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Regierungschefs der Arge Alp treffen sich zur 41. Plenarkonferenz in Südtirol: Verkehrs- und Klimapolitik als Schwerpunktthemen

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An der diesjährigen Konferenz der Regierungschefs der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp) steht die Verabschiedung von zwei Resolutionen im Mittelpunkt. In einer Resolution wehrt sich die Arge Alp gegen die Zulassung von "Gigalinern" im Alpenraum, die andere Resolution betrifft die kulturelle Entwicklung des Alpenraums. Ausserdem entscheiden die Regierungschefs über die Weiterführung und Lancierung verschiedener Projekte, wobei insgesamt drei Projekteingaben aus Graubünden stammen. Die Konferenz unter dem Vorsitz von Südtirol findet am Freitag, 18. Juni 2010, in Eppan statt.

Die Arge Alp will sich gegen die Zulassung von Gigalinern im Alpenraum zur Wehr setzen. An der diesjährigen 41. Plenarkonferenz unter dem Vorsitz von Südtirol sollen die Regierungschefs eine entsprechende Resolution verabschieden. Seit mehreren Jahren sind in Schweden und Finnland Nutzfahrzeuge mit 25 Metern Länge und 60 Tonnen Gesamtgewicht im Einsatz. Wie es im Resolutionsentwurf heisst, liegt es nach Ansicht der Arge Alp auf der Hand, dass diese Erfahrungen mit Gigalinern nicht auf die engen Alpentäler übertragen werden können. Das Strassennetz im Alpenraum kann nicht oder nur mit einem unverhältnismässig hohen Aufwand auf die Erfordernisse der Gigaliner ausgebaut werden. So wollen die Regierungschefs der Arge Alp die Europäische Union auffordern, von der Zulassung von Gigalinern abzusehen. Ebenso wollen sich die Arge-Alp-Mitgliedsländer und -kantone bei ihren nationalen Regierungen dafür einsetzen, dass Gigaliner im nationalen Verkehr gesetzlich verboten werden. Weiter bekräftigt die Arge Alp ihre Auffassung, dass die Verkehrspolitik von der Zielsetzung einer möglichst weit gehenden Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf umweltfreundliche Verkehrsträger ausgehen muss.

Die zweite Resolution, die an der Regierungschefkonferenz verabschiedet werden soll, befasst sich mit der kulturellen Entwicklung des Alpenraums. So soll die ländliche Entwicklung auf allen Ebenen gefördert werden, um das Rückgrat der Identität im Alpenraum zu stärken.

Tagung über Informations- und Kommunikationstechnologien geplant
Zu den neuen Projekten, die an der Regierungschefkonferenz genehmigt werden sollen, gehört das von Graubünden eingereichte Projekt zur Durchführung einer Tagung über Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Ziel ist, die grenzüberschreitende Kooperation in diesem Bereich zu verstärken und eine Plattform zur fachlichen Diskussion unter besonderer Berücksichtigung der Situation im Alpenraum zu schaffen. Hierzu organisiert die Arge Alp zusammen mit der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Chur im September eine Fachtagung in Chur.
Als weiteres Schwerpunktthema werden die Regierungschefs die Klimapolitik diskutieren. Das Vorsitzland Südtirol hat ein Projekt eingereicht, das die Durchführung einer internationalen Konferenz zum Thema Klimawandel vorsieht. Die Tagung, die im September 2010 stattfinden wird, soll aufzeigen, wie sich das Klima im Alpenbogen entwickeln wird und welche Strategien zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel in den Arge-Alp-Regionen möglich sind.

Zwei Bündner Projekte werden fortgeführt
Zu den laufenden Projekten, welche die Arge Alp in den nächsten Jahren weiterführen will, gehört das von Graubünden betreute Projekt Arge Alp Sport. Hierbei werden seit einigen Jahren wieder erfolgreich Sportwettkämpfe dezentral in Form von Winter- und Sommerspielen in den Mitgliedsländern durchgeführt. Fortgesetzt werden soll auch das Projekt "Grossraubtiere in den Alpen". Das ebenfalls von Graubünden lancierte Projekt befasst sich mit den einst in den Alpenregionen einheimischen Grossraubtieren wie Bär, Wolf oder Luchs. Angestrebt wird eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Sinne eines Erfahrungsaustauschs auf fachlicher Ebene.

Zahlreiche neue Projekteingaben
Um den Kontakt zwischen den Bürgern zu fördern, lanciert und beteiligt sich die Arge Alp an weiteren länderübergreifenden Projekten. Zuhanden der Regierungschefkonferenz hat der Leitungsausschuss insgesamt elf neue Projekte eingereicht. Neben der Klimakonferenz und der IKT-Tagung will die Arge Alp einen Alpenatlas erarbeiten lassen und ein Projekt zur Pistensicherheit lancieren. Zu den neuen Projekten gehört ausserdem die Eingabe "Zivilschutz im Vergleich – Möglichkeiten und Wege der Optimierung" sowie eine geplante Konferenz zum "Green Corridor" entlang der Verkehrsachsen in einigen Mitgliedsländern der Arge Alp. Von Salzburg eingereicht worden sind die Projekte "Nutzung der natürlichen Ressourcen im Alpenraum für die Verbesserung allergischer Atemwegserkrankungen" sowie "Wild Alps", das darauf abzielt, Jugendlichen geschützte Landschaften im Alpenraum näher zu bringen. Im Übrigen soll ein Projekt der Europäischen Talentakademie Lindau verlängert werden, welches Jugendlichen einen grenzübergreifenden Austausch ermöglicht. Schliesslich plant Tirol, eine Fachtagung "Miteinander Zukunft" zum Thema Integration durchzuführen sowie ein Forum für alpine Wasserwirtschaft in Europa aufzubauen.

Vorsitz wechselt von Südtirol nach Salzburg
Mit der Regierungschefkonferenz in Eppan endet das Vorsitzjahr der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol. Der Vorsitz der Arge Alp geht nun für ein Jahr an Salzburg. Die 1972 gegründete Arge Alp war europaweit der erste vergleichbare Zusammenschluss staatlicher und autonomer Einheiten auf Ebene unterhalb der National- und Bundesstaaten. Sie verfolgt das Ziel, durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit gemeinsame Anliegen der Mitgliedsländer, insbesondere auf kulturellem, sozialem, wirtschaftlichem und ökologischem Gebiet zu behandeln, das Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für den alpinen Lebensraum zu vertiefen, die Kontakte zwischen Bewohnern des Alpenraums zu fördern, die Stellung der Länder, Regionen, Provinzen und Kantone zu stärken und gemeinsam mit anderen Institutionen einen Beitrag zur Zusammenarbeit in Europa zu leisten.


Weiterführende Informationen:


Auskunftsperson:
- Regierungsrat Dr. Martin Schmid, Vorsteher Departement für Finanzen und Gemeinden, Tel. 081 257 32 01


Gremium: Standeskanzlei Graubünden
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden

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