Rolle der Ostschweizer Regierungskonferenz im Wandel

Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) erfüllt auch nach der Gründung der neuen Metropolitankonferenz Zürich wichtige Funktionen. Dazu gehören die gemeinsame Aufgabenerfüllung in bestimmten Fachbereichen sowie die gezielte Vertretung politischer Interessen in Bern. Ein neues Rollenverständnis ist notwendig, weil sich verschiedene ORK-Kantone für die Mitgliedschaft oder den Beobachterstatus in der Regierungskonferenz des Metropolitanraumes Zürich interessieren. Die ORK setzt sich zum Ziel, durch eine optimale Vernetzung ihrer Mitglieder und ihrer Tätigkeiten mit weiteren Partnern der interkantonalen Zusammenarbeit eine grösstmögliche politische Wirkung zu erzielen.

Die Regierungen der Ostschweizer Kantone und des assoziierten Kantons Zürich trafen sich auf Einladung des Kantons Appenzell A.Rh. zu ihrer diesjährigen Plenarkonferenz auf dem Säntis. Sie erörterten dabei die Auswirkungen der vor der Gründung stehenden Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich auf die bestehenden regionalen Regierungskonferenzen, namentlich die ORK. Die Zusammensetzung der Metropolitankantone basiert auf einer Definition des Bundesamts für Statistik, die sich an den Pendlerströmen orientiert. Neben dem Kanton Zürich werden inskünftig auch dessen Nachbarkantone Zug, Schwyz, Aargau und Luzern sowie die ORK-Mitgliedskantone Schaffhausen, St.Gallen und Thurgau als Metropolitankantone gelten. Die Regierungen der Ostschweizer Kantone sind sich bewusst, dass eine solche neue Regierungskonferenz, mit dem Wirtschaftsraum Zürich als Zentrum, gesamtschweizerische staatspolitische Auswirkungen haben kann. Politisch wichtige Themen sind inskünftig raumbezogen anzugehen. Neben den Kantonen Schaffhausen, St.Gallen und Thurgau, die neu sowohl der ORK als auch der Regierungskonferenz des Metropolitanraumes Zürich als Mitglieder angehören, interessieren sich weitere ORK-Kantone für den Beobachterstatus in der Regierungskonferenz des Metropolitanraumes Zürich. Die Ostschweizer Kantonsregierungen formulieren die Erwartung an die Regierungskonferenz des Metropolitanraumes Zürich, eine gleichberechtigte Zusammenarbeit mit den angrenzenden regionalen Regierungskonferenzen, namentlich auch der ORK, anzustreben. Mit dieser Art des Zusammenwirkens kann eine starke Präsenz der Ostschweiz und ihrer Interessen in der raumbezogenen Diskussion wichtiger Fragen und Probleme erreicht werden. Eine Arbeitsgruppe wird Überlegungen zur neuen Positionierung der ORK ausarbeiten.
Die Regierungen führten überdies auch eine Aussprache den in Aussicht genommenen Massnahmen der Ostschweizer Kantone in der aktuellen Wirtschaftslage.

Hinweis an die Redaktionen:
Weitere Auskünfte erteilt am 13. März 2009, 13.30 bis 14.30 Uhr, Regierungsrat Robert Marti (Glarus; Präsident der ORK), Tel. 055 646 64 10.

Gremium: Ostschweizer Regierungskonferenz
Quelle: dt Ostschweizer Regierungskonferenz