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Regierungsmitteilung vom 11. Februar 2016

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An ihrer jüngsten Sitzung ordnet die Regierung zwei Sanierungen für Bündner Kraftwerke an und erteilt die Genehmigung für den Neubau eines Kraftwerks. Weiter verleiht sie den Bündner Kulturpreis und genehmigt sie die Teilrevision der Ortsplanung von Hinterrhein.

Bündner Kulturpreis 2016 für Domenic Janett

Domenic Janett heisst der Bündner Kulturpreisträger 2016. Die Bündner Regierung verleiht ihm den Preis in Würdigung seines Lebenswerkes als Musiker, Musiklehrer, Kapellmeister, Komponist und Arrangeur in der Welt der Volksmusik. Der Preis ist mit 30 000 Franken dotiert.
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Im Weiteren hat die Regierung sieben Anerkennungspreise sowie acht Förderungspreise in der Höhe von je 20 000 Franken vergeben. Die Preise werden im Rahmen einer Feier im Juni 2016 überreicht.

Liste aller Preisträger

Regierung fordert Anpassungen bei den finanziellen Mitteln für die Landwirtschaft

Die Bündner Regierung nimmt Stellung zum Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018–2021.
Der Zahlungsrahmen der Landwirtschaft ist von den Sparmassnahmen gemäss Stabilisierungsprogramm 2017–2019 betroffen, was für den Kanton Graubünden wirtschaftliche Auswirkung haben wird. Die Regierung beantragt deshalb, dass die Massnahmen im Sinne der Verhältnismässigkeit überprüft und überarbeitet werden. Insbesondere soll auf die Kürzungen im Bereich Grundlagenverbesserung, Sozialmassnahmen und regionale Absatzförderung verzichtet werden.
Der Kanton Graubünden ist auf eine leistungsstarke Landwirtschaft angewiesen, zur Pflege der Kulturlandschaft, zur Erhaltung der einheimischen Biodiversität, als Beitrag zur dezentralen Besiedelung und zur Wahrung der Identität, welche die zahlreichen landwirtschaftlichen Produkte aus den vielen Talschaften dem Kanton verleihen. Eine nachhaltig wirtschaftende und marktorientierte Landwirtschaft muss mit den verfügbaren Mitteln des Bundes und des Kantons erhalten und gefördert werden.

Stellungnahme Bündner Regierung

Projektgenehmigung für das Kraftwerk Farbtobel erteilt

Die Bündner Regierung genehmigt das Projekt "Neubau Kraftwerk Farbtobel". Zudem wird die von der Gemeinde Arosa erteilte Wasserrechtsverleihung vom 30. September 2014 mit Änderungen genehmigt.
Die Wasserkraftwerk Peist AG (in Gründung) beabsichtigt, die Wasserkraft des Farbtobelbachs auf Gemeindegebiet Arosa zur Stromerzeugung zu nutzen. Das Kraftwerk soll eine jährliche Produktion von 840 000 Kilowattstunden (kWh) aufweisen, was den Strombedarf von rund 200 Haushalten deckt. Die Konzessionärin rechnet mit Investitionen von ca. 2,11 Millionen Franken.

Sanierungen der Kraftwerke Clemgia und Ilanz AG

Die Regierung ordnet zwei Sanierungen für Bündner Kraftwerke an. Sie verfügt für das Kraftwerk Clemgia der Gemeinde Scuol die gesetzlich vorgeschriebene Restwassersanierung. Dadurch wird die Gemeinde Scuol verpflichtet, an der Wasserfassung des Gemeindekraftwerks saisonal abgestufte Dotierungen vorzunehmen. Mit dieser Sanierungsverfügung kann ein weiterer wichtiger Schritt bei den Restwassersanierungen in Graubünden vollzogen werden. Für 156 der insgesamt 224 Wasserfassungen ist die Restwassersanierung damit nun erledigt oder es liegen Lösungen im Grundsatz vor. Die betreffenden Kraftwerkanlagen vereinigen über 75 Prozent der Gesamtproduktion im Kanton.
Weiter ordnet die Regierung für die Kraftwerke Ilanz AG in Bezug auf die Fischgängigkeit eine Sanierungspflicht an. Das bestehende, sechs Meter hohe Stauwehr Tavanasa mit seitlicher Wasserfassung ist mit einer nicht optimal konzipierten Fischaufstiegshilfe ausgestattet und hat keine Fischabstiegshilfe. Die Kantone sind gesetzlich verpflichtet, bei bestehenden Wasserkraftwerken Massnahmen zu planen, welche die Kraftwerksbetreiber umzusetzen müssen.

Regierung genehmigt Teilrevision der Ortsplanung von Hinterrhein
Die von der Gemeinde Hinterrhein am 29. Mai 2015 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung wird von der Regierung genehmigt. Im Einzelnen werden der Zonenplan und der Generelle Gestaltungsplan 1:1000 Teilrevision (Steinbruch Marscholegg) sowie der Generelle Erschliessungsplan 1:1000 Teilrevision (Steinbruch Marscholegg) genehmigt.
Mit der Teilrevision werden die nutzungsplanerischen Voraussetzungen zur Erweiterung des bestehenden Steinbruchs Marscholegg geschaffen. Dabei soll das Abbauvolumen des begehrten Paragneis ("San Bernardino Silber") von heute rund 95 000 Kubikmeter auf neu ca. 160 000 Kubikmeter erhöht werden. Gleichzeitig soll der Steinbruch mit rund 90 000 Kubikmeter unverschmutztem Aushub-, Ausbruch- und Abraummaterial wieder aufgefüllt werden. Weiter legte die Gemeinde die strassenmässige Erschliessung für den Steinbruch Marscholegg planungsrechtlich fest, damit ein geplanter Maschinenweg ab der Kantonsstrasse realisiert werden kann.


Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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