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Emissionsbegrenzungen

Emissionsbegrenzungen sind Massnahmen, mit denen Emissionen oder ihre Ausbreitung in der Umwelt verhindert oder vemindert wird. Art. 12 Abs. 1 USG zählt fünf Kategorien von Vorschriften zur Emissionsbegrenzung auf: a. Emissionsgrenzwerte; b. Bau- und Ausrüstungsvorschriften; c. Verkehrs- oder Betriebvorschriften; d. Vorschriften über die Wärmeisolation von Gebäuden; e. Vorschriften über Brenn- und Treibstoffe. Diese Aufzählung ist abschliessend. Andere Vorschriften zur Begrenzung von Emissionen sind nicht zulässig. Emissionen müssen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge soweit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG). Die zuständigen Behörden müssen die Emissionsbegrenzungen verschärfen, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (Art. 11 Abs. 3 USG). Emissionsbegrenzungen werden durch Verordnungen, oder, soweit diese nichts vorsehen, durch unmittelbar auf das Umweltschutzgesetz abgestützte Verfügungen vorgeschrieben (Art. 11 Abs. 2 USG).