Das heute in Graubünden im Einsatz stehende Katastrophen- und Polizeifunknetz ist überaltert und soll durch ein neues Sicherheitsfunknetz ersetzt werden. Dies schlägt die Regierung dem Grossen Rat in ihrer Botschaft zur Gewährung eines Verpflichtungskredites zur Realisierung des Kantonsanteils am Sicherheitsfunknetz POLYCOM vor. Das Parlament wird das Geschäft in der Aprilsession behandeln.
Das bestehende Katastrophen- und Polizeifunknetz (DISCO) der Kantonspolizei muss dringend durch ein neues Funksystem abgelöst werden. Die Regierung beantragt daher dem Grossen Rat die Gewährung eines Verpflichtungskredites für den Aufbau eines neuen Sicherheitsfunknetzes. Das neue Sicherheitsfunknetz ermöglicht erstmalig die bedarfsgerechte Funkvernetzung der Partner des Bevölkerungsschutzes und der Blaulichtorganisationen. Heute setzen im Kanton Graubünden die Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Zivilschutz, Grenzwacht und unterstützende Verbände der Armee) verschiedene Funknetze ein. Eine Kommunikation untereinander ist nur unverschlüsselt über den Koordinationskanal möglich. Das vorgesehene neue Funksystem POLYCOM wird auch vom Bund und anderen Kantonen verwendet. Alternative Funksysteme sind ebenfalls geprüft worden, diese erfüllen die Zielsetzung der Funkvernetzung aller Partner des Bevölkerungsschutzes und der Blaulichtorganisationen nicht. Zudem gewährt der Bund nur bei Realisierung des Sicherheitsfunknetzes POLYCOM Beiträge.
Für eine ausreichende Funkabdeckung des Kantons sind im ganzen Kanton insgesamt 91 Basisstationen notwendig. 57 Basisstationen werden vom Grenzwachtkorps erstellt und finanziert. Durch den Kanton sind 34 Basisstationen zu erstellen und zu finanzieren. Für die Realisierung des Kantonsanteils am neuen Sicherheitsfunknetz beantragt die Regierung dem Grossen Rat, einen Verpflichtungskredit von brutto 55 Millionen Franken zu gewähren. An diesen Investitionen beteiligen sich das Bundesamt für Strassenbau, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz, das Grenzwachtkorps sowie armasuisse. Dem Kanton Graubünden verbleibt eine Nettobelastung für den Aufbau der Infrastruktur von rund 27.4 Millionen Franken.
Das neue Sicherheitsfunknetz soll durch das Grenzwachtkorps, in Zusammenarbeit mit dem Kanton, aufgebaut werden. Dadurch lassen sich Synergien bei der Projektabwicklung erzielen und Kosten einsparen. Der Terminplan sieht vor, dass nach dem Aufbau der Infrastruktur das Funknetz Mitte 2012 in Betrieb gehen kann. Der Betrieb und Unterhalt soll durch ein vom Kanton und dem Grenzwachtkorps gemeinsam getragenes Kompetenzzentrum erfolgen. Angesiedelt wird dieses bei der Kantonspolizei. Die Nettobetriebskosten werden auf rund 2.3 Millionen Franken pro Jahr veranschlagt, für den Kanton dürfte nach Abzug der Beteiligung durch das Grenzwachtkorps ein jährlicher Aufwand von rund 1.2 Millionen Franken resultieren.

Auskunftsperson:
Regierungsrätin Barbara Janom Steiner, Vorsteherin Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit, Tel. 081 257 25 01

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden