Fraktionsauftrag BDP betreffend Durchführung einer Sondersession zur Energiezukunft Graubündens

Session: 19.04.2011
Seit den tragischen und alarmierenden Ereignissen in Japan ist in der Schweizer Bevölkerung die Erkenntnis gewachsen, dass die Kernkraft weltweit und auch in der Schweiz als Option zur Energiegewinnung mit grösster Wahrscheinlichkeit wegfallen wird. Die BDP akzeptiert diese Ausgangslage, umso mehr als die Partei bereits vor den aktuellen Ereignissen einen mittel- bis langfristigen Ausstieg als Ziel formuliert hat.

Mit dem Wegfall der Kernenergie fehlen dereinst 40% des in der Schweiz produzierten Stroms. Kommt dazu, dass der Stromverbrauch durch verschiedene Entwicklungen (z.B. Bevölkerungszuwachs, Einsatz von Wärmepumpen, Ausbau Elektromobilität etc.) allen Effizienzmassnahmen zum Trotz jährlich um mehr als 2% zunehmen wird (2010: 4%!). Über die Art und Weise, wie dieses Manko dereinst kompensiert werden soll, gehen die Meinungen weit auseinander. Noch bevor die Ergebnisse der vom Bund nach Fukushima erarbeiteten Energieszenarien Schweiz vorliegen, werden auf allen politischen Stufen und von allen politischen Parteien Vorstösse eingereicht, so auch im Kanton Graubünden. Die Vorstösse zielen in verschiedene Richtungen und widersprechen sich zum Teil. Die Behandlung dieser Vorstösse hat daher aus Sicht der BDP-Fraktion ganzheitlich, mit einem klaren strategischen Fokus und nicht zuletzt unter Berücksichtigung der vom Bund bis zur ausserordentlichen Energiedebatte in den Eidgenössischen Räten vom kommenden Juni erarbeiteten Szenarien zu erfolgen.

Das Thema Energie hat für den Kanton Graubünden eine herausragende Bedeutung, gehören doch Wasser, Wind und Sonne zu den wenigen Ressourcen des Kantons und sorgen insbesondere in peripheren Regionen für eine wertvolle Wertschöpfung. Die Energiezukunft der Schweiz ist damit für den Kanton zentral.

In Anbetracht der Bedeutung des Themas Energie für den Kanton Graubünden, aber auch unter Berücksichtigung der zahlreichen Vorstösse zum Thema Energie, beantragt die BDP-Fraktion der Regierung bzw. dem Grossen Rat die Durchführung einer ein- bis zweitägigen Sondersession „Energiezukunft Graubünden“ im Sommer/Herbst 2011.

Chur, 19. April 2011

Felix, Kollegger (Chur), Aebli, Buchli-Mannhart, Campell, Casty, Clalüna, Grass, Jeker, Koch (Tamins), Komminoth-Elmer, Lorez-Meuli, Mani-Heldstab, Michael (Donat), Montalta, Niggli-Mathis (Grüsch), Papa, Parolini, Pedrini (Roveredo), Stiffler (Davos Platz), Tscholl, Fausch, Gugelmann, Haltiner, Müller (Haldenstein)

Antwort der Regierung

Nach den folgenschweren Ereignissen in Japan wurden im Grossen Rat in der Aprilsession 2011 insgesamt 15 parlamentarische Vorstösse zum Thema Energie eingereicht. Wie im vorliegenden Auftrag zutreffend festgehalten wird, zielen dabei die entsprechenden Aufträge und Anfragen in verschiedene, sich teilweise widersprechende Richtungen. Angesichts der Bedeutung dieses Themas macht es deshalb auch für die Regierung Sinn, diese Vorstösse in einen Gesamtrahmen zu stellen und - in Kenntnis der Szenarien und Ergebnisse der ausserordentlichen Energiedebatte der Eidgenössischen Räte - gebündelt zu behandeln.

Nachdem die Präsidentenkonferenz gestützt auf Art. 11 der Geschäftsordnung des Grossen Rates (GGO; BR 170.140) beschlossen hat, im Rahmen der Augustsession 2011 eine Energie-Sondersitzung durchzuführen, ist das Anliegen des Auftrags im Sinne der Unterzeichner als erfüllt zu betrachten und somit gegenstandslos. Der Antrag ist zu überweisen und gleichzeitig abzuschreiben.

7. Juli 2011