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E-Voting wird in sechs Bündner Pilotgemeinden Realität

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Im Kanton Graubünden sollen alle Stimmberechtigten ab 2020 elektronisch via Internet abstimmen und wählen können. 2016 sind erste Pilotversuche mit Inlandschweizer Stimmberechtigten in den Gemeinden Chur, Davos, Donat, Ilanz/Glion, Poschiavo und Safiental geplant.

Der Kanton Graubünden verfügt über langjährige Erfahrungen mit E-Voting: Seit 2010 können Auslandschweizer Stimmberechtigte in Graubünden ihre Stimme elektronisch via Internet abgeben. Nach dieser positiv verlaufenen Versuchsphase mit Auslandschweizern will die Regierung E-Voting nebst der Urnen- und brieflichen Abstimmung als dritten, vollwertigen Stimmkanal für alle Stimmberechtigten etablieren. 

Pilotversuche ab 2016
Die elektronische Stimmabgabe wird in Graubünden schrittweise eingeführt. In einer ersten Etappe soll E-Voting gemeinsam mit den Stimmberechtigten der Pilotgemeinden Chur, Davos, Donat, Ilanz/Glion, Poschiavo und Safiental erprobt werden. Bei der Auswahl der Pilotgemeinden wurde Wert auf einen ausgewogenen Mix gelegt. Kriterien waren die Anzahl der Stimmberechtigten sowie technische, organisatorische, sprachliche und rechtliche Gegebenheiten der Gemeinden. Der Kanton und die Pilotgemeinden starten in diesem Monat die technischen und organisatorischen Vorbereitungsarbeiten. 2016 soll dann den rund 38 000 Stimmberechtigten der Pilotgemeinden E-Voting angeboten werden können. Die Kosten für den Ausbau und den Betrieb der kantonalen Infrastrukturen sowie die Entschädigungen für die kommunalen Ausbauten betragen während der Pilotphase geschätzte 220 000 Franken und werden über die Laufende Rechnung getragen. Die entsprechenden Kredite legt der Grosse Rat jährlich mit dem Budget fest. Den Gemeinden entstehen insbesondere im Zusammenhang mit dem E-Voting-Stimmrechtsausweis geringe Mehrkosten. Sobald aber das langfristige Ziel des papierlosen E-Votings erreicht ist, können die Gemeinden mit spürbaren Kostenersparnissen rechnen. 

In Etappen zu flächendeckendem E-Voting
Verlaufen die Versuche positiv, will die Regierung dem Grossen Rat die definitive Einführung von E-Voting und die entsprechenden Gesetzesänderungen beantragen. Anschliessend soll E-Voting auf alle Bündner Gemeinden und Stimmberechtigte ausgerollt werden. Das Vorgehen steht im Einklang mit der Strategie des Bundesrats, der die flächendeckende Einführung von E-Voting in der Schweiz anstrebt. 

E-Voting-System der 2. Generation – Sicherheit wird gross geschrieben
Technische Grundlage für die elektronische Stimmabgabe ist ein E-Voting-System, das von den neun Kantonen Graubünden, Zürich, Aargau, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen, Solothurn, Freiburg und Glarus im Rahmen des Consortiums Vote électronique gemeinsam mit einem privaten Partner betrieben wird. Diese interkantonale Zusammenarbeit garantiert ein günstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis. Die Beteiligung an den Kosten des Consortiums richtet sich nach einem Kostenschlüssel, der aufgrund eines Sockels und der Anzahl Stimmberechtigten berechnet wird. Das Consortium entwickelt das jetzige E-Voting-System kontinuierlich zu einem noch sichereren System der 2. Generation weiter. Im März 2015 werden die Auslandschweizer Stimmberechtigten erstmals die Möglichkeit haben, ihre Stimmabgabe mittels Prüfcodes zu verifizieren und damit zu verfolgen, ob ihre Stimme korrekt an das E-Voting-System übermittelt worden ist. Dadurch können die Stimmberechtigten jede Art von Manipulationen auf ihrer Plattform oder im Internet sofort erkennen. Bis voraussichtlich 2018 wird das E-Voting-System zu einem vollständig verifizierbaren System weiterentwickelt. Erst dieser Ausbauschritt ermöglicht die flächendeckende Einführung von E-Voting. 
 

Auskunftspersonen:
- Dr. Claudio Riesen, Kanzleidirektor, Tel. 081 257 22 21
- Urs Marti, Stadtpräsident Chur, Tel. 081 254 41 01
- Tarzisius Caviezel, Landammann Davos, Tel. 079 610 23 70
- Gian Michael, Gemeindepräsident Donat, Tel. 078 602 11 80
- Aurelio Casanova, Gemeindepräsident Ilanz/Glion, Tel. 076 585 41 20
- Alessandro Della Vedova, Gemeindepräsident Poschiavo, Tel. 078 735 05 86
- Thomas Buchli, Gemeindepräsident Safiental, Tel. 081 647 12 70 


Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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