überzeugen kann. Sicher ein Thema wird sodann das Spannungsfeld von Nutzen und Schützen sein. Zahlreiche politische Auseinandersetzungen lassen sich auf diesen Grundkonflikt zurückführen. Der Umgang mit den natürlichen Ressourcen im Alpenraum, die Selbstbestimmung über diese Ressourcen sowie die Lösung aktueller Verkehrsprobleme gelangen ebenso zu Sprache wie die Nutzung brachliegender Potenziale im Alpenraum, die gemeinsame Bewerbung der Alpen als Lebens-, Kultur- und Erlebnisraum und die Unterstützung der Berglandwirtschaft als wichtige Existenzgrundlage. Schliesslich geht es darum, den Bekanntheitsgrad der Arge Alp in Graubünden zu erhöhen und etwas zum Stellenwert der Arge Alp in den Länderparlamenten zu erfahren.

Die Präsidentenkonferenz des Grossen Rates hat schon Anfang dieses Jahres auf Ersuchen der Regierung grünes Licht für die Durchführung dieses Anlasses gegeben. Sie sieht den Anlass als Beitrag zur Erfüllung des gesetzlich verankerten Anspruches des Grossen Rates auf Information und Mitwirkung im Bereich der Aussenbeziehungen. Gerade dieser Anspruch des Grossen Rates rechtfertigt das in der Vergangenheit sehr selektiv genutzte Thematisieren von wichtigen Fragen ausserhalb der eigentlichen Parlamentsgeschäfte während einer ordentlichen Session des Grossen Rates.

Gremium: Standeskanzlei Graubünden
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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