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48. Plenarkonferenz der Ostschweizer Kantonsregierungen in Schaffhausen: Ostschweizer Kantone sehen Landesausstellung als Chance

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An ihrer Plenarkonferenz vom 17. März 2011 haben die Ostschweizer Kantonsregierungen das Thema einer"Expo Bodensee-Ostschweiz 2027" diskutiert. Unter dem Titel "Eine Vision wagen" präsentierte Dr. Jakob Stark, Regierungspräsident des Kantons Thurgau, die Idee, die nächste Landesausstellung im Raum Ostschweiz durchzuführen. Die Mitgliederkantone unterstützen das Vorhaben. In der Folge unterschrieben die Kantone Appenzell A.Rh., St. Gallen und Thurgau, eine Absichtserklärung. Die übrigen Mitgliedskantone sichern ihre ideelle Unterstützung zu. Gemeinsam wollen sie die erforderlichen Abklärungen treffen, um bis Ende 2012 erste Entscheide über das weitere Vorgehen fällen zu können.

Die Idee, die nächste Landesausstellung im Raum Bodensee-Ostschweiz durchzuführen, war 2007 über parlamentarische Vorstösse in den Kantonen Thurgau und St. Gallen lanciert worden. Nachdem sich sowohl die Regierungen als auch die Parlamente positiv zum Vorhaben gestellt hatten, setzten die Kantone Appenzell I.Rh., Appenzell A.Rh., St. Gallen, Schaffhausen und Thurgau eine interkantonale Arbeitsgruppe ein, die erste Vorabklärungen zu treffen hatte. Auf der Grundlage des entsprechenden Berichts beurteilten die beteiligten Kantone die Durchführung einer Landesausstellung im Raum Bodensee-Ostschweiz im Jahr 2027 als realistische Option. Die weiteren Arbeiten wurden aber sistiert, bis Klarheit über das von den Gotthardkantonen lancierte und damals bereits weit fortgeschrittene Parallelprojekt "Gottardo 2020" bestand. Nachdem im Herbst 2010 bekannt wurde, dass "Gottardo 2020" nicht weiterverfolgt wird, wurde das Thema "Expo Bodensee-Ostschweiz 2027" wieder aufgenommen.

ORK sieht Potential
Im Namen der bisher beteiligten Kantone informierte der Dr. Jakob Stark, Regierungspräsident des Kantons Thurgau, anlässlich der Plenartagung der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) vom 17. März 2011 in Schaffhausen über den Stand der Arbeiten. Die Durchführung der nächsten Landesausstellung in der Ostschweiz sei zwar ein gewaltiges Vorhaben, könne aber eine grosse Chance für die gesamte Region darstellen. Dabei sei klar, dass die "Expo Bodensee-Ostschweiz 2027" nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit auszurichten sei und sowohl von der Bevölkerung als auch von der Politik und der Wirtschaft getragen werden müsse. Es gehe darum, eine "Vision zu wagen", die sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftspolitisch positive Impulse bringen könne. In der nachfolgenden Diskussion unterstützten die anwesenden Vertreter der Kantonsregierungen die Idee, machten aber klar, dass jeder einzelne Schritt sorgfältig abzuwägen sei und keine finanziellen Abenteuer eingegangen werden könnten. Als Ausdruck des gemeinsamen Vorgehens unterzeichneten die Regierungen der Kantone Appenzell A.Rh., St. Gallen und Thurgau eine Absichtserklärung. Darin heisst es wörtlich, "dass die Durchführung einer Landesausstellung im Raum Bodensee-Ostschweiz - unter Wahrung und Verbesserung der landschaftlichen Schönheiten - hinsichtlich nachhaltiger Entwicklung, Infrastruktur, Wirtschaftsentwicklung und kulturellen Aktivitäten wesentliche Impulse für die gesamte Region bringen kann". Vor diesem Hintergrund wurde vereinbart, gemeinsam Abklärungen für die Lancierung eines Vorprojektes voranzutreiben.

Weiteres Vorgehen
Für die nächsten Schritte setzen die beteiligten Regierungen einen Steuerungsausschuss ein, der in der Folge eine interkantonale Arbeitsgruppe mit den konkreten Abklärungen beauftragen wird. Ziel ist es, bis Sommer 2012 über die erforderlichen Grundlagen zu verfügen, damit die Regierungen und Parlamente bis Ende 2012 über den Auftrag für ein Vorprojekt entscheiden können.

Auswirkungen des neuen Raumkonzepts Schweiz auf die Ostschweiz
Mitte Februar 2011 eröffnete der Bund die Vernehmlassung zum neuen Raumkonzept. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis Ende Juni 2011. Wichtiges Anliegen des Raumkonzepts Schweiz ist das Denken und Handeln in funktionalen Räumen. Der zunehmende Bodenverbrauch ist eine grosse Herausforderung und auch die Gewährleistung des Wirtschaftswachstums erfordern Massnahmen im Bereich der Raumplanung. Handlungsräume sind die drei Metropolitanräume (Zürich, Basel, Bassin Lémanique) als Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung, die Hauptstadtregion Bern, die klein- und mittelstädtisch geprägten Räume, zu denen weite Teile der Nord-Ostschweiz gehört sowie die alpin geprägten Räume, zu denen die Kantone Graubünden und Glarus gehören. Ziel ist eine Profilbildung innerhalb dieser Handlungsräume. Das Raumkonzept Schweiz ist nicht verbindlich, formuliert jedoch Empfehlungen an die drei Staatsebenen mit der Aufforderung, auf den jeweiligen Ebenen entsprechend den Handlungsempfehlungen politisch zu handeln. Die Plenarkonferenz liess sich durch die Direktorin des Bundesamtes für Raumentwicklung, Maria Lezzi, über die Zielsetzung und den Inhalt des Raumkonzepts Schweiz informieren. Sie erörterte in der Folge die mutmasslichen Auswirkungen des neuen Raumkonzepts auf die Ostschweizer Kantone und führte eine Grundsatzdiskussion über die Möglichkeit einer gemeinsamen politischen Haltung der Ostschweizer Kantone in dieser Sache. Zu Diskussionen Anlass gab insbesondere die Frage, ob eine Konzentration auf die Metropolitanräume richtig ist und ob die in der Ostschweiz weit verbreiteten ländlichen Räume im neuen Raumkonzept zu wenig berücksichtigt sind. Ebenfalls weitgehend ausgeblendet wurde das Freizeitmobilitätsverhalten, sondern nur Arbeitspendler-Bewegungen berücksichtigt.

Erste Erfahrungen mit der Metropolitankonferenz Zürich
Weiter erörterten die Ostschweizer Kantonsregierungen erste Erfahrungen nach einem Jahr der Zusammenarbeit im Rahmen der Metropolitankonferenz Zürich. Insbesondere die Regierungen der Kantone St.Gallen, Thurgau und Schaffhausen, die gleichzeitig der ORK und der Metropolitankonferenz Zürich angehören, sowie der Kanton Zürich erläuterten ihre Sichtweise im Zusammenspiel der beiden regionalen Regierungskonferenzen. Die ersten Erfahrungen der Zusammenarbeit in der Metropolitankonferenz erscheinen positiv und es wird bis anhin keine Konkurrenzsituation zwischen den beiden regionalen Regierungskonferenzen erkannt. Vielmehr werden in den verschiedenen Arten der interkantonalen Zusammenarbeit Synergieeffekte beobachtet.


Hinweis an die Redaktionen:
Weitere Auskünfte erteilt am 18. März 2011, 09:00 bis 11:00 Uhr, Landammann Robert Marti (Glarus; Präsident der ORK), Tel. 055 646 64 00.


Gremium: Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK)
Quelle: dt Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK)
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