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Der Kanton Graubünden tritt der Interkantonalen Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) bei. Dies hat die Regierung beschlossen. Der Grosse Rat hatte dem Beitritt am 21. Oktober 2008 zugestimmt. Dagegen wurde kein Referendum ergriffen und die Referendumsfrist ist am 28. Januar 2009 ungenutzt abgelaufen.
Mit der Vereinbarung wird im Bereich der hochspezialisierten Medizin die bisherige Planung der einzelnen Kantone abgelöst zugunsten einer gesamtschweizerischen Planung. Hauptziel ist es, auf diesem Gebiet die Qualität und den Nutzen für Patientinnen und Patienten zu erhöhen sowie die Wirtschaftlichkeit zu verbessern. Die hochspezialisierte Medizin umfasst gemäss der Vereinbarung Bereiche und Leistungen, die gekennzeichnet sind durch ihre Seltenheit, durch ihr hohes Innovationspotenzial, durch einen hohen personellen oder technischen Aufwand oder durch komplexe Behandlungsverfahren. Dazu gehören unter anderem spezialisierte Leistungen aus der Neurochirurgie, der Herzchirurgie oder bestimmte Organtransplantationen.

Revision der Alarmierungsverordnung des Bundes wird befürwortet
Die Bündner Regierung begrüsst grundsätzlich die geplante Revision der Alarmierungsverordnung des Bundes. Mit der Revision der Alarmierungsverordnung sollen im Bereich der Warnung und Alarmierung der Bevölkerung wesentliche Verbesserungen erzielt werden. Gegenstand sind insbesondere die offizielle Warnung der Bevölkerung vor Naturgefahren durch die entsprechenden Fachstellen des Bundes und die Verbreitungspflicht für diese offiziellen Warnungen durch geeignete Medien.

Aus Gemeinden und Regionen

Almens Die Regierung genehmigt die neue Verfassung der Gemeinde Almens vom 1. Oktober 2008.
Mittelbünden: Die Regierung genehmigt die von der Region Mittelbünden beschlossene Ergänzung des regionalen Richtplans. Gegenstand dieser Richtplanergänzung bilden unter anderem die Festlegung des Perimeters des Park Ela, der Abtausch der optionalen Skigebietserweiterungen Val Schmorras / Piz Mez sowie der Erlass von Grundsätzen für die Planung von Ferienresorts.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
Bürgerheim Chur: Das Vorprojekt zum Umbau und zur Erweiterung des Bürgerheims in Chur wird genehmigt. Der Trägerschaft wird unter dem Vorbehalt der definitiven Projektgenehmigung ein Kantonsbeitrag von maximal 9'400'000 Franken in Aussicht gestellt.
Walser Vereinigung Graubünden: Der Walser Vereinigung Graubünden (WVG) wird an die Realisation und Signalisation des Walserweges Graubünden ein Beitrag von 100'000 Franken zugesichert.
Kulturförderung: Die Regierung hat für die Förderung von 18 kulturellen Veranstaltungen und Werken Beiträge von insgesamt 292'500 Franken gesprochen.

Strassenprojekte
Die Regierung hat insgesamt 8'191'000 Franken für den Bau und die Sanierung der folgenden Strassenabschnitte bewilligt:
- A28 Nationalstrasse: Bahnspezifische Anlagen RhB und Raumbelüftungsanlagen in Elektrozentralen, Umfahrung Saas
- Prättigauerstrasse: Baumeisterarbeiten Stützbachbrücke, Selfranga - Davos
- zur Julierstrasse: Baumeisterarbeiten Pajüelabachbrücke, Abzweigung Julierstrasse - Tschiertschen

Standeskanzlei Graubünden

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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